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§188 StGB: (Majestäts-)Beleidigung auf X / Twitter: Was tun bei Vorladung?
§188 StGB: (Majestäts-)Beleidigung auf X / Twitter: Was tun bei Vorladung?
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
§ 185 StGB stellt einfache Beleidigungen unter Strafe, online auf Twitter oder analog auf der Straße. Der Strafrahmen reicht von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe. § 188 StGB ist eine Qualifikation des …
Bank sperrt Girokonto wegen Geldwäscheverdacht. Und nun?
Bank sperrt Girokonto wegen Geldwäscheverdacht. Und nun?
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Die Nachricht schockt den Bankkunden: Wegen des (vermeintlichen) Verdachts der Geldwäsche wird das eigene Privat- oder Geschäfts-Konto gesperrt und jegliche Transaktionsmöglichkeit untersagt. Darf die Bank das überhaupt? Eine Bank darf ein …
Die neue Blaue Karte nach § 18g Aufenthaltsgesetz für erleichterte Fachkräfte-Einwanderung nach Deutschland
Die neue Blaue Karte nach § 18g Aufenthaltsgesetz für erleichterte Fachkräfte-Einwanderung nach Deutschland
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Sie sind ein hochqualifizierter Arbeitnehmer:in und wollen in Deutschland arbeiten? Oder Sie sind ein Unternehmen und wollen hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem EU-Ausland oder der EU bei sich im Unternehmen beschäftigen? Dann sind Sie …
Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Annahme der US-amerikanischen Staatsbürgerschaft
Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Annahme der US-amerikanischen Staatsbürgerschaft
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Es ist heute keine Seltenheit mehr, dass Menschen im Laufe ihres Lebens in verschiedenen Ländern leben und arbeiten. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass jemand, der ursprünglich die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, in den USA lebt …
Das müssen Sie beim Vererben von Immobilien beachten!
Das müssen Sie beim Vererben von Immobilien beachten!
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie besitzen eine oder mehrere Wohnungen oder Häuser? Sie möchten natürlich sicherstellen, dass diese Immobilien möglichst konfliktfrei und ohne Erbschaftsteuer an Ihre Kinder, Ihren Partner oder Ihre Partnerin übergehen? Bei Schenkungen, …
P-Konto Freibetrag 2023
P-Konto Freibetrag 2023
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Max Postulka
Das P-Konto (Abkürzung für Pfändungsschutzkonto) ist die einzige Möglichkeit bei einer Kontopfändung Vollstreckungsschutz zu erhalten. Ohne ein P-Konto wird das gesamt Guthaben gesperrt und an den Gläubiger überwiesen, der die Kontopfändung …
Das neue ,,Chancenaufenthaltsrecht'' für Personen mit Duldung
Das neue ,,Chancenaufenthaltsrecht'' für Personen mit Duldung
| 04.02.2023 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Am 31.12.2022 ist das sog. Chancenaufenthaltsrecht in Kraft getreten. Dieses ermöglicht eine Bleibeperspektive für Personen, die bereits seit 5 Jahren in Deutschland leben und aktuell eine Duldung besitzen. Wichtig ist: Sie müssen keinen …
VERSICHERUNGSSCHUTZ FÜR CYBER-RISIKEN – TEIL I: BRAUCHT ES EINE CYBER-VERSICHERUNG?
VERSICHERUNGSSCHUTZ FÜR CYBER-RISIKEN – TEIL I: BRAUCHT ES EINE CYBER-VERSICHERUNG?
