Wettbewerbsverbot - was Sie wissen und beachten müssen!

Arbeitnehmer müssen treu und loyal gegenüber ihrem Arbeitgeber sein. Daher kennt das Arbeitsrecht ein Wettbewerbsverbot gegenüber dem eigenen Arbeitgeber. Dieses besteht  während eines Arbeitsverhältnisses und kann in begrenztem Umfang auch im Anschluss daran ausgemacht werden. Man unterscheidet daher:

– gesetzliches Wettbewerbsverbot: Das Wettbewerbsverbot kraft Gesetz gilt solange, wie das jeweilige Arbeitsverhältnis laut Vertrag besteht. Arbeitnehmer, aber auch persönlich haftende Gesellschafter und Vorstandsmitglieder dürfen ihrem Arbeitgeber ohne dessen Zustimmung  keine Konkurrenz machen. Das bedeutet, sie dürfen weder ein eigenes Unternehmen im Handelszweig ihres Arbeitgebers führen noch bei einem im unmittelbaren Wettbewerb stehenden Betrieb tätig sein.

Diese Pflicht ergibt sich schon aus der im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 242 BGB)  festgelegten allgemeinen Treuepflicht. Durch das Handelsgesetzbuch (§ 60 HGB) wird sie noch genauer beschrieben.

– nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Generell erlischt eine Wettbewerbsbeschränkung nach dem Ende eines Arbeitsverhältnisses. Allerdings kann sie auch für eine gewisse Zeit nach einem Arbeitsverhältnis ausgemacht werden. Eine solche Vereinbarung kann beispielsweise im Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers erfolgen und darf höchstens für zwei Jahre gelten. Die entsprechende Rechtsgrundlage ist in der Gewerbeordnung (§ 110) und im Handelsgesetzbuch zu finden (§ 74 bis § 75f HGB).

Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot kann nicht nur beinhalten, dass es z. B. einem Arbeitnehmer verboten wird, in einem Konkurrenzunternehmen zu arbeiten. Es ist auch möglich, ihm per Vereinbarung zu untersagen, überhaupt auf seinem Arbeitsgebiet tätig zu sein. Darüber hinaus kann eine Wettbewerbsbeschränkung auch darin bestehen, dem Arbeitnehmer zu verbieten, Mandanten seines früheren Arbeitgebers abzuwerben.