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Kindschaftsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie
Kindschaftsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Durch die Corona-Pandemie wurden im Jahr 2020 viele familienrechtliche Fragen aufgeworfen, mit denen sich die Gerichte daraufhin befassen mussten. Es galt durch die Richter zu beantworten, ob bestimmte Umstände wegen Corona anders, und an …
Trennungsunterhalt setzt kein gemeinsam geführtes Eheleben voraus
Trennungsunterhalt setzt kein gemeinsam geführtes Eheleben voraus
| 30.03.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Trennungsunterhalt setzt kein gemeinsam geführtes Eheleben voraus Im Fall einer von den Eltern arrangierten Ehe zwischen einem Briten und einer Deutschen, die weder zusammengelebt, noch zusammen gewirtschaftet haben und ebenfalls keine …
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Simone Neudam FAin StR u. HGR
In einem notariellen gemeinschaftlichen Testament setzten Ehegatten sich gegenseitig zu Alleinerben und den einzigen Sohn des Mannes und Stiefsohn der Ehefrau zum alleinigen Schlusserben ein. Der Mann verstarb 2003, die Stiefmutter 2014. …
Kein Auskunftsverweigerungsrecht des unbegrenzt leistungsfähigen Unterhaltsverpflichteten
Kein Auskunftsverweigerungsrecht des unbegrenzt leistungsfähigen Unterhaltsverpflichteten
| 24.02.2021 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Mit seiner Entscheidung vom 16.09.2020 (Az. XII ZB 499/19) hat der Bundesgerichtshof für den Kindesunterhalt klargestellt, dass es kein Auskunftsverweigerungsrecht des Unterhaltsverpflichteten gibt, wenn sich dieser darauf beruft …
Die sozial-familiäre Bindung eines Kindes an einen Mann, der nicht der biologische Vater ist, steht über dem Interesse eines leiblichen Vaters an der Anfechtung einer Vaterschaft.
Die sozial-familiäre Bindung eines Kindes an einen Mann, der nicht der biologische Vater ist, steht über dem Interesse eines leiblichen Vaters an der Anfechtung einer Vaterschaft.
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen: Der Antragsteller beantragte vor dem Familiengericht die Feststellung, dass er der Vater eines im Juni 2020 geborenen Mädchens sei und nicht der Ehemann der Kindesmutter. Das Familiengericht entschied, dass die …
Wann beginnt die 2- jährigen Frist bei Anfechtung einer Vaterschaft zu laufen?
Wann beginnt die 2- jährigen Frist bei Anfechtung einer Vaterschaft zu laufen?
02.02.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen? Der Antragsteller wünscht sich die Feststellung, dass er der Vater eines im April 2013 geborenen Mädchens ist. Obwohl sie noch verheiratet war, hatte die Kindesmutter seit Ende 2010 eine intime Beziehung mit dem …
Online- Scheidung
Online- Scheidung
| 30.01.2021 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Der Wunsch - nicht nur in Zeiten der Kontaktbeschränkung- möglichst kontaktlos eine Scheidung durchzuführen - kann berechtigt sein. Dabei wird der Begriff der online- Scheidung thematisiert, die auch aus Kostenaspekten (jedenfalls nach den …
Eltern sind zum Umgang mit ihren Kindern verpflichtet
Eltern sind zum Umgang mit ihren Kindern verpflichtet
| 29.01.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Ein getrenntlebendes, aber noch nicht geschiedenes Ehepaar hat drei gemeinsame Kinder. Die elterliche Sorge üben beide Eltern gemeinsam aus. Nach dem Auszug des Kindesvaters aus der ehelichen Wohnung Anfang 2017 verbrachte der Vater nur …
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rückforderung eines geschenkten Renditeobjekts?
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rückforderung eines geschenkten Renditeobjekts?
29.01.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Worum wird gestritten: Die klagende Schwiegermutter hatte im Jahr 2013 ihrer Tochter und dem beklagten Schwiegersohn eine Eigentumswohnung in Köln geschenkt. Die Beschenkten, die selbst nicht in Köln wohnten, vermieteten die Wohnung. Im …
Was passiert mit der Mietimmobilie oder dem gemeinsamen Eigenheim nach Trennung und Scheidung?
Was passiert mit der Mietimmobilie oder dem gemeinsamen Eigenheim nach Trennung und Scheidung?
