97 Ergebnisse für Schönheitsreparaturen
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Streitfall 1: Rückzahlung der Mietkaution Wenn ein Mieter auszieht, hat er Anspruch auf die Rückzahlung seiner Kaution. Allerdings sollte der Vermieter sicherstellen, dass keine ausstehenden Betriebskostenabrechnungen oder Mängel vorliegen, …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Erste Entscheidung Beim Erwerb eine Eigentumswohnung ( ETW ) dürfte zunächst entscheidend sein, ob Sie beabsichtigen, in der Wohnung selbst zu wohnen , oder ob die Wohnung als Vermietungsobjekt dienen soll. Objekt und Miteigentümer Im Falle …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Moment herrscht weltweit wegen des neuartigen Virus COVID-19 große Aufregung. Die Bundesregierung reagiert mit Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen und sogar mit Ausnahmegesetzen. Am 25. März 2020 hat der Bundestag nun die Einführung eines …
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Wie bekomme ich meine Mietkaution zurück? Bei Abschluss eines Mietvertrages muss in der Regel eine Kaution gezahlt werden. Nach Beendigung des Mietverhältnisses stellt sich dann die Frage, ob es besondere Regelungen und …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Das Amtsgericht Köpenick hat mit Urteil vom 21.08.2019, Az.: 15 C 210/18, die Kautionsrückzahlungsklage des Mieters weitestgehend für begründet erachtet. Nach Auffassung des Gerichts hatte der Mieter einen nahezu vollen Anspruch auf …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Muss ich meine Wohnung beim Auszug renovieren? Ist die Schönheitsreparaturklausel in meinem Mietvertrag wirksam? Und was sind eigentlich Schönheitsreparaturen? 1. Schönheitsreparaturen – was bedeutet das? Vereinfacht gesagt sind das alle …
BGH: Renovierungspflicht kann nicht auf neuen Mieter übertragen werden – Stärkung des Mieterschutzes
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22.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das jüngste BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen klärt wieder ein wichtiges Detail der Renovierungspflicht. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit Urteil im August 2018 entschied, wird die Pflicht der Mieter zur Renovierung durch …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der BGH hat nun mit neuester Rechtsprechung klargestellt: Zieht der/die Mieter/in aus der Wohnung aus, muss er/sie diese nicht selbst streichen und renovieren, sofern sie beim Einzug unrenoviert war. Diese Regelung gilt auch dann, wenn sich …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Wie bereits berichtet, stellt eine Entscheidung der 67. Kammer des Landgerichts Berlin die Wirksamkeit nahezu sämtlicher Schönheitsreparaturklauseln in Wohnraummietverträgen in Frage (LG Berlin, Urteil vom 09.03.2017 - 67 S 7/17 ). Nunmehr …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Seit dem Jahr 2003 wurden die Möglichkeiten des Vermieters, die Schönheitsreparaturen auf den Mieter zu übertragen, durch die Rechtsprechung kontinuierlich eingeschränkt. Ein Urteil des Landgerichts Berlin vom 09.03.2017 könnte jetzt das …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung (English version below) Das Gewerbemietrecht bietet um Gegensatz zum Wohnraummietrecht nur begrenzten Mieterschutz. Grundsätzlich gibt es bei Abschluss eines Gewerbemietvertrages mannigfaltige Möglichkeiten der …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1) Darf der Vermieter eine Staffelmiete verlangen? Bei Vereinbarung einer Staffelmiete erhöht sich die Miete nach bestimmten Zeiträumen automatisch um einen festgelegten Betrag. Der Vermieter darf diese nur verlangen, wenn er die …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, zum Urteil des Landgerichts Berlin vom 20.07.2017 - 67 S 111/17 . Die Kaution dient dem Vermieter in erster Linie als Sicherheit für Ansprüche …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Welche Formularklauseln sind unwirksam? Die auftretenden unwirksamen Formularklauseln sind so zahlreich, dass im Folgenden lediglich einige typischen Fälle dargestellt werden: Sogenannte Endrenovierungsklauseln, nach denen der Mieter beim …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Welche Entschädigung ist „angemessen“? Dies zu entscheiden, ist immer eine Frage des Einzelfalles und sollte daher mit einer rechtskundigen Person entschieden werden, denn nicht selten passieren hierbei die größten Fehler. Faustformel Der …
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10.01.2017
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Längst wurde die Thematik durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt, jedoch zeigt die tägliche Praxis, dass diese Thematik häufig ein hohes Streitpotential zwischen Vermieter und Mieter birgt. Der folgende Beitrag beleuchtet aus …
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04.12.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Das Sozialgericht Stuttgart hat sich mit der Frage beschäftigt, ob das Jobcenter verpflichtet ist die Kosten der Auszugsrenovierung zu zahlen (Sozialgericht Stuttgart, Gerichtsbescheid vom 11.02.2016 – S 20 AS 4798/14 ). Sachverhalt Eine …
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04.08.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Grundsätzlich muss ein Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine Mietsicherheit leisten. Diese Sicherheitsleistung soll dem Vermieter als Faustpfand dienen, wenn z. B. die Miete oder Nebenkosten nicht gezahlt, Schäden in der Wohnung …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2016, 24 U 63/15 Mit Urteil vom 16.02.2016 hat das OLG Düsseldorf u.a. eine Schönheitsreparaturklausel für unwirksam erklärt, nach der der Mieter in einem festen Turnus von zehn Jahren zum Abschleifen von …
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27.05.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Berlin, Urteil vom 02.12.2015 – 63 S 335/14 Nach der neueren Rechtsprechung des BGH gilt, dass eine Schönheitsreparaturklausel des Mietvertrages dann unwirksam ist, wenn die Wohnung bei der Übergabe an den Mieter unrenoviert oder …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nahezu alle Wohnraummietverträge enthalten eine Klausel, mit der die Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter umgelegt wird. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18. März 2015 (Az.: VIII ZR 185/14) …
18.04.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Lüneburg, Urteil vom 04.08.2015 – 5 O 353/14 Mit Urteil vom 04.08.2015 hat das Landgericht Lüneburg die Klage eines Vermieters auf Schadensersatz wegen nicht durchgeführter Schönheitsreparaturen gegen seine ehemalige Mieterin abgewiesen. …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
AGB-Klauseln über Schönheitsreparaturen in Mietverträgen sind nur wirksam, wenn Wohnungen zu Mietbeginn frisch renoviert sind; außerdem sind formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam. In den meisten Mietverträgen sind Klauseln zu …
26.10.2015
von Rechtsanwalt Martin Büchs
Mit Urteil vom 18. März 2015 - VIII ZR 242/13 - hat der BGH entschieden, dass Klauseln, die dem Mieter einer Wohnung einen Teil der zukünftig entstehenden Kosten für Schönheitsreparaturen für den Fall auferlegen, dass das Mietverhältnis vor …