179 Ergebnisse für Markengesetz
Suche wird geladen …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… im Geltungsbereich des Markengesetzes abstellen muss, hat das EUIPO sämtliche Sprachen der EU zu berücksichtigen. Von daher gibt es Fälle, in denen eine nationale Markenanmeldung oder ein Bündel einzelner Markenanmeldungen vor nationalen Ämtern geschickter …
|
10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… im Sinne des Markengesetzes angesehen werden. Die Folge für das Unternehmen: die LEGO® -Marke könnte zum Gattungsbegriff werden und damit verfallen. Dann dürften andere Unternehmen die Produkte kopieren und sogar ebenfalls unter diesem Namen …
|
04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… des Patentgesetzes, § 25 des Gebrauchsmustergesetzes, § 10 des Halbleiterschutzgesetzes, § 39 des Sortenschutzgesetzes, den §§ 143 bis 144 des Markengesetzes, den §§ 51 und 65 des Geschmacksmustergesetzes, den §§ 106 bis 108b …
|
26.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/marke-sam-abmahnung-von-der-time-gate-gmbh/ Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Die Time Gate GmbH macht als Inhaberin der Wortmarke „SAM“ Ansprüche aus dem Markengesetz geltend …
|
13.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hänig
… auf: Dürfen die das? Gar nicht so einfach zu beantworten... Man könnte daran denken, dass ein Unterlassungsanspruch aus dem Markengesetz (MarkenG) besteht. Schließlich wird der Slogan: " Ich parshippe jetzt " von Parship zur Bewerbung …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Creation selbst hergestellt und/oder in den Verkehr gebracht wurde. Andernfalls liege eine unzulässige Markenrechtsverletzung gemäß § 14 des Markengesetzes vor. Dass Zapf Creation mit der Verwendung der Marke „BABY born“ nicht einverstanden sei …
|
21.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine unmittelbare Herkunftsangabe im Sinne des § 126 Abs. 1 Markengesetzes. Durch das Anbieten und Inverkehrbringen solcher „Geneva“ Uhren verstoße der Abgemahnte gegen die Art. 3 Abs. 1 Art. 5 Abs. 1 des Gesetzes und zugleich gegen § 127 …
16.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Vielmehr stelle die Verwendung der Marke "BVB" für nicht originale Waren eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 und § 15 des Markengesetzes dar. Gleichzeitig liege ein Wettbewerbsverstoß in Form einer Rufausbeutung gem. § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG …
|
06.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der online Möbelhändler home24 SE lässt durch die Kanzlei Hogan Lovells International LLP aus Hamburg wegen der Verwendung des Begriffs „home24“ markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren …
|
24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Das Freihaltebedürfnis ist im Markengesetz (MarkenG) geregelt und gehört zu den absoluten Schutzhindernissen im Markenrecht. Es schützt das Bedürfnis der Allgemeinheit, bestimmte Zeichen sowie Gattungsbezeichnungen, frei für eigene Zwecke …
|
18.02.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… für Herkunftstäuschung Dies gilt auch für passendes Zubehör anderer Hersteller, wenn dafür mit der Originalmarke geworben wird. Dies ist im Rahmen von § 23 Markengesetz für Zubehör und Ersatzteile zwar prinzipiell zulässig, wie auch der BGH …
|
01.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) spricht aktuell, vertreten durch die Kanzlei Grünecker, markenrechtliche Abmahnungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Die …
|
14.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… hat der Markenrechtsinhaber? Sollte keine Zustimmung für die Verwendung des Begriffs „Webinar“ durch den Markenrechtsinhaber erfolgt sein, so stehen ihm Ansprüche aus dem Markengesetz zu. Hierbei handelt es sich um Ansprüche …
|
22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art. 5 Abs. 3 Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Dieser enthält Neuerungen zu den §§ 53–55 Markengesetz (MarkenG) und damit …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen? Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… gelten neue Regeln zum Markennichtigkeitsverfahren. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können dann Anträge auf Nichtigkeit oder Löschung eingetragener Marken aufgrund eines entgegenstehenden älteren Rechts nach § 9 Markengesetz …
|
22.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 1, 2, 3 Markengesetz dar. Zudem sei die Bewerbung eine unlautere geschäftliche Handlung nach §§ 5 Abs. 2, 4 Nr. 3a UWG. Gemäß § 8 UWG verlangt die Kanzlei 24IP LAW GROUP von unserem Mandanten daher …
|
06.03.2020
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Durch die Verabschiedung des neuen Markengesetzes hat die Republik Serbien die Anpassung der nationalen Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums an die Richtlinien der Europäischen Union fortgesetzt. Mehr Informationen dazu finden …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein der Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleichartige Produkte oder Dienstleistungen zu nutzen. Eine Markenrechtsverletzung löst diverse Ansprüche nach dem Markengesetz …
|
02.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… eine Markenrechtsverletzung nach § 14 Absatz 1 des Markengesetzes dar. Daher wird unser Mandant aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und sich hierin dazu verpflichten, künftig keine Markenrechtsverletzung zum Nachteil der Smiley's …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Andernfalls wird der Widerspruch zurückgewiesen. Wann ist der Widerspruch begründet? Wann ein Widerspruch begründet ist, gibt das Markengesetz (MarkenG) vor. Die Hauptanwendungsfälle sind die dort genannten Löschungsgründe. Danach …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Ansonsten könnte die Markeneintragung dazu missbraucht werden, bestimmte schutzfähige Zeichen zu blockieren. Das Markengesetz (MarkenG) gewährt dem Markeninhaber dennoch einen langen Zeitraum von insgesamt fünf Jahren , um seine Marke unter …
|
08.06.2020
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
… Abmahnung von FAST Fashion GmbH und CBH berechtigt? Eine Markenverletzung im Sinne des Markengesetzes ist nur dann gegeben ist, wenn der Anbieter im geschäftlichen Verkehr handelt. Mit einem privaten Angebot wird grundsätzlich kein …
|
23.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das Markenrecht der Wham-O Holding Ltd. verletzt. Der Abgemahnte sei gem. Art. 9, 14 Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) i.V.m. §§ 125 b Nr. 2, 14 Abs. 5 und 6, 19 Markengesetz (MarkenG) und gem. §§ 14 Abs. 5 und 6, 19 MarkenG zur Unterlassung …