Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 200
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03.11.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 5000, 01 € fällig. Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen" angeboten werden. Aufgrund der Tatsache …“ Weiterlesen
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Filesharing-Abmahnung der Universal Music GmbH - Kanzlei Rasch aus Hamburg - verschiedene Musikwerke02.11.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… möglicherweise als zu weit gefasst. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5001, 00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher …“ Weiterlesen
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26.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer„… sind auch bei Geschäftsführerverträgen viele Ausschluss-, Vertragsstrafe- und Rückzahlungsklauseln ebenso wie Wettbewerbsverbote höchst unsicher. Viele Vergütungsregelungen könnten sich als intransparent und damit unwirksam erweisen …“ Weiterlesen
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20.10.2010 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… abgab, das heißt für den Fall eines erneuten Verstoßes Vertragsstrafe zahlen muss. Diese wurde von der Klägerin geltend gemacht. Die Parteien streiten also darum, ob ein Verstoß gegen …“ Weiterlesen
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12.10.2010 GKS Rechtsanwälte„… und Vertragsstrafen) außer Verhältnis zur übrigen Geschäftstätigkeit des Unternehmers stehen." Was das Urteil für Abgemahnte bedeutet Das Urteil des OLG Jena ist insoweit für Abgemahnte erfreulich …“ Weiterlesen
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12.10.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Aufgrund der Formulierung der uns vorgelegten Unterlassungserklärung könnte eine Vertragsstrafe bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung in der Zukunft in Höhe von mindestens 5000, 01 € geltend gemacht …“ Weiterlesen
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11.10.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… der Unterlassungserklärung muss sich der Unterzeichner zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall verpflichten, dass das fragliche Werk erneut über den Internetanschluss anderen Nutzern im Internet …“ Weiterlesen
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27.09.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Vertragsstrafe erscheint mit 5001,00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert werden, möglicherweise nach dem sog. Hamburger …“ Weiterlesen
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24.09.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Zahlungen sollten ohne …“ Weiterlesen
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17.09.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… angesetzte Vertragsstrafe erscheint unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert werden, möglicherweise nach dem sog. Hamburger Brauch …“ Weiterlesen
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15.09.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.001 EUR für jeden Fall des künftigen Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen. Insoweit empfiehlt sich keine …“ Weiterlesen
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Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Urmann u. Collegen aus Regensburg für verschiedene Rechteinhaber14.09.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… wird, verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner gleichzeitig zur Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 650,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 …“ Weiterlesen
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13.09.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5001,00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert werden, möglicherweise nach dem sog …“ Weiterlesen
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10.09.2010 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… ist es besonders wichtig, dass das Damoklesschwert der Vertragsstrafe, das nach der Abgabe der Unterlassungserklärung über jedem Anschlussinhaber hängt, nicht nur mit einem Rosshaar wie in der Sage …“ Weiterlesen
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03.09.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… nach Einzelfall möglicherweise als zu weit gefasst. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5.100, 00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher …“ Weiterlesen
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02.09.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sich der Unterlassungsschuldner gleichzeitig zur Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 450,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 € unangemessen hoch …“ Weiterlesen
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27.08.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… des Pauschalbetrages in Höhe von 450,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher …“ Weiterlesen
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23.08.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert werden. Insoweit …“ Weiterlesen
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17.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… an Abmahnungen auf rechtsmissbräuchliches Verhalten hindeuten. Auch die Tatsache, dass die verlangte Vertragsstrafe der Höhe nach am oberen Rand liegt und diese auch - entgegen dem üblichen Vorgehen …“ Weiterlesen
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04.08.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert …“ Weiterlesen
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02.08.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Unterlassungserklärung beinhaltet den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine Vertragsstrafe i.H.v. 5.001 EUR für jeden Fall des künftigen Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen …“ Weiterlesen
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28.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… mit der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit inhaltlich gleichwertig ist. Vertragsstrafe Es ist durchaus üblich, dass Arbeitsverträge auch Vertragsstrafen enthalten. Eine derartige …“ Weiterlesen
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27.07.2010 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… , ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate …“ Weiterlesen
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20.07.2010 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… , wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch …“ Weiterlesen