36 Ergebnisse für Rücktritt
Suche wird geladen …
|
26.10.2015
von SH Rechtsanwälte
… variieren kann, ist ein Gutachten einzuholen, das den Testzyklus nachbildet. Vielfach verbrauchen die Fahrzeuge aber auch hier mehr. Als Folge kann der Käufer des Wagens den Rücktritt, also Rückgabe des Wagens gegen den Kaufpreis oder Minderung …
|
09.09.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Versicherer häufig versuchen wird, den Vertrag durch Anfechtung oder Rücktritt vollständig anzugreifen. Zum anderen können die Pflichtverletzung und der Schadeneintritt durchaus während des Versicherungsvertrags erfolgen, aber nicht sofort …
|
02.09.2014
von SH Rechtsanwälte
… die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechende Anwendung. Mit dem Widerruf wandelt sich der Vertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis um. Die Rückabwicklung richtet sich nach den §§ 346 ff. BGB. Die empfangenen Leistungen und gezogenen …
|
04.06.2014
von SH Rechtsanwälte
… zum Rücktritt nicht ausüben kann. Im vorliegenden Fall verneinten die Richter eine arglistige Täuschung durch den Versicherungsnehmer. Der Versicherer habe nicht beweisen können dass der Versicherungsnehmer über seinen wahren …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… nachgewiesen werden kann. Im Hinblick darauf, dass dies bei Anfechtungserklärungen, Kündigungen oder Rücktritten regelmäßig eingehalten wird, weil der Versand per Einschreiben erfolgt, übersteigt dies auch nicht die organisatorischen …
|
12.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mündlich gestellten Fragen. Anschließend unterzeichnete er den Antrag. 2010 erlitt der Kläger einen Schlaganfall. Die Beklagte prüfte daraufhin ihre Leistungspflicht und erklärte wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung den Rücktritt …
|
13.03.2013
von SH Rechtsanwälte
… den Beklagten sodann zur Nacherfüllung im Sinne einer Nachbesserung auf. Nachdem die durch den Beklagten durchgeführte Optimierung scheiterte, erklärte der Kläger im April 2010 den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte gegen Rückgabe des Fahrzeugs …
|
01.02.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… vereinbart werden, stehen dem Käufer in der Regel - dies hängt vom Wortlaut des Vertrags ab - ein Recht auf Ausgleich gegenüber der Gesellschaft und sofern dies nicht erfolgt ein Recht auf Rücktritt und Schadenersatz zu. Insbesondere …
|
12.11.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… habe bei Antragsstellung seine Anzeigepflicht verletzt und Gesundheitsfragen falsch beantwortet. Hieran anknüpfend erklärt der Versicherer regelmäßig den Rücktritt vom Versicherungsvertrag und teilweise darüber hinaus auch die Anfechtung …
|
18.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… für gewerbliche Nutzer (Händler/Unternehmer) sowie kein Rücktritts-/Widerrufsrecht gewähren müssen (...). Mit der Abgabe eines Angebots erklären Sie rechtsverbindlich, diesen Kauf zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken zu tätigen …
|
08.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Rücktritt oder Abwesenheit die Vertretung nicht vornehmen kann oder im Falle der Gesamtvertretung mangels einer ausreichenden Anzahl von vertretungsfähigen Geschäftsführern keine wirksame Vertretung erfolgen kann, so vertreten …
|
17.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Rücktritt Verletzung „in dubio pro reo"-Grundsatz - selten, nur wenn im Urteil erkennbar, dass Gericht selbst noch Zweifel hatte - str. ob grds. auch auf Verfahrensfragen und Alibibeweis anwendbar - Fehler bei Auslegung unbestimmter …