30 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
LG München I, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22 In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht München I eine Abmahnwelle gegen Webseitenbetreiber, die Google Fonts einbinden, als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Der Fall, der zu …
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
„ Wenn ich das mal vorher gewusst hätte!“ Dieser Satz gewinnt bei Ärztinnen und Ärzten im Berufsalltag immer mehr an Bedeutung. Neue Vorschriften und Rechtsprechung häufen sich, die Zeit der Ärzte zur Information neben der Arbeit minimiert …
Spy-Cam, Revenge Porn, Heimliche Aufnahmen – Bundesweite Strafverteidigung bei § 201a StGB
Spy-Cam, Revenge Porn, Heimliche Aufnahmen – Bundesweite Strafverteidigung bei § 201a StGB
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen gem. § 201a StGB stehen nicht selten in Zusammenhang mit heimlichen Bild- und Videoaufnahmen, welche durch …
Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Das „Teilen“ von Informationen bedarf in der digitalen Welt nur noch eines „Klicks“ – durch Social Media und Messenger können Informationen und digitale Publikationen heute rasend schnell exponentiell verbreitet werden. Dies …
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Volker Blees
Cyber-Mobbing - Was ist das eigentlich ? Unter „Cyber-Mobbing“ (auch als „Cyber-Bullying“ oder „Internet-Mobbing“ bezeichnet) versteht man das Diffamieren, Beleidigen, Bloßstellen oder Belästigen anderer Menschen mittels elektronischer …
Urheberrechte an Musikstücken
Urheberrechte an Musikstücken
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Ein Lied, ein Album und andere Musikstücke sind heute durch Streamingplattformen und dem schnellen Austausch über das Internet jederzeit und überall auf der Welt abrufbar. Künstler, Komponisten, Bands und andere professionelle …
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
I. Übersicht Nicht immer bringt der Friseurbesuch das gewünschte Ergebnis, oft sind die Abweichungen von der Wunschvorstellung allerdings gering und man gibt sich damit zufrieden. Aber was, wenn der Haarschnitt oder die Färbung schlicht …
Fotos von Mitarbeitern für das Marketing verwenden?
Fotos von Mitarbeitern für das Marketing verwenden?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Bilder von Mitarbeitern für das eigene Marketing zu verwenden, ist eine gute Möglichkeit, das eigene Unternehmen nah am Kunden zu erscheinen. Die Mitarbeiter schaffen ein Vertrauen zum Kunden, insbesondere wenn das Unternehmen …
Am Rande der Illegalität – das Verwenden einer Wildkamera
Am Rande der Illegalität – das Verwenden einer Wildkamera
| 21.02.2019 von Rechtsanwältin Sandra E. Pappert
Nicht zuletzt durch die seit dem 25. Mai 2018 in Kraft getretene EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist das Thema „Datenschutz“ in aller Munde. Im Falle der Nutzung von Wildkameras im Wald und damit im öffentlich frei zugänglichen Raum …
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Bei den sogenannten Dashcams handelt es sich um in Fahrzeugen installierte Kameras, welche auf dem Armaturenbrett (englisch Dashboard) angebracht, das Verkehrsgeschehen aufgenommen und die Bilder auf einem Datenträger gespeichert werden. …
BGH: Betreiber eines Bewertungsportals kann für Äußerungen Dritter haften
BGH: Betreiber eines Bewertungsportals kann für Äußerungen Dritter haften
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Bewertungen im Internet sind schnell abgegeben und entsprechen nicht immer der Wahrheit. Auch die Betreiber der Bewertungsportale kommen als Störer in Betracht, wenn sie negative Einträge nachträglich verändern. Dann machen sie sich die …
AG Kaiserslautern: Einsatz privater Kameras kann unzulässig sein
AG Kaiserslautern: Einsatz privater Kameras kann unzulässig sein
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Das Amtsgericht Kaiserslautern hat mit Urteil vom 17.08.2017, Az. 11 C 928/16, entschieden, dass eine Kamera auf einem Privatgrundstück entfernt werden muss, wenn diese auch einen angrenzenden Anliegerweg filmt. Das Gericht folgt damit …
OLG Rostock: Zeitungsredakteur vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen
OLG Rostock: Zeitungsredakteur vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen
| 13.09.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Rostock hat mit einem Urteil vom 09.09.2016, Aktenzeichen: 20 RR 66/16 , einen angeklagten Zeitungsredakteur vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Im vorliegenden Fall wurde durch einen Dritten ein Foto davon …
