286 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… verletzt mitunter die Persönlichkeitsrechte eines Anderen, und regelmäßig auch Datenschutzbestimmungen. Manch einen Scherz kann man als Identitätsdiebstahl werten – eine mitunter schwere arbeitsvertragliche Pflichtverletzung! Wie kann man …
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22.08.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… weil die Kommunikationsfreiheit des Portals das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, überwiegt. Dieses Urteil hat der BGH mit einem Urteil aus dem Jahr 2018 zumindest ein wenig …
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01.08.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zwischen Bildanbieter und Bildverwerter. Es befasst sich darüber hinaus mit den Rechten an den fotografierten bzw. zu fotografierenden Motiven, die ihrerseits durch Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte geschützt sein können, sowie …
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31.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… überschritten ist. Es muss geprüft werden, ob durch die abgegebene Bewertung in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I GG i. V. m. Art. 1 I GG) des jeweiligen Arztes in dem konkreten Fall rechtswidrig eingegriffen worden …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… des Urteils Das Urteil des BGH bekräftigt die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts auch am Ende des Lebens. Unter Berücksichtigung der Würde und des Persönlichkeitsrechts hat jedermann das Recht auf ein würdevolles Sterben. Dies umfasst …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… zu rechnen. Dieser Umstand stelle eine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs i. S. d. § 201a StGB dar. Das Aufnehmen der Familie hätte sie zusätzlich in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Gericht wies weiter …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… stellt keine Entwertung der Patientenverfügung dar. Zweck der Patientenverfügung ist es Sorge zu tragen, dass zu Lebzeiten dem Willen des Patienten nachgekommen wird und unter Berücksichtigung seiner Würde und seines Persönlichkeitsrechts …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sind grundsätzlich von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt. Sie können nur dann gelöscht werden, wenn sie das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten verletzen. Wenn sie also z. B. verunglimpfend oder beleidigend sind, hat man ganz gute …
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12.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Persönlichkeitsrecht oder andere Rechte entgegenstehen.“ Was wurde vom BGH zum digitalen Nachlass entschieden? Im Fall des BGH ging es um den Zugriff der Erben auf einen Facebook-Account (Az. III ZR 183/17). Facebook wollte den Erben …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… angreifbar, vor allem aber Bewertungen mit nur einem oder zwei Sternen. Entscheidend ist, ob das Persönlichkeitsrecht des Bewerteten betroffen ist und wie dieses im Verhältnis zur geschützten Meinungsfreiheit des Bewertenden steht. Es steht …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kachelmanns, insbesondere in sein Recht auf Privatsphäre sowie sein Recht am eigenen Bild (Art. 2 I, 1 I GG) vorliege. Kachelmann habe im Gefängnis nicht damit rechnen müssen, fotografiert zu werden …
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05.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
… zu kontrollieren (Bsp. Raucherpausen) . In diesem Fall überwiegt regelmäßig das Interesse des Arbeitnehmers, sein Persönlichkeitsrecht zu schützen. 2. In welchen Bereichen darf überwacht werden? Öffentliche Bereiche und Areale können prinzipiell …
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26.01.2019
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… eine Verletzung dar. Als sog. absolutes Recht ist die Verletzung des verfassungsrechtlich geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts i. S. d. Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG zu nennen. Dieser umfasst u. a. den sozialen Geltungsanspruch …
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Aus Arbeitgebersicht gibt es verschiedene Gründe, Mitarbeiter überwachen zu lassen. Arbeitnehmer hingegen fühlen sich durch eine Überwachung in ihrem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt. Diese widerstreitenden Interessen hat …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Einwilligung des Betroffenen erfolgt ist und nicht auf § 6b I BDSG oder § 28 I BDSG gestützt werden kann. Hier sei auch auf die einzelnen Persönlichkeitsrechte der anderen Verkehrsteilnehmer einzugehen, vorangestellt § 22 KUG. Informationen …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… in das von Kohl grundgesetzlich gesicherte allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I, 1 I GG begründet wurde. Und ein solcher Grundrechtseingriff begründe schließlich den zugesprochenen Entschädigungsanspruch mit der Rekordhöhe von einer Million …
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… ist. Auch ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht liegt nach der Begründung nicht vor. So heißt es, dass der Schutz des Einzelnen vor der Weitergabe seiner personenbezogenen Daten zwar vom Recht auf informationelle Selbstbestimmung …
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05.10.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Persönlichkeitsrecht ist ein Recht mit vielen Gesichtern. Die häufigsten Streitfälle und Verletzungen betreffen heutzutage sowohl im TV als auch im Internet unerwünschte Veröffentlichungen und Überwachungshandlungen. Im Falle …
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27.09.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die Herstellung eines Bildnisses ohne Einwilligung des Abgebildeten aber einen unzulässigen Eingriff in dessen nach § 823 Abs. 1 BGB geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrecht bedeuten kann. Zur Frage, ob eine Videoüberwachung …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… des Persönlichkeitsrechte in Betracht, weil durch die Bildverwendung ein Bezug zwischen Sache und Eigentümer hergestellt wird. Die Frage nach der Zulässigkeit liegt damit im Detail. Wollen Sie auch ihr Recht am eigenen Bild …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… rechtliche Ansatzpunkte denkbar: Allgemeines Persönlichkeitsrecht Zunächst einmal kommt von vornherein keine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes des Restaurantinhabers aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… erkennbaren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kenntnis erlangt. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde. Die Kläger wurden im Internet harsch als „Arschkriecher“, „Schwerstkriminelle“ und „Terroristen“ beschimpft. Indem …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… das Persönlichkeitsrecht der unwissenden Gesprächsteilnehmer, urteilte das Hessische LAG. Im entsprechenden Fall bezeichnete ein Mitarbeiter in einer E-Mail an seine Vorgesetzten seine Kollegen als „Low-Performer-Burnout und faule Mistkäfer …
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04.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… und wirtschaftliche Betätigungsfreiheit der Arbeitgeber noch deren Persönlichkeitsrechte oder der Gleichbehandlungsgrundsatz, mithin Grundrechte aus den Artikeln 12 Abs. 1, 2 Abs. 1 und 3 Abs. 1 des Grundgesetzes verletzt würden. Schließlich sei …