36 Ergebnisse für Rücktritt
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… Mit Erklärung des Rücktritts würde jedoch auch die Vormerkung aus dem Grundbuch gelöscht werden, was der einzig insolvenzfeste Anspruch des Erwerbers gegen den Bauträger ist. Der aus dem Rücktritt folgende Anspruch auf Rückzahlung der bisher …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
… werden kann. Zusätzlich wird in der Regel das Setzen von Fristen erforderlich sein, um rechtssicher die Voraussetzungen des Rücktritts schaffen zu können. Wer sich andernfalls vorschnell nach einem Alternativfahrzeug umsieht und fündig …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… eine Ware kauft. Im Falle der Mangelhaftigkeit der Ware ist sodann an das Gewährleistungsrecht (Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadenersatz) zu denken. Der neue § 475d BGB enthält für Verbrauchsgüterkaufverträge nunmehr abschließende …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt und Notar UIrich Kelch
… schon vom Versicherungsvertrag zurücktreten. Was kann der Versicherungsnehmer gegen den Rücktritt einwenden? Formale Einwendungen Der Rücktritt ist nicht möglich, wenn die Versicherung den Versicherungsnehmer nicht in Textform …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… des Kaufvertrags nicht mehr möglich erschien, erklärten meine Mandanten den Rücktritt vom Kaufvertrag über die Wohnung und veräußerten sie an neue Käufer, wobei der Kaufpreis etwas geringer war, als im ursprünglichen Vertrag. Im Wege der Klage …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… Auftraggeber*innen ihre Ansprüche (Schadensersatz, Rücktritt etc.) ganz normal über das allgemeine Schuldrecht (§ 280 ff. BGB) geltend machen. Dabei helfen wir Ihnen gerne. Eine weitere Ausnahme wird noch über den § 323 Abs. 4 BGB hergeleitet …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Betrug gem. § 263 StGB ist folglich keine Vermögensverfügung oder ein Vermögensschaden beim Subventionsgeber nötig. Dies hat zur Folge, das auch ein Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch gem. § 24 StGB in der Regel ausgeschlossen …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag Gewährleistungsrechte im Zusammenhang mit dem Kauf eines PKW stellen einen Schwerpunkt unserer täglichen Arbeit dar, bei dem es zahlreiche Dinge zu beachten gilt. Aufgrund der häufig anzutreffenden Komplexität …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… dass diese in der Regel nicht notariell beurkundet werden müssen, selbst wenn sie den Rücktritt für den Verkäufer ermöglichen, BGH, Urt. vom 10.11.2019, V ZR 7/19. Der Sachverhalt war komplex: die Klägerin hat von der Beklagten zwei Grundstücke erworben …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt und Notar UIrich Kelch
… den Vertragsabschluss sind. Eine unrichtige oder ungenaue Beantwortung kann im Versicherungsfall, also z. B. beim Eintritt der Berufsunfähigkeit zum Rücktritt der Versicherung oder Anfechtung des Versicherungsvertrages führen. Die Versicherung …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
… greift das kaufrechtliche Gewährleistungsrecht, welches, von Ausnahmen abgesehen, auf der ersten Stufe die Nachbesserung vorsieht und auf der zweiten Stufe mit weiteren Voraussetzungen Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz. Und hier lauert …
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08.08.2018
von Rechtsanwalt Oliver Asch
… Hier ist eine gute juristische Einschätzung gefragt. Ein Fachanwalt kann auch beurteilen, ob ein Rücktritt möglich ist, zB. weil der Arbeitgeber die Abfindung nicht zahlt. 8. Wie kann ein Fachanwalt im Falle eines Aufhebungsvertrages helfen …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung bei „Vergessen“ einer Behandlung In Prozessen, die Rücktritts- oder Anfechtungserklärungen wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zum Gegenstand haben, stellt sich regelmäßig die Frage …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung nur wirksam, wenn der Versicherer in den Unterlagen in drucktechnisch hervorgehobener Form – die nicht übersehen werden kann – auf das Rücktrittrecht hingewiesen hat Ein häufiger …
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08.01.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot bei Zahlungsverzug zulässig Viele Arbeitsverträge – insbesondere bei leitenden Angestellten oder Arbeitnehmern, die im Vertrieb direkten Kontakt mit Kunden haben – sehen für die Zeit …
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19.06.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Die Verpflichtung des Versicherers, den Versicherungsnehmer auch nach einer grob fahrlässigen Verletzung der Anzeigepflicht im Basistarif zu versichern, führt nicht dazu, dass der Rücktritt nach § 19 Abs. 4 VVG ausgeschlossen …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch der Rücktritt des Käufers einer Immobilie vom Kaufvertrag lässt den Provisionsanspruch des vermittelnden Maklers entfallen, wenn der Käufer den Vertrag alternativ wegen arglistiger Täuschung hätte anfechten können. In der Praxis kommt …
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24.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… zwar abgeschlossen hätte, dann aber andere Konditionen vereinbart worden wären. Nach der Gesetzeslage steht ihm dann nicht das Recht zum Rücktritt zu, sondern er kann den Vertrag nur rückwirkend anpassen und neue Vertragsbedingungen …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… wird. Dies sind: Der Versicherungsnehmer erfüllt nicht die Voraussetzungen der Invalidität. Der Versicherer erklärt wegen einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung die Anfechtung und/oder den Rücktritt vom Vertrag. Der Versicherer beruft …
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25.02.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 3: Die Anfechtung nach § 123 BGB Der vorliegende Beitrag knüpft an die Teile 1 (Einleitung) und 2 …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 2: Die gesetzlichen Regelungen nach § 19 VVG Dieser Beitrag knüpft an Teil 1 (Einleitung …
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21.02.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 1: Einleitung Dieser Beitrag besteht aus insgesamt 3 Teilen und wird durch Teil 2 (die Voraussetzungen …
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30.12.2015
von SH Rechtsanwälte
… ihnen ein Rücktrittsrecht zugestanden. Wurde der Verbraucher fehlerhaft über sein Recht zum Widerspruch oder Rücktritt in Kenntnis gesetzt, begann keine Frist zu laufen. Der Widerspruch ist dann noch nach Jahren möglich. So entschied …
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27.10.2015
von SH Rechtsanwälte
… Kleiner Exkurs: Sollten Sie einen unter zwei Jahre alten Wagen besitzen, der über 20 % mehr verbraucht als angegeben, wird dies von vielen Gerichten als Sachmangel gewertet. Es kann dann der Kaufpreis gemindert oder sogar der Rücktritt …