285 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dem des Arbeitgebers an einem geregelten Arbeitsablauf entgegen. Rechtlich gesehen handelt es sich dabei um einen Konflikt zwischen dem in Art. 2 I GG geregelten allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Arbeitsnehmers und dem Weisungsrecht des Arbeitgebers …
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11.09.2014
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Welche Ansprüche bestehen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen? 1. Unterlassungsanspruch Bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht hat der Verletzte zunächst immer einen Anspruch auf Unterlassung der konkreten …
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01.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… damit, gegen die Äußerung vorzugehen. Die Rechtslage Mittlerweile ist wohl jedem bekannt, dass das Grundgesetz jedem Menschen ein Persönlichkeitsrecht einräumt. Im Zusammenhang mit Äußerungen über Personen wird das Persönlichkeitsrecht …
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04.04.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… haben Ausbilder die Persönlichkeitsrechte der Auszubildenden zu wahren. Zudem hat jeder Azubi einen Anspruch auf eine „angemessene Vergütung“. Dabei handelt es sich um eine Ausbildungsvergütung, die monatlich gezahlt und meist …
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24.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Beschwerde eine Herabsetzung des Ordnungsgeldes von 10.000 Euro auf 2.000 Euro zu erreichen. Die Höhe des verhängten Ordnungsgeldes sei auf Grund der Verletzung von Persönlichkeitsrechten von fünf Personen und der großen Anzahl von Nutzern …
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22.01.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… ab der Klägerin jeden Achtungsanspruch als Person abzusprechen. Im Rahmen der von dem OLG München zuvor vorgenommenen Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der durch die Aussage betroffenen ursprünglichen Klägerin …
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16.12.2013
von Rechtsanwalt Friedemann Koch
… die auf eine Persönlichkeitsrechts- bzw. Gesundheitsverletzung des Mitarbeiters gestützt werden ist der kausale Zusammenhang zwischen der Mobbingsituation und den daraus resultierenden Gesundheitsverletzungen darzustellen. Es ist dabei …
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und somit die Eignung des Bewerbers für die betreffende Stelle erlangen möchte. Der Bewerber wiederum will möglichst weitreichend den Schutz seines in Art. 1 und Art. 2 des Grundgesetzes konstituierten Persönlichkeitsrechtes gewahrt wissen …
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25.11.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… nicht vorverurteilender - Artikel im Onlinearchiv zum Abruf bereitgehalten, beurteilt der BGH dies seit dem Jahre 2009 (Urteil vom 15.12.2009, Az. VI ZR 227/08) anders: Zwar ist hierdurch grundsätzlich auch ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht gegeben …
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11.11.2013
von Rechtsanwalt Martin Bechert
… der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes zu. Die Entscheidung: Das Landesarbeitsgericht kam zur gleichen Entscheidung. Es stützte seine Entscheidung aber auf eine andere Begründung. Es ist der Meinung, dass auf Mobbing gestützte …
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22.10.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar und kann somit in Verbindung mit § 823 Abs. 2 BGB und § 1004 BGB auch zivilrechtliche Ansprüche auf Schadenersatz oder Unterlassung auslösen. Wann welcher Straftatbestand einschlägig ist, darüber …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Christ. D. (Namen zum Schutz des Persönlichkeitsrechts verändert) tätig, der auch mit anderen Beteiligten der KK Royal Basement GmbH in einem spektakulären Strafprozess in Berlin erstinstanzlich zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren …
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21.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Tatsachenbehauptung oder Schmähkritik ) aus § 1004 Abs. 1 BGB i.V.m. § 186 StGB oder Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG (allgemeines Persönlichkeitsrecht) sowie möglicherweise § 824 BGB und § 826 BGB. Man sollte den Bewertenden zunächst …
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15.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… z. B. Facebook-Konten). Dies könnte in vielen Fällen mit Recht bezweifelt werden, zumal Persönlichkeitsrechte nicht vererbt werden können. Auf der anderen Seite gilt die Universal-Sukzession auch hier. Schließlich war es bisher immer schon …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… in der Regel Ärzte, bewertet werden konnten. Eine Kinderärztin fühlte sich durch eine negative Bewertung in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt und verlangte von den Betreibern des Portals Auskunft darüber, wer diese negative Bewertung …
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02.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… dass der Suchmaschinenbetreiber bei Kenntnis von der rechtswidrigen Persönlichkeitsrechtsverletzung verantwortlich ist. In der Praxis bedeutet das: Wird der Betreiber auf eine rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts hingewiesen, hat …
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31.07.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… sollte ich mir sicher sein, dass die Person wirklich eingewilligt hat, dass ich das Bild auch verbreite oder veröffentliche. Denn das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt eine Person nicht nur vor Herabwürdigungen, sondern es enthält …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… von Kindern sei immer eine einzelfallbezogene Abwägung vorzunehmen zwischen dem beeinträchtigten Persönlichkeitsrecht und der Pressefreiheit. Im Ergebnis sei die Berichterstattung nicht zu beanstanden. Relevant sei mit dem BGH hierbei u.a …
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29.07.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… sich stets bewusst sein, dass er erhebliche rechtliche Probleme bekommen kann. Denn all diese Handlungen können die Persönlichkeitsrechte Fremder verletzen und die Folge ist nicht selten ein Schadensersatzanspruch in beträchtlicher Höhe …
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24.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… die Plattform zur Verfügung stellt, auf der Dritte eigenverantwortlich tätig sind, so ist bereits das zur Verfügung stellen der Plattform problematisch, wenn zumutbare Kenntnis dafür vorliegt, dass Verletzungen von Persönlichkeitsrechten stattfinden …
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16.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei "Google" - Weist ein Betroffener den Betreiber auf eine rechtswidrige Verletzung seines Persönlichkeitsrechts hin …
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14.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… ein Betroffener den Betreiber auf eine rechtswidrige Verletzung seines Persönlichkeitsrechts hin, ist der Betreiber verpflichtet, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. In dem zu entscheidenden Fall ging es um durch die Suchwortvorschläge …
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03.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Verletzungen des Persönlichkeitsrechts unter Verwendung des Internets häufen sich immer mehr. Insbesondere werden die gängigen technischen Kommunikationsmittel von Tätern eingesetzt, um ihren Opfern nachzustellen. Insoweit spricht man …
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01.02.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Tatsachenbehauptungen, vor allem auch dann, wenn sie als üble Nachrede einzustufen sind. Eine sachliche Kritik des Arbeitgebers als außerdienstliche Aktivität im Internet ist hingegen in der Regel vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers …