516 Ergebnisse für Markenamt
Suche wird geladen …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
|
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… prüfen. Die Eintragungsfähigkeit einer Marke bestimmt sich nach absoluten und relativen Schutzhindernissen des Deutsche Patent- und Markenamts (DPMA). Um als Marke eintragungsfähig zu sein, muss das entsprechende Zeichen nicht nur …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Markenrecherche hilfreich. Das Klassifikations-Tool des Europäischen Markenamts ermöglicht eine effektive Suche nach geeigneten Klassen und Begriffen. Eine Markenrecherche durch einen externen, spezialisierten Dienstleister deckt …
|
03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken. Die Dauer der Anmeldung einer Marke variiert je nach Art der Marke. Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in den Datenbanken der entsprechenden Markenämter möglich. Allerdings kann auch eine Marke Schutz genießen, die nicht in den Registern zu finden ist, da sie bereits notorisch Bekanntheit erlangt hat. Demnach ist es sinnvoll …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Er hat die alleinige Entscheidungsmacht darüber, wer die Marke für welche Zwecke benutzen darf, und kann einem Dritten die Verwendung untersagen. Eine Eintragung erfolgt beim zuständigen Markenamt. In Deutschland ist die Anlaufstelle …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und sicherzustellen, dass die beabsichtigte Marke nicht bereits von anderen Unternehmen registriert oder verwendet wird. Wenn Sie als Unternehmer Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden möchten, ist es wichtig …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sich der Markenschutz erstrecken soll. Es gibt also einerseits den sachlichen Schutzbereich (Nizzaklassen) und den geografischen Schutzbereich (in welchen Ländern die Marke geschützt werden soll). Danach kann eine Marke bei einem Markenamt …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des uns vorliegenden Abmahnschreibens ist die KTM AG insgesamt Inhaberin von über 400 Marken, die bei über 40 Markenämtern eintragen sind. Insoweit haben die KTM AG festgestellt, dass unsere Mandantschaft unter der von ihr betriebene …
|
25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Für Europa beim EU Intellectual Property Office (EUIPO). Durch die Registrierung als eingetragenes Design erhält der Inhaber exklusive Rechte an dem Design und kann es gegen unbefugte Nutzung verteidigen. Um für …
|
22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken von normalen Marken? Amazon-Marken unterscheiden sich von normalen Marken dadurch, dass jede Amazon-Marke zusätzlich zum Markenschutz durch DPMA , EUIPO oder ein anderes Markenamt der oben genannten Länder auch von der Amazon Brand …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zu verhindern. Die zuständigen Markenämter wie DPMA, EUIPO und WIPO prüfen bei der Anmeldung neuer Marken nicht automatisch, ob bereits identische oder verwechslungsfähige Marken registriert sind. Es liegt in der Verantwortung des Markeninhabers …
|
08.06.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… wird. Die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ sei unter der Registernummer 293721 für Waren der Klasse 28 beim deutschen Patent- und Markenamt zugunsten der Inhaberin Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Geltend gemachte Ansprüche Die Schmidt Spiele GmbH …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
01.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… Dies kann bei nationalen und internationalen Markenämtern erfolgen. Um sicherzustellen, dass Ihr Logo weiterhin geschützt bleibt, sollten Sie auch regelmäßig Überwachungen durchführen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten, wenn jemand …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um Mobiltelefone, die in 2022 und auch in den Jahren zuvor in Verkehr gebracht haben …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird. Das Markenamt prüft nämlich nur die sogenannten absoluten Schutzhindernisse, jedoch nicht die sogenannten relativen Schutzhindernisse. Dies bedeutet faktisch, dass Sie sich heute an Ihren Computer setzen könnten, um die Marke „Apple“ für …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Speichermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG. Ggf. klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um Mobiltelefone und Tablets …
|
08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… dass ein Löschungsverfahren vor dem Europäischen Markenamt anhängig ist. In den ausgesprochenen Abmahnungen wird die Abgabe einer strafbewehrten, Auskunft, Schadenersatz sowie der Ersatz der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert …
|
08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… handelsgesellschaft-mbh-explorer-204416.html Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der Wortmarke " Explore r", die als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 eingetragen ist und u.a. Schutz für folgende …
|
24.04.2023
… Softwarecodes oder Designs bestehen. Dies ist dann zumindest vor der Anmeldung/Registrierung, z. B. bei einem Patent- und Markenamt, mit einer Vertraulichkeitsvereinbarung zu schützen.