517 Ergebnisse für Markenamt
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24.04.2023
… Softwarecodes oder Designs bestehen. Dies ist dann zumindest vor der Anmeldung/Registrierung, z. B. bei einem Patent- und Markenamt, mit einer Vertraulichkeitsvereinbarung zu schützen.
16.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Matter. Genau an diesem Streifendesign störte sich der deutsche Sportartikelhersteller Adidas und legte gegen die Markenanmeldung beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt Widerspruch ein. Begründet wurde der Schritt …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… mit einheitlicher Wirkung. Was sind das alles für Schutzrechte? A. Deutsches Patent Ein deutsches Patent beantragen Sie beim Deutschen Patent und Markenamt ( DMPA ) in München. Es hat eine Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldetag. B. Deutsches …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… die Widerspruchsfrist hinaus geltend zu machen. Der Nichtigkeitsverfahren ist einfach und kostengünstig und wird bei dem französischen Markenamt INPI ( Institut National de la Propriété Industrielle ) gestellt. Wir erläutern die einzelnen …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Optionen für den Schutz von geistigem Eigentum in Europa gibt es? Zunächst können Sie auf nationaler Ebene über das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs beantragen. Das gleiche gilt für …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 registrierten Unionsmarke “ SCHMUDDELWEDDA “ ist. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung zu Grunde …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Durch die Blueport Legal Rechtsanwälte wird eine angebliche Verletzung der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marke "Fortuna Düsseldorf" abgemahnt. Dort bestehe hierfür ein Schutz als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… einer Pressemitteilung vom Deutschen Patent- und Markenamt pro Arbeitstag 180 neue Marken angemeldet. Die Chance, dass durch einen Widerspruch die Marke im Nachhinein als rechtsverletzend eingestuft wird und einen Unterlassungsanspruch begründet, ist groß …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… und die beabsichtigte Nutzung der Marke. Wenn Sie die kostengünstigere Variante wählen wollen, so sollten Sie sich für die Markenanmeldung nur für Deutschland entscheiden. Allein die Gebühr des Markenamtes für die Anmeldung beläuft sich hierbei auf nur knapp …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Markenformen beim Deutschen Patent -und Markenamt (DPMA) geschützt werden können: Wortmarken (Wörter, Buchstaben, Zahlen, sonstige Schriftzeichen ohne grafische und/oder farbige Ausgestaltung) Bildmarken (zweidimensionale Bilder ohne …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
… vor Nachahmung oder Produktpiraterie schützen kann. In folgenden Verfahren vor dem Patentamt bzw. Markenamt, z. B. zur Patenteintragung, ist ebenfalls oft ein Patentanwalt beteiligt. Ähnliches gilt bei Verfahren zur Eintragung eines Designs …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Unionsmarkennummer 018563742 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24, 25, 30, 32, 33, 34 und 35 eingetragen ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Marke auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit der Registernummer …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Abmahnung . Dieses muss der Abmahner im Streitfall erstmal nachweisen können, zum Beispiel durch die Vorlage einer Markenurkunde oder eines entsprechenden Auszuges vom Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA). Auch wenn der Abmahner …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… vorgeworfen. Die Dreimaster Modevertrieb GmbH ist Rechteinhaberin der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 registrierten Unionsmarke “ SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke genießt u.a. Schutz für Bekleidungsstücke. Über …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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07.11.2022
… Urheber direkt, was in heutiger Zeit unpraktikabel wäre. Verwertungsgesellschaften in Deutschland In Deutschland sind die Verwertungsgesellschaften dem Deutschen Patent- und Markenamt als Aufsichtsbehörde unterstellt. Aktuell gibt es zwölf …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Das Zeichen “VfB Stuttgart“ ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird meiner Mandantschaft die Verletzung von Markenrechten vorgeworfen. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke “ EMBRACE “. Die Marke genießt u.a …
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07.03.2023
… Schutzrecht). Durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann ein gewerblicher Rechtsschutz in Kraft gesetzt werden. Damit darf allein der Erfinder über die (kommerzielle) Nutzung der Innovation bestimmen. Erfolgt …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Markenamt. Das DPMA stellt hierzu das Formblatt " Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register " nebst Ausfüllhinweisen und weiteren Erklärungen auf seinen Webseiten zur Verfügung. Die Marken werden für bestimmte Waren …