517 Ergebnisse für Markenamt
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… identische oder ähnliche Marken für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen zu nutzen. Eine Unionsmarke – oder EU Marke – gilt in allen Mitgliedstaaten der EU – dazu genügt es einer einzigen Markenanmeldung beim Europäischen Markenamt …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… und Markenamt ( DPMA ): Das DPMA ist eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche nach in Deutschland eingetragenen Marken, denn dort wird das nationale Markenregister verwaltet. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Waren und Dienstleistungen auszuwählen, für die bereits ältere Rechte Dritter bestehen. Um kostenträchtige Monierungen des Markenamts EUIPO und Verzögerungen bei der Eintragung zu vermeiden, sollten zudem möglichst die Begrifflichkeiten …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und Markenämtern. Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt, sondern hat eine naturwissenschaftliche oder technische Hochschulausbildung sowie eine juristische Zusatzausbildung. Ein Patentanwalt darf allein nicht vor Gericht auftreten …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… insoweit auf Recherchen in Registern zur Vorbereitung der Anmeldung von Schutzrechten und den Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anmeldung von Schutzrechten und anschließenden Verfahren bei den Patent- und Markenämtern. Ein Patentanwalt …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten sind mit einer Markenanmeldung verbunden? In diesem Artikel erfahren …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… werden zu können. Ansonsten wird das Markenamt die Marke nicht eintragen. Zum Beispiel darf sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen, täuschend sein oder die öffentliche Ordnung gefährden. Außerdem muss die Marke Kennzeichnungskraft …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Suchmaschine eingibt. Dies zeigt Ihnen bereits sehr gut, ob Sie eine gute Wahl getroffen haben. Darüber hinaus bieten auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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28.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… fehlender Unterscheidungskraft vom Deutschen Patent- und Markenamt abgelehnt worden war (Ablehnung gemäß § 8 Absatz 2 Nummer 1 Markengesetz). Ferner verwendete der Beklagte die Kennzeichen von „Fairtrade“ und „Bio“ , obwohl ihm deren Nutzung …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… bis zu drei Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lediglich 750 € betragen. Die DMSV UG veranschlagt also 550 € für ihre Dienstleistung, die lediglich aus der Einreichung des Verlängerungsantrags besteht – ohne jegliche konkrete …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… gute Gründe, den in Abmahnungen erhobenen Vorwürfen ganz oder teilweise entgegenzutreten. Gerade im Bereich bedruckter Bekleidung und PoD sind in den vergangenen Jahren beachtenswerte Entscheidungen der Gerichte und Markenämter ergangen …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Nach der Bewilligung des Förderantrags, kann das Patent, die Marke oder das Design, das gefördert werden soll, nun beim nationalen Amt, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Aber auch europäische Patente, Marken …
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25.09.2023
… eindeutig zuordnen können. Anders als im Urheberrecht –hier entsteht das Recht schon mit Erschaffung des Werkes – muss im Markenrecht die angemeldete Marke in das Register des Deutsches Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen werden. § 4 …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Kostenpositionen hängen die Kosten wiederum von verschiedenen Faktoren ab: A. Amtsgebühren Amtsgebühren sind die Gebühren, die das jeweilige Markenamt für die Bearbeitung Ihrer Anmeldung und die Eintragung Ihrer Marke erhebt. Sie hängen …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ verstoßen habe. Für den Verein Fortuna Düsseldorf besteht einerseits die Eintragung einer Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Nummer „302009072133“ sowie ferner auch eine Wort-/Bildmarke, die u …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… für das Urheberrecht, wirkt sich jedoch positiv auf das Markenrecht aus. Dabei muss der Slogan auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen hinweisen. Ein Schutz durch das Markenrecht wird zwar durch die Markenämter noch selten bejaht …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Verwechslungsgefahr (Kollisionsrecherche). Grundsätzlich muss eine Markenanmeldung nicht von einer Kanzlei vorgenommen werden. Der Antrag zur Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union …