286 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Dashcam-Aufnahmen: laut BGH im Zivilprozess doch verwertbar!
Dashcam-Aufnahmen: laut BGH im Zivilprozess doch verwertbar!
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das Interesse des Klägers an seinem grundgesetzlich verankerten Anspruch auf rechtliches Gehör einerseits und das Interesse an einer funktionierenden Zivilrechtspflege andererseits das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Ausprägung des Rechts …
BGH zum Datenschutz: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen zulässig
BGH zum Datenschutz: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen zulässig
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und das Beweisinteresse des Geschädigten im Einzelfall höher zu bewerten ist als das Persönlichkeitsrecht des Unfallgegners. Es heißt, permanente und anlasslose Aufzeichnungen des Geschehens auf und entlang der Fahrstrecke des Klägers …
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… Recht auf informationelle Selbstbestimmung/Allgemeines Persönlichkeitsrecht Art. 1 i. V. m. Art 2. GG) 2. Wann hat mein Anwalt die Akte? Wann wird die Akteneinsicht genehmigt? Vom Anspruch auf Akteneinsicht nicht umfasst ist die staatliche …
Äußerungsrecht: Böhmermann-Entscheidung durch das OLG Hamburg bestätigt
Äußerungsrecht: Böhmermann-Entscheidung durch das OLG Hamburg bestätigt
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Persönlichkeitsrecht des Staatspräsidenten und der Meinungs- bzw. Kunstfreiheit des Satirikers. Im Rahmen dieser Interessenabwägung wird die grundsätzlich von der Meinungsfreiheit umfasste Satire ersichtlich beachtet. So heißt es: „Die Äußerung von Kritik …
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen nach Verkehrsunfall
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen nach Verkehrsunfall
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Persönlichkeitsrecht des Unfallgegners (Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Recht am eigenen Bild) abzuwägen. Zu Gunsten des Geschädigten sei zu berücksichtigen, dass sich der Unfallgegner freiwillig in den öffentlichen Straßenraum …
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallprozess
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallprozess
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen verletzt und damit Verstöße gegen Regelungen das Bundesdatenschutzgesetz begangen. Davon zu unterscheiden ist aber die Frage, ob solche Aufzeichnungen dennoch zur Aufklärung eines Verkehrsunfalls …
Personalgespräch heimlich mitschneiden – ist das zulässig?
Personalgespräch heimlich mitschneiden – ist das zulässig?
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Mitschnitte sind rechtswidrig, sie verletzen das Persönlichkeitsrecht der beteiligten Personen hinsichtlich der „Unbefangenheit des gesprochenen Wortes“, wie es das Landesarbeitsgericht Hessen in einem aktuellen Urteil vom 23.08.2017 (Az.: 6 Sa 137 …
Schadensersatzansprüche bei der Einleitung eines Steuerstrafverfahrens
Schadensersatzansprüche bei der Einleitung eines Steuerstrafverfahrens
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Informationen sei sein allgemeines Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 GG in Verbindung mit Art. 2 GG verletzt, weshalb ihm ein Schmerzensgeld mindestens in der Höhe von 25000 Euro zustehe. Folglich kam es darauf an, ob in der in der Einleitung …
Kammergericht: Bezeichnung als Sektenmitglied stellt eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar
Kammergericht: Bezeichnung als Sektenmitglied stellt eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… als „Sektenmitglied“ unzulässig ist. Dies verletzt im streitgegenständlichen Fall das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG. Das Kammergericht ist damit …
Schadenersatz wegen Ehrverletzung im Internet möglich – Rechtsprechung de facto vergessen
Schadenersatz wegen Ehrverletzung im Internet möglich – Rechtsprechung de facto vergessen
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Teil des § 823 Abs. 1 Bürgerlichen Gesetzbuch. Damit kann das Opfer Schadenersatz in Geld und auch Widerruf und Unterlassung weiterer Behauptungen dieser Art verlangen. Einfach sind Fälle der Art …
Auswirkungen der EU-Datenschutzgrundverordnung für Arbeitgeber
Auswirkungen der EU-Datenschutzgrundverordnung für Arbeitgeber
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… Rechte und Pflichten erforderlich ist. Im Grunde ist eine Abwägung zwischen den Interessen des Arbeitgebers an der Datenverarbeitung und dem Persönlichkeitsrecht des Beschäftigten vorzunehmen (Verhältnismäßigkeitsprinzip). 26 Abs. 4 BDSG-neu …
Einsatz von Detektiven zur Aufdeckung einer Konkurrenztätigkeit
Einsatz von Detektiven zur Aufdeckung einer Konkurrenztätigkeit
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… dass diese dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genüge. Es dürfe also insbesondere kein gleich wirksames, das Persönlichkeitsrecht des Arbeitsnehmers dabei aber weniger einschränkendes Mittel zur Verfügung stehen. Fazit: Auch wenn sich diese Entscheidung …
