870 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
29.08.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… in der Kritik wegen Datenlecks und Verstößen gegen den Datenschutz. Was war der konkrete Vorwurf im Verfahren gegen Facebook? Das Bundeskartellamt hat bereits 2019 dem Facebook-Konzern verboten, die persönlichen Nutzerdaten zusammenzuführen …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… Chat-Konversationen unter Arbeitskollegen, die diese während der Arbeitsstunden über offizielle Kommunikations-Wege abhalten. In dem Urteil des BAG stehen sich der Schutz der Privatsphäre und das berechtigte Interesse des Arbeitgebers …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… es nicht darauf an, ob im konkreten Fall eine Benachteiligung wegen des Geschlechts (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1, § 19 Abs. 1 Satz 1 SGleiG) vorlag oder auch nur in Rede stand (VG Freiburg, Beschluss vom 01.08.2023 - 3 K 1600/23 …
|
23.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… allein aufgrund ihres Verhaltens veruracht wurde. Der Anscheinsbeweis, aufgrund dessen die Schuld des Auffahrenden, beispielsweise wegen Ablenkung oder zu wenig Abstand vermutet wird, greift nicht ein.
|
15.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Mit eienr Bestrafung wegen Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB muss rechnen, wer mit 1,1 Promille oder mehr ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr benutzt. Wer sich einer Trunkenheitsfahrt auf einem E-Scooter schuldig macht …
|
14.08.2023
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
… nach der Beschlussfassung begründet werden. Beklagte ist seit der WEG- Reform zum 01.12.2020 die rechtsfähige Gemeinschaft der Wohnungseigentümer, gesetzlich vertreten durch den Verwalter. Eine gegen die übrigen Wohnungseigentümer gerichtete Klage …
|
14.08.2023
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… Anspruch zu denken. Fazit Die Verhandlungen rund um die Abfindung setzen eine umfassende professionelle Abwägung von allen Umständen und Erfahrung voraus, um den bestmöglichen Weg anzusteuern, die Schmerzensgrenze der anderen Seite …
|
11.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Darlehensvertrag ein verbundenes Geschäft i. S. von § 358 III 1, 2 BGB bilden. Wie sich die Rechtslage bei einer wirksamen Anfechtung des Kaufvertrags wegen arglistiger Täuschung darstellt, ist umstritten (vgl. OLG Dresden 18.10.19, 9 U 841/19 …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach alter Rechtslage hatten nach § 440 S. 2 Nr. 2 BGB die Verkäufer eines Neuwagens zwei Mängelbeseitigungsveruche. Seit 01.01.2022 ist gemäß 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB der Rücktritt bereits wegen eines Mangels zulässig. Zusätzlich …
|
07.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… Auch bei einem Arbeitsausfall wegen Urlaub oder Krankheit erhält der Beschäftigte sein gewohntes Gehalt. Lohn Der Lohn berechnet sich hingegen nach der tatsächlich geleisteten Arbeit. Das bedeutet, der Betrag variiert . Für die Urlaubs- sowie Feiertage fällt …
|
04.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… wegen unzureichender und verspäteter Auskunft durch den Arbeitsgeber gegeben. Schadensersatz setzt sich aus Dauer des Verstoßes sowie unkooperativen Verhaltens des Arbeitgebers zusammen. Der Schadensersatz fällt mit 10.000 Euro hoch …
|
01.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… Bedingungen. Der Arbeitnehmer lehnt die Änderungs-Kündigung ab . Er hat dann die Möglichkeit, eine Änderungsschutz-Klage in die Wege zu leiten. Der Arbeitnehmer nimmt das Änderungs-Angebot unter Vorbehalt an. So bleibt es ihm offen …
|
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… nachzuweisen, dass sie jegliche zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat, damit die Fluggäste auf anderen Wegen pünktlich an ihr Ziel kommen. Außergewöhnliche Umstände sind: Streik fremden Personals Verzögerung nach Vogelschlag außergewöhnliche …
|
27.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… auch im Kündigungsschreiben hin. Der Arbeitnehmer bis Ablauf der drei Wochen langen Frist keine Kündigungsschutz-Klage erhebt. Kündigung krankheitsbedingt Es ist möglich, dass Arbeitgeber Mitarbeiter wegen Krankheit kündigen und dieses Vorgehen legal …
|
20.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine Mangelerscheinung) gezeigt hat. Es wird unterstellt, er hätte seine Ursache in einem dem Verkäufer zuzurechnenden Umstand dessen Haftung wegen Abweichung von der geschuldeten Beschaffenheit begründen würde. Der Käufer muss daher weder darlegen noch …
|
24.07.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… auch Leib und Leben eines Hundes. Wer also zur Rettung des Tieres eine Scheibe einschlägt, handelt nicht rechtswidrig. Wichtig ist hier allerdings: Kommt es zu einem Prozess wegen Sachbeschädigung hat der Hunderetter nachzuweisen, dass es sich um …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entlassen worden ist, seine Rechtsstellung verloren hat oder durch Urteil in einem gerichtlichen Disziplinarverfahren aus dem Dienstverhältnis entfernt worden ist. Wird der Soldat wegen Dienstunfähigkeit nach § 55 Abs. 2 SG entlassen …
|
14.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Oft scheinen die Chancen, einen Bußgeldbescheid wegen Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Einspruch aufzuheben als gering. Im Verfahren wird der Betroffene häufig bereits von der Verwaltungsbehörde auf die angebliche …
|
11.07.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… sind nach der DSGVO verpflichtet, alle betroffenen Personen zu informieren, dass sie von einem Datenleck betroffen sind und ob Ihre Daten gestohlen wurden. Betroffenen steht wegen des immateriellen Schadens ein Schadensersatz zu. Allerdings …
|
10.07.2023
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… Wer muss was beweisen? Seit dem Urteil des BAG vom 11.12.2019 (5 AZR 505/18) muss der Arbeitnehmer das Bestehen einer neuen Krankheit beweisen, wenn die vorherige und die im Wege der ,, Erstbescheinigung “ attestierte weitere …
|
06.07.2023
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
… Urteil v. 28.9.1992, II ZR 224/91, NJW 1992 S. 3296). Zahlt der Mieter wegen einer Mietminderung nicht die Miete in voller Höhe ist das Verschulden zu bejahen, wenn dieser bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte erkennen können …
|
06.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der wegen Betrugs vom Landgericht München verurteilte Manager und frühere Audi-Vorstandsvorsitzende Stadler hat am 04.07.2023 Revision gegen das Urteil eingelegt (zdf.de/nachrichten/wirtschaft/audi-prozess-stadler-revision-100.html …
|
06.07.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… Auf dem Weg vom Speisesaal ins Zimmer sprang ihn ein Affe an, um das Obst zu erkämpfen. Das Tier verbiss sich im rechten Zeigefinger. Die Bisswunde schmerzte stark, war rot und geschwollen. Außerdem war der Finger in der Bewegung …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… sogar noch bis zu einem Jahr nach der Amtszeit . Eine ordentliche Kündigung gemäß § 15 KSchG oder Kündigungen wegen einem anderen triftigen Grund gemäß § 626 BGB sind dennoch möglich. Eine fristlose Kündigung kann ebenso stattfinden …