308 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
13.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… gemacht werden mit der Folge, dass die Grundrechte auf einen wirksamen Rechtsbehelf und das geistige Eigentum qualifiziert beeinträchtigt werden […]. Eben dies wäre die Folge der vom Amtsgericht befürworteten Lösung.“ Unter Berücksichtigung …
|
18.10.2019
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
… einziger Anleger überhaupt jemals Eigentümer eines Containers geworden ist. Das wird damit begründet, dass beim Vertragsabschluss die Container, die der Anleger angeblich erworben haben soll, nicht konkret genug bezeichnet worden sind. So …
|
31.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von den Eigentumsverhältnissen – geschützt ist insbesondere der Mieter oder der Untermieter, nicht dagegen jedoch der mittelbare Besitzer, wie der Eigentümer einer vermieteten Wohnung. Auch indirekte Eingriffe umfasst Dem Schutzzweck des Art. 13 GG …
|
04.10.2019
von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
… ist, da sie etwa 80 % erreicht hat. Viele Probleme treten bei Objekten auf, für die keine Eigentumsurkunden vorliegen oder die mehreren Eigentümern gemeinsam gehören (Miteigentum). Eigentümer, die die Anmeldung aus Fahrlässigkeit …
Illegales Filesharing: LG Berlin zum Umfang der sekundären Darlegungslast in Familienkonstellationen
|
24.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… dass ein „anderer Geschehensablauf [zwar] möglich sei, zugleich aber jegliche weitere, konkrete Auskunft verweigert“ . Im Sinne eines effektiven Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums hafte die Beklagte daher als Täterin. Die Beklagte nahm …
|
28.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… durch Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmt werden, ohne dass Art. 10 GG zu beachten wäre. Hier kommen dann nur noch andere Grundrechte wie das Eigentum oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Betracht. Private Dritte …
|
11.09.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn der Täter nicht alleiniger Eigentümer der Sache ist, sondern ebenfalls noch mindestens eine weitere Persson. Herrenlos ist eine Sache dann, wenn diese im Eigentum von niemandem steht. [3] Die Wegnahme betitelt dabei das klassische entwenden …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Landfriedensbruch ist in § 125 StGB geregelt und dient dem Schutz der öffentlichen Sicherheit. Daneben schützt der Tatbestand die Individualrechtsgüter wie Leben, Gesundheit und Eigentum von Personen. Steine werfen am 1. Mai, Gewalt …
|
29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… Auch wenn der Eigentümer des Grundstücks die Verkehrssicherungspflicht auf Dritte wie zum Beispiel Mieter oder Streuunternehmen abgibt, verbleiben noch Kontrollpflichten beim Eigentümer, selbst wenn er ganz woanders wohnt und daher keine …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… ein das Eigentum schützendes Delikt. Darunter fallen der Griff in die Tasche eines anderen, das Verzehren von Getränken und Speisen im Supermarkt, Sachen innerhalb anderer Gegenstände verstecken und den Laden verlassen und auch das Tanken ohne …
|
17.07.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… des Nachlassgegenstandes nicht, dass der handelnde Miterbe nicht über den Gegenstand verfügen durfte, war er gutgläubig und kann das Eigentum an dem Gegenstand erwerben, wenn ihm dieser vom nicht berechtigten Miterben übergeben worden ist. Die Miterben …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) ist ein sogenanntes normgeprägtes Grundrecht: Während die Idee des Eigentums im Wesen des Menschen selbst verwurzelt ist und schon naturrechtlich besteht, ist seine genaue Ausformung schon immer …
|
15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Verpflichtet wird daher auch eine privatrechtliche Gesellschaft, die vollständig im Eigentum der öffentlichen Hand steht. Ein öffentliches Amt muss zu besetzen sein, d. h. ein Dienstposten im öffentlichen Dienst, auf dem öffentlich-rechtliche …
|
27.06.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… Pkw-Eigentümer zu, wenn sein Fahrzeug mit Betrugssoftware ausgestattet ist. Egal, ob er den Wagen bei der Volkswagen AG direkt gekauft hat oder gebraucht von einem Dritten. Der Kläger hatte sein Fahrzeug nicht von der Volkswagen AG gekauft …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… ist beispielsweise das Ziel einerseits dauerhaft Eigentum an einer Sache zu erwerben andererseits aber der Wunsch nach Abschluss eines Mietvertrages nicht in Einklang zu bringen. Zum anderen fallen darunter Versuche, in mehrfach verwendeten …
|
11.05.2019
von Rechtsanwalt Bernd Kerger
… Fahrzeugeigentümern, sich ihrer Gewährleistungsrechte angesichts des aktuellen Eingriffs in die Motorsteuerung zu versichern. Die bundesweit tätige Kerger & Partner Rechtsanwälte GbR vertritt bereits erfolgreich etliche Eigentümer von betroffenen VW …
|
17.03.2019
von Rechtsanwältin Michaela Hofheinz
Vielen Käufern von Eigentumswohnungen ist oftmals nicht bewusst, welche Rechte und Pflichten durch den Kauf einer Eigentumswohnung auf sie zukommen. Mit dem Erwerb der Wohnung erlangt der Käufer nicht nur das Eigentum an der jeweiligen …
P&R Container News VIII:Deutschlandweit erstes Urteil im P&R Containerskandal gegen Anlagevermittler
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… schon die Tatsache, dass man sich das Eigentum an den Containern zertifizieren lassen muss, um Eigentum zu erwerben, und der nicht erfolgte Hinweis hierauf sind Beratungsfehler und führen zu Schadensersatz! Wer hierüber nicht aufgeklärt wurde …
|
06.03.2019
von Rechtsanwältin Michaela Hofheinz
… soweit nicht ohnehin nichtig – für bzw. gegen alle Eigentümer; und das kann schon mal teuer werden. Gemäß § 23 Abs. 1 WEG (Wohnungseigentumsgesetz) werden Angelegenheiten, über die die Wohnungseigentümer durch Beschluss entscheiden können …
|
02.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
… Konsequenzen, die Ansprüche von Eigentümern betroffener Fahrzeuge zur Folge haben. So kann das KBA betroffene Porsche 911 zurückrufen. Solch ein Rückruf wäre nicht der erste für Porsche. Bereits im Jahr 2018 musste Porsche mehrere zehntausend …
|
11.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… werden. Sollten Sie nach der vollzogenen Schenkung feststellen, dass die Immobilie doch besser im Eigentum des Schenkenden verbleiben sollte, kann die Immobilie zurückgekauft werden. Aus der zunächst vollzogenen Immobilienschenkung …
|
19.11.2018
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
… Zwar gibt es im Strafgesetzbuch auch den Tatbestand des Computerbetrugs, doch auch dieser ist nicht verwirklicht. Damit ein Computerbetrug vorliegen könnte, müsste der Inhaber des Geschäfts als Eigentümer der Waren bewusst über die Waren …
|
07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… vor der Entscheidung rechtliches Gehör gewährt wurde. Es ging darum, dass der Verlag in einem Magazin darüber berichtete, in welcher Weise ein Fernsehmoderator als Eigentümer und Vermieter einer Yacht ein Steuersparmodell nutzt. Dieser machte …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zählen beispielsweise die körperliche Unversehrtheit, die Gesundheit, das Eigentum, das Vermögen oder die sexuelle Selbstbestimmung. Sind Sie hiernach Verletzter einer Straftat, so können Sie in zwei Schritten gegen die Einstellung …