Löschungsanspruch gegen Google bei schlechter Bewertung - LG Hamburg, Urteil v. 12.01.2018
Löschungsanspruch gegen Google bei schlechter Bewertung - LG Hamburg, Urteil v. 12.01.2018
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Knuth Folger
… nicht kenne und die Bewertung offensichtlich von keinen seiner Kunden abgegeben worden ist. Man wolle ihm wohl bewusst schaden. Damit greift die Bewertung in den Schutzbereich seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Wulff unterliegt als Person der Zeitgeschichte wegen §23 KUG vor dem BGH
Wulff unterliegt als Person der Zeitgeschichte wegen §23 KUG vor dem BGH
| 12.02.2018 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… am eigenen Bild bezieht sich der Schutz der Privatsphäre, der ebenfalls im allgemeinen Persönlichkeitsrecht wurzelt, nicht speziell auf Abbildungen, sondern ist thematisch und räumlich bestimmt. Er umfasst zum einen Angelegenheiten …
Restaurant-Bewertung löschen
Restaurant-Bewertung löschen
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Betreiber von Restaurants und anderen Gastronomiebetrieben sehen sich zunehmend mit rufschädigenden Bewertungen im Internet konfrontiert . Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten auf Bewertungsportalen …
Beamtenrechtliche Pflichtverletzung bei personenbezogener Datenweitergabe über WhatsApp
Beamtenrechtliche Pflichtverletzung bei personenbezogener Datenweitergabe über WhatsApp
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Persönlichkeitsrecht der preisgegebenen Personen verletzt wurde. Das VG ging davon aus, dass es sich insofern nicht bloß um eine unüberlegte Einzeltat handelte. Schließlich erfolgten die Weitergaben bereits über ein halbes Jahr lang …
Bewertung über Arbeitgeber löschen
Bewertung über Arbeitgeber löschen
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
In nahezu jeder Branche sehen sich Unternehmen mit rufschädigenden Bewertungen im Internet konfrontiert. Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten von Arbeitgebern auf allgemeinen Bewertungsportalen wie yelp.de …
jameda-Bewertung löschen
jameda-Bewertung löschen
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
In nahezu der gesamten Gesundheitsbrache sehen sich Ärzte und Zahnärzte zunehmend mit rufschädigenden Bewertungen im Internet konfrontiert. Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten auf Bewertungsportalen …
Zwangsräumung durch den Vermieter – Zulässige Selbstjustiz?
Zwangsräumung durch den Vermieter – Zulässige Selbstjustiz?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… auch unerlaubte Handlung ist, kann, je nach den Umständen des Einzelfalles, sogar ein Schmerzensgeldanspruch (Entschädigungsanspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts) des Mieters gegen den rücksichtslosen Vermieter gegeben sein.
Patientenfotos in sozialen Netzwerken – Grund für außerordentliche Kündigung
Patientenfotos in sozialen Netzwerken – Grund für außerordentliche Kündigung
| 22.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… durch Veröffentlichung: Mit den Posts leistete die Arbeitnehmerin sich erhebliche Pflichtverletzungen. Die Veröffentlichung verstieß insbesondere gegen ihre Schweigepflicht und stellte eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Patienten …
Negative Bewertungen löschen
Negative Bewertungen löschen
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… können. Immer häufiger ist dabei die Verletzung von Persönlichkeitsrechten auf Bewertungsportalen für Arbeitgeber, Gesundheit, Handwerk, Finanzen, Versicherung, Recht, Urlaub, Restaurants und Onlineshops. Bewertungen …
Verleumdung und Beleidigung – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – Zensur oder echte Hilfe ?!
Verleumdung und Beleidigung – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – Zensur oder echte Hilfe ?!
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… Entfernung strafbarer, ehrverletzender und das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzender Inhalte nie Zensur im Sinne der Verfassung sein kann. Die Regelungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sind keine Zensur. Ob es dagegen die Rechte …
Fristlose Kündigung wegen heimlicher Gesprächsaufnahme durch Arbeitnehmer
Fristlose Kündigung wegen heimlicher Gesprächsaufnahme durch Arbeitnehmer
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… in einer Mail des Arbeitnehmers erfahren hatte, kündigte sie ihm fristlos. Heimlicher Mitschnitt ist rechtswidrig: Das heimliche Mitschneiden des Gesprächs durch den Arbeitnehmer ist rechtswidrig, weil aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… zu integrieren. Auch darüber hinausgehende sonstige strafbare Inhalte bzw. Inhalte rechtswidriger Art werden keinesfalls veröffentlicht sowie Bewertungen, mit denen die Rechte Dritter, insbesondere das Persönlichkeitsrecht