VG Stuttgart: Unterrichtsausschluss bei Beleidigung der Lehrerin rechtmäßig
VG Stuttgart: Unterrichtsausschluss bei Beleidigung der Lehrerin rechtmäßig
| 15.12.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit einem Beschluss vom 01.12.2015, Aktenzeichen: 12 K 5587/15 , entschieden, dass die Äußerungen eines 14-jährigen Schülers in einem WhatsApp-Chat über seine Schulleiterin einen Schulausschluss …
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 22.10.14, Aktenzeichen 242 C 31003/13 , der Klage eines 30-jährigen Fußballfans des 1. FC Nürnberg auf Aufhebung seines bundesweiten Stadionverbots stattgegeben. Im vorliegenden Fall wollte …
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
06.10.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht Stuttgart-Bad-Cannstatt hatte über den Fall zu urteilen, ob es einen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht darstellt, wenn eine an einen Kunden automatisch gesendete Eingangsbestätigungs-Email Werbung enthält …
Kein Anspruch (eines Arztes) auf Löschung seines Profils auf einem Bewertungsportal
Kein Anspruch (eines Arztes) auf Löschung seines Profils auf einem Bewertungsportal
| 25.09.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 23.09.2014 – VI ZR 358/13) hat die Klage eines Arztes gegen ein Bewertungsportal auf Löschung dessen Profils abgelehnt. Denn im konkreten Fall gelangte das Gericht zu der Einschätzung, dass die Interessen …
Betrugsvorwürfe in eBay-Bewertungen: Vorsicht!
Betrugsvorwürfe in eBay-Bewertungen: Vorsicht!
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Viele Einkäufe finden heutzutage über das Internet statt. Dabei spielt auch das Internethandelsplattform eBay eine große Rolle. Die Spannung ist groß, ob man mit seinem Angebot den Kauf perfekt macht. Die Freude ist noch größer, wenn man …
Videoüberwachung in Fitnessstudio / Schwangerschaft als fristloser Kündigungsgrund des Fitnessvertrages
Videoüberwachung in Fitnessstudio / Schwangerschaft als fristloser Kündigungsgrund des Fitnessvertrages
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Ein Fitnessstudio hatte sich in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbehalten, zur Erhöhung der Sicherheit Teile des Studios mittels Video zu überwachen und Aufnahmen einzelfallabhängig zu speichern, soweit und solange dies zur …
Recht am eigenen Bild
Recht am eigenen Bild
| 05.06.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder kommt es vor, dass Fotoaufnahmen oder Filmaufnahmen von Personen ohne deren Einwilligung im Internet verbreitet oder veröffentlicht werden. Besonders schlimm ist dies für die Abgelichteten, wenn die Foto- bzw. Filmaufnahmen die …
Google stellt Online-Formular zur Beantragung der Löschung von unliebsamen Einträgen zur Verfügung
Google stellt Online-Formular zur Beantragung der Löschung von unliebsamen Einträgen zur Verfügung
| 30.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Nachdem der Europäische Gerichtshof am 13.05.2014 entschieden hat, dass Google verpflichtet sein kann, sensible persönliche Einträge von Betroffenen zu löschen, hat Google reagiert und seit gestern ein Online-Formular zur Verfügung …
Oberlandesgericht Koblenz: Anspruch auf Löschung privat angefertigter intimer Foto- und Videoaufnahmen
Oberlandesgericht Koblenz: Anspruch auf Löschung privat angefertigter intimer Foto- und Videoaufnahmen
| 22.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Oberlandesgericht Koblenz hatte den Fall zu entscheiden, ob ein Löschungsanspruch bzgl. intimer Foto- und Videoaufnahmen nach dem Ende einer Beziehung besteht (OLG Koblenz, Urteil vom 20.05.2014, Az. 3 U 1288/13) . Der Entscheidung lag …
E-Mail-Marketing: Zulässigkeitsvoraussetzungen
E-Mail-Marketing: Zulässigkeitsvoraussetzungen
16.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Werbung mittels elektronischer Post stellt heutzutage für viele Unternehmen eine Möglichkeit dar, eine Vielzahl von Empfängern schnell und kostengünstig zu erreichen. Für die Empfänger kann sich der Erhalt von E-Mail-Werbung jedoch auch als …
Europäischer Gerichtshof: Anspruch gegen Google auf Löschung kritischer Suchergebnisse
Europäischer Gerichtshof: Anspruch gegen Google auf Löschung kritischer Suchergebnisse
15.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Europäische Gerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass Google verpflichtet sein kann, sensible persönliche Einträge von Betroffenen zu löschen. Geklagt hatte ein spanischer Bürger, dessen Name bei Eingabe in die Google-Suchmaschine …