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Thema Wettbewerb

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Wettbewerb

Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot wegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 31.01.2012 entschieden, dass die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung in Form eines Verkaufsverbotes in Deutschland nicht aufgehoben wird. Betroffen sind davon ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE) zum Thema Wettbewerb)

Streit um Tablet-Modelle: Bundesweites Verkaufsverbot für Samsung
Samsung hat im Geschmacksmuster-Rechtsstreit mit der Firma Apple eine Teilniederlage erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 31.01.2012 entschieden, dass Samsung wegen eines Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht weder den ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Wettbewerb)

Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz - ein Mann für alle Fälle
Wir haben es alle befürchtet: Ein großer Teil der Rechtsratsuchenden im Grünen Bereich (Gewerblicher Rechtsschutz) weiß nicht, wonach zu suchen ist. Das legen jedenfalls die einschlägigen Auswertungen der Suchbegriffe nahe. So wird in ... mehr
(von Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Moosmayer, Hoffmann & Partner) zum Thema Wettbewerb)

Postwurfsendung: Zustellung wider ausdrücklichen Willen des Empfängers rechtswidrig
Das Zusenden von Postwurfsendungen gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers stellt einen rechtswidrigen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Postwurfsendungen, die der Empfänger erkennbar nicht wünscht, ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Wettbewerb)

Werbeanzeige: Trotz redaktioneller Gestaltung nicht wettbewerbswidrig
Ein Zeitungsverlag handelt nicht wettbewerbswidrig, wenn er auf einer Zeitungsseite, die deutlich mit «Anzeigen-Forum» überschrieben ist, Anzeigen in derselben Form wie Redaktionsbeiträge veröffentlicht. Dies hat das Oberlandesgericht ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Wettbewerb)