179 Ergebnisse für Markengesetz
Suche wird geladen …
|
30.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… mit Arzneimitteln unterliegen zahlreichen gesetzlichen Pflichten, die sich aus allgemeinen Gesetzen (z. B. dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und dem Markengesetz), aber auch aus Spezialvorschriften ergeben können. Mit Inkrafttreten …
|
07.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unberechtigt Waren aus einer der genannten Kategorien angeboten haben, ohne Vertriebspartner der Mad Dogg Athletics Inc. zu sein. Dies stelle, so die Anwälte von greyhills, eine Markenrechtsverletzung nach dem Markengesetz dar. Daher müsse …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… diese nicht auf eine eingetragene deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke gestützt, so dass sich auch die Frage des Vorrangs des Markengesetzes stellte. Im Ergebnis war die Klage nach Ansicht des LG Bochum nach Maßgabe hinsichtlich beider Beklagten unter …
|
14.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… grano salis, auf sein Namensführungsrecht berufen, das in § 23 Nr. 2 Markengesetz besonders berücksichtigt ist. Wer seinen eigenen Namen, vor allem mit Vor- und Zunamen, führt, muss also mit weniger rechtlichen Problemen rechnen …
|
11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… zur Beantwortung vorgelegt. Die Vorschriften des Deutschen Markengesetzes (MarkenG) betreffend die Schutzfähigkeit von Marken sind aufgrund der Europäischen Markenrichtlinie (Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …
|
27.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das Markengesetz (§ 14 Abs. 2 Nr.1, Abs. 5, Abs.7 MarkG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§§ 3,4 Nr.9, 5 UWG) zu sehen. Darum sei der Abgemahnte, so wird weiter ausgeführt, zur Unterlassung und zum Schadensersatz verpflichtet …
|
11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beispielsweise geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung entgegenstehen. Es darf sich z. B. nicht um reine produktbeschreibende Marken handeln. Diese sind nach § 8 Abs.2 Nr.2 MarkenG (Markengesetz) nicht eintragungsfähig …
|
30.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… die Möglichkeit, bei und mit der Zollbehörde das sogenannte Grenzbeschlagnahmeverfahren durchzuführen. Dabei ist die Zollbehörde beispielsweise durch die §§ 146 ff. Markengesetz ermächtigt, (potentielle) Nachahmungen aus dem Verkehr zu ziehen …
|
06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken …
|
26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …
|
12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… wir die Unternehmen alleine an dem Klang ihrer Marken erkennen. Wie kann die Hörmarke geschützt werden? Das Markengesetz kennt die Hörmarke als eine mögliche Zeichenform, deren Schutzgegenstand der visuell nicht wahrnehmbare Klang …
|
05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Olympia" aus dem Markengesetz. Dieser Schutz findet hier aber keine Anwendung. Und zwar ganz einfach, weil diese Marke nicht mehr eintragungsfähig ist, denn Olympia ist bereits Bestandteil zahlreicher bestehender Marken. Ein Schutz …
|
18.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… uns nach Informationen unserer Mandantschaft zweifelhaft. Auch der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nach dem Markengesetz, der im Übrigen nicht auf eine eingetragene Marke, sondern auf eine geschützte geschäftliche Bezeichnung …
|
10.05.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eine Marke registriert ist, hat der Markenrechtsinhaber allein das ausschließliche Recht, diese zu verwenden und kann die Nutzung auch nach dem Markengesetz (MarkenG) untersagen. Als Avatare sollten nur Bilder verwendet werden, an denen man …
|
29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Sportartikel GmbH derzeit noch keine Inline-Skates vertreibt oder herstellen lässt, sind sie noch in der Benutzungs-Schonfrist des § 26 Abs. 5 Markengesetz. Demnach muss eine eingetragene Marke nicht sofort für die geschützten Waren …
|
09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… eintragungsfähig. Nach dem Markengesetz ist die Eintragung von Personennamen grundsätzlich zulässig. Dies gilt auch für Namen berühmter und bekannter Personen. Voraussetzung dafür ist, dass der Personenname unterscheidungskräftig ist und damit geeignet …
|
08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… und Werbeaufwendungen. Darüber hinaus führte das Landgericht Leipzig aus, dass es sich bei der Bezeichnung Comedy-Lounge auch um keinen Werktitel i. S. v. § 5 Abs. 1 und Abs. 3 Markengesetz handele, weil unter der Bezeichnung Comedy-Lounge …
|
21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und Designer verfolgen. Dies müssen sie auch, um ihre Rechte zu wahren, da bei Duldung von Markenrechtsverstößen sonst nach einem gewissen Zeitraum der Verlust der Rechte droht (vgl. § 21 Abs. 1 Markengesetz). Markeninhaber müssen Ihre Marken …
|
28.10.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… 622,40 € niedriger liegen. Aber auch diese vermeintlich bestehenden Ansprüche sollten genauestens geprüft werden. Denn die Ansprüche ergeben sich aus dem Markengesetz (§ 14 MarkG); hier ist jedoch Voraussetzung, im geschäftlichen Verkehr …
|
17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Das deutsche Markengesetz umfasst alle Arten der Kennzeichenrechte. Seinem Schutz unterstehen Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Die Marke ist ein Zeichen, welches die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen …
|
11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz …
|
24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
|
29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… durch § 5 Abs. 1 und 2 MarkenG Unternehmenskennzeichen werden gemäß § 5 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) als geschäftliche Bezeichnung geschützt. Nach Abs. 2 sind Unternehmenskennzeichen Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma …
|
25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Fällen stritten Amt und Anmelder über die Unterscheidungskraft der Marke für die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz. Das DPMA hat in diesem Fall die Eintragung von „Kochen ist Kultur” für …