Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 100
-
21.04.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… ist zu prüfen, ob diese nicht zu modifizieren ist. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Sie Vertragsstrafen infolge des erneuten Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung zahlen müssen …“ Weiterlesen
-
05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… zudem zur Zahlung einer Vertragsstrafe in noch unbestimmter Höhe verpflichten. Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben? Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben …“ Weiterlesen
-
01.08.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… , ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung dennoch niemals vorschnell zu unterzeichnen. Die Entwürfe der Gegenseite sind häufig sehr weit bzw. zu weit gefasst und beinhalten teilweise überhöhte Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
-
31.07.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… werden, ob eine Verpflichtung bestand oder besteht. Sonst führt Ihre Unterschrift zu einem Eingeständnis, einer Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe für die Dauer von 30 Jahren sowie …“ Weiterlesen
-
08.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , einen Vertrag mit der Gegenseite einzugehen, der Sie unter Umständen zu weitgehend bindet und die Gefahr einer Vertragsstrafe erhöht. Ein einfaches Beispiel: Beendete Onlineangebote, welche noch im Google …“ Weiterlesen
-
30.07.2018 Rechtsanwalt Pascal Murczak„… -Monatsgehalt, zu zahlen, die sog. Vertragsstrafe. Vertragsbruch soll dabei bedeuten, dass der Arbeitnehmer die Arbeitstätigkeit nicht aufnimmt oder ohne Einhaltung der Kündigungsfrist eigenmächtig …“ Weiterlesen
-
30.07.2018 Rechtsanwalt Matthias Draheim„… und meine Mandanten gaben eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Die Einforderung der Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,- € – natürlich wieder mit sehr kurzer Frist – ließ nicht lange auf sich warten …“ Weiterlesen
-
30.07.2018 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… mit einer Geldstrafe versehen Sollte sich der Verstoß wiederholen, werden Sie mit einer Vertragsstrafe konfrontiert, die je Verstoß bis zu 5.000 Euro auslösen kann. Vermeiden Sie daher Unterschriften …“ Weiterlesen
-
28.07.2018 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… . Sollte sich der Vorfall dann wiederholen, wird eine teure Geldstrafe (= Vertragsstrafe) fällig. Pro Verstoß werden dann 2.000 € bis 5.000 € eingefordert. Daher liegt der Schwerpunkt bei der strafbewehrten …“ Weiterlesen
-
26.07.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… -unlauteren-wettbewerb-ev-wg-fehlenden-hinweises-auf-sulfite_066675.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/sollen-sie-vertragsstrafe-an-den-verbraucherschutzverein-gegen-unlauteren-wettbewerb-zahlen_078792 …“ Weiterlesen
-
23.07.2018 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… es zahlreiche Fallstricke, welche am Ende eine Vertragsstrafe auslösen können. Unsere Kanzlei ist seit vielen Jahren auf das Markenrecht spezialisiert, wir beraten unsere Mandanten hierzu bundesweit.“ Weiterlesen
-
21.07.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung ein Vertragsstrafeversprechen mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro sowie Verpflichtungen …“ Weiterlesen
-
20.07.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… . Darin wird eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.100,00 Euro beziffert. Zusätzlich sind Rechtsanwaltskosten zu erstatten. Jedoch wird diesbezüglich kein pauschaler Betrag genannt oder gar eine Einschränkung …“ Weiterlesen
-
26.10.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… ausspricht. In diesem Kontext ist uns auch bekannt, dass in diesen Verfahren nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht selten Vertragsstrafen geltend gemacht worden sind. Es drängt …“ Weiterlesen
-
18.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall eine für jeden Fall der Zuwiderhandlung nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe beinhalten …“ Weiterlesen
-
18.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… zuvorderst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall eine für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällige Vertragsstrafe von 500,00 EUR …“ Weiterlesen
-
17.07.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… hohen Vertragsstrafe führen. Der einzige Rat bei Erhalt einer Abmahnung lautet daher: Kontaktieren Sie einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Dieser wird den Sachverhalt prüfen und mit Ihnen …“ Weiterlesen
-
16.07.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und Gewerbe Köln nun zur Stellungnahme zu dem Verstoß auf, um in einem sodann folgenden Schreiben sicherlich eine Vertragsstrafe wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen die abgegeben strafbewehrte …“ Weiterlesen
-
11.07.2018 Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… -Verband hat viele Online-Verkaufsplattformen im Blick. Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beseitigen Sie die bestehenden Fehler, um weitere Abmahnungen und Zahlungen von Vertragsstrafen zu vermeiden …“ Weiterlesen
-
12.01.2021 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… : Die Unterlassungserklärung muss eine Selbstverpflichtung, das gerügte Verhalten lebenslang (!) zu unterlassen, sowie eine angemessene Vertragsstrafe enthalten. Eine Verpflichtung, die Kosten der Abmahnung zu zahlen, besteht …“ Weiterlesen
-
09.07.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 2.000,00 Euro auch eine Verpflichtung …“ Weiterlesen
-
02.07.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… . Die Unterzeichnung einer nicht-modifizierten Unterlassungserklärung kann gravierende Folgen haben. In der Regel werden diese vom Abmahner sehr weit gefasst und können im Falle eines Verstoßes zu Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
-
29.06.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ein Leben lang. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass sie exakt formuliert ist – jeder Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung löst eine Vertragsstrafe aus, die an den Abmahner …“ Weiterlesen
-
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab29.06.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Ferner verpflichtet sich der Abgemahnte, bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.100€ zu zahlen. Der Abgemahnte muss die Kanzlei von appen jens legal auch Auskunft über die Art, Dauer …“ Weiterlesen