| 24.01.2021 von Rechtsanwältin Philine Gerkhardt LL.M. (UCT)
In den meisten Fällen haben Ehepaare während der intakten Ehe zusammengewohnt, entweder in einer gemieteten Immobilie oder in einem Eigenheim. Nach einer Trennung und Scheidung stellt sich dann oft die Frage, was mit der Immobilie passieren …
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der sog. amtlich sanktionierte Kindesraub trifft nicht nur Väter und Mütter mit Migrationshintergrund, sondern den Opfern gehören vor allem ausgegrenzte inländische Eltern, insbesondere Väter. Bis heute hat die "vaterlose Gesellschaft" noch …
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Allgemein wird davon ausgegangen, dass Umgangsrecht der Kinder mit beiden Elternteilen und die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts dem Kindeswohl am besten entspricht. Hier handelt es sich um eine widerlegbare Regelvermutung. Im …
Anforderungen an ein Unterhaltsauskunftsbegehren
Anforderungen an ein Unterhaltsauskunftsbegehren
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unterhalt für Frauen umgehen, Alimente, Freundin macht Schluss wie reagieren, Frau macht Stress und der Kampf für nicht ideologische Scheidungsindustrie sind Sprüchen der diskriminierten Männer. Tausende von Professionellen wie Jugendamt …
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Opfer der polizeilichen Gewalt hat sich vor dem BVerfG erfolgreich gegen die eingestellten Ermittlungen gewehrt. Das Recht der Beschwerdeführerin auf effektive Strafverfolgung wird durch die angegriffenen Entscheidungen des …
Vollmacht im Sorgerecht- Prozesstaktik?
Vollmacht im Sorgerecht- Prozesstaktik?
| 31.12.2020 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Die Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil alleine ist an besonders hohe Voraussetzungen geknüpft. Sie kommt nur in Betracht, wenn es dem Kindeswohl am Besten entspricht. Die Übertragung erfordert auch ein …
Väterdiskrimierungen und Männerdiskrimierungen sind mit den Europäischen Menschenrechte nicht vereinbar!
Väterdiskrimierungen und Männerdiskrimierungen sind mit den Europäischen Menschenrechte nicht vereinbar!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Urteil BvR 1481/04 festgestellt, dass die Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg gegen Art. 6 GG des Rechtsstaatsprinzips verstößt. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht auch festgestellt, …
Corona und Unterhalt und Sonderbedarf
Corona und Unterhalt und Sonderbedarf
| 30.12.2020 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Die Corona- Pandemie hat Ausfluss auf die wirtschaftlichen Verhältnisse und damit auch auf die Bemessungsgrundlagen für den Unterhalt. Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse - wenn noch kein Unterhaltstitel vorliegt Der …
Ihr Antidiskrimierungsanwalt: Weil Geschlechterdiskrimierung Diskrimierung ist!
Ihr Antidiskrimierungsanwalt: Weil Geschlechterdiskrimierung Diskrimierung ist!
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wesentliche Herausforderung für uns Menschenrechtler als Antidiskriminierungsanwalt in streitigen Verfahren ist es, auch in Zeiten knapper Kassen und wachsender Diskriminierung das Recht des Einzelnen in diesem Rechtsstaat zu erhalten. …
Was bedeutet ein Konfliktverteidiger ein Menschenrechtsanwalt zu sein?
Was bedeutet ein Konfliktverteidiger ein Menschenrechtsanwalt zu sein?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Menschenrechtsanwälte und Strafverteidiger gelten weltweit als Helden juristischer Arbeit. In vielen Ländern werden sie wegen ihrer Arbeit bedroht und verfolgt und nicht selten müssen sie selbst um ihr Leben fürchten. Zugleich ist ihre …
Umgang während der Coronapandemie
Umgang während der Coronapandemie
| 16.12.2020 von Rechtsanwältin Philine Gerkhardt LL.M. (UCT)
Viele getrenntlebende Eltern fragen sich, ob und wie der Umgang während der Coronapandemie durchzuführen ist. Grundsätzlich gilt: Eine Anpassung oder gar Aussetzung des Umgangsrechts aufgrund der Coronapandemie ist nicht vorgesehen. Denn …
Car Allowance beim Unterhalt BGH 21.10.2020
Car Allowance beim Unterhalt BGH 21.10.2020
| 04.12.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Bei einem vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Dienstwagen geht es um die Bewertung, welcher Sachwert dem Unterhaltspflichtigen durch die Möglichkeit der privaten Nutzung zufließt, ohne dafür die entsprechenden Kosten aufbringen zu …
Kunst im Zugewinnausgleich
Kunst im Zugewinnausgleich
| 12.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Was ist ein Kunstwerk wert? In der Regel gehören Kunstwerke, meistens Gemälde, zum Hausrat. Wertvolle Bilder gehören hingegen zum Vermögen und sind nicht wie Haushaltsgegenstände zu verteilen. Vielmehr werden sie im Zugewinnausgleich …
Änderung der Rechtsprechung: Erweiterung der Düsseldorfer Tabelle
Änderung der Rechtsprechung: Erweiterung der Düsseldorfer Tabelle
| 10.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Höherer Kindesunterhalt nach der Tabelle ab sofort möglich. Bislang endete die Düsseldorfer Tabelle bei einem Einkommen von EUR 5.500,00. Wollte das Kind mehr Unterhalt haben, musste es seinen konkreten Bedarf darlegen. Der BGH hat am …
Arbeitspflicht trotz Erwerbsminderung
Arbeitspflicht trotz Erwerbsminderung
| 04.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung schließt eine Pflicht zur Arbeit nicht aus. Wer eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht, ist aufgrund bestehender Einschränkungen nicht in der Lage, drei Stunden oder mehr täglich …