08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Die Cyber-Gefahren werden mit der fortschreitenden Digitalisierung immer vielfältiger und komplexer. Dies wurde mit der Ausweitung von mobilem Arbeiten und Homeoffice während der Pandemie nur noch weiter beschleunigt. Gerade die Nutzung …
Steuerpflichtigkeit von „Zufällig-Amerikanern“ und Verlust des Bankkontos in Deutschland
Steuerpflichtigkeit von „Zufällig-Amerikanern“ und Verlust des Bankkontos in Deutschland
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Viele Europäer sind - ohne es zu wissen - steuerpflichtig in den USA. Es handelt sich hierbei um sogenannte „Zufällig-Amerikaner“, also Menschen die immer in Deutschland gelebt, jedoch einen amerikanischen Elternteil haben oder etwa im …
Erstberatung zur Trennung und Scheidung
Erstberatung zur Trennung und Scheidung
| 27.06.2021 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Ich habe mich getrennt, wie läuft das jetzt mit der Scheidung, den Kindern, dem Unterhalt…? Lassen Sie sich möglichst unmittelbar nach der Trennung oder bereits, wenn Sie beabsichtigen sich zu trennen, anwaltlich beraten. Eine Erstberatung …
Diese Risiken hat ein Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer
Diese Risiken hat ein Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Häufig legen Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag vor und drohen mit einer Kündigung, sollten Sie als Arbeitnehmer nicht unterschreiben. Lassen Sie sich darauf ein, gibt es kein Zurück. Sie geben Ihre Stelle endgültig auf. Daher sollten Sie …
Erneut: Schmidt Spiele GmbH durch die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group wegen „Kniffel“ „Mensch ärger dich nicht“, Marken Abmahnung auf eBay, Amazon, Etsy
Erneut: Schmidt Spiele GmbH durch die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group wegen „Kniffel“ „Mensch ärger dich nicht“, Marken Abmahnung auf eBay, Amazon, Etsy
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Schmidt Spiele GmbH geht auch weiterhin gegen unlautere Benutzung von Marken wie „Kniffel, „Mensch ärger dich nicht“, „Spitz pass auf“ etc. durch Anbieter von Gesellschaftsspielen mit Hilfe der Kanzlei Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group …
Betrug bei der Beantragung eines Kredits und Urkundenfälschung - Womit müssen Sie rechnen?
Betrug bei der Beantragung eines Kredits und Urkundenfälschung - Womit müssen Sie rechnen?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie wollten sich selbstständig machen oder benötigen spontan Liquidät, und haben, um dafür einen Kredit bei der Bank zu bekommen, Ihre Lohnsteuerabrechnungen gefälscht. Als Laie wissen Sie nicht genau, wie Sie die Zahlen so in …
GdB Wirbelsäule
GdB Wirbelsäule
| 19.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Allgemein Im Folgenden möchte ich anhand eines von uns bearbeiteten typischen Falles eines Menschen um die 50 erläutern, wie der GdB bei Wirbelsäulenschäden bestimmt wird. Ich habe mal geschaut, was die anderen Anwälte zu dem Thema …
Verträge zu Scrum & Co: Vertragsgestaltung bei agilen Programmiermethoden – Teil 2
Verträge zu Scrum & Co: Vertragsgestaltung bei agilen Programmiermethoden – Teil 2
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Während der erste Teil dieses Beitrags eine die Grundlagen der agilen Softwareerstellung und um das Spannungsfeld zwischen agilen Eigenheiten und der gesetzlichen Vertragstypen darstellt, geht es in diesem zweiten Teil um Vergütungsmodelle …
Verträge zu Scrum & Co: Vertragsgestaltung bei agilen Programmiermethoden – Teil 1
Verträge zu Scrum & Co: Vertragsgestaltung bei agilen Programmiermethoden – Teil 1
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Einleitung Agile Programmiermethoden haben klassische Modelle wie das Wasserfallmodell oder das V-Modell weitgehend verdrängt. In einem dynamischen, auf ständige Innovation ausgerichteten Wirtschaftssystem rücken rasche Entwicklungen und …
Dating-Abo der Interyard GmbH wie dailyflirt.de wowdating.de bumshub secretmilfs.de
Dating-Abo der Interyard GmbH wie dailyflirt.de wowdating.de bumshub secretmilfs.de
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor Abofalle der Interyard GmbH nach 1 €-Testzugang auf Dailyflirt.de, wowdating.de, bumshub.de, secretmilfs.de und viele andere... Betroffene berichten, dass sie nach Nutzung der Dating-Plattformen Dailyflirt.de ungewollt in einem …
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Mit Beschluss vom 18. April 2019 unter dem Aktenzeichen 8 L 456/19 hat das VG Aachen entschieden, dass auch bei einem ausreisepflichtigen Ausländer der türkische Personalausweis („Nüfüs“) gem. § 50 Abs. 5 AufenthG nicht in Verwahrung …
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – was bedeutet das für das Homeoffice?
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – was bedeutet das für das Homeoffice?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof vom 14.5.2019 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Mitgliedsstaaten der EU Arbeitgeber verpflichten müssen, ein „ objektives, verlässliches und zugängliches System “ …
Abmahnung von Raoul Teves durch die HKMW Rechtsanwälte | Widerrufsfristen und Link zur OS-Plattform
Abmahnung von Raoul Teves durch die HKMW Rechtsanwälte | Widerrufsfristen und Link zur OS-Plattform
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der gewerblich agierende Online-Händler Raoul Teves bietet bei eBay verschiedene Produkte aus den Branchen Kinderspielzeuge, Haushaltswaren, Auto und Werkstatt an. Er ist bei eBay unter dem Namen „RT-Kauf“ zu finden. Die HKMW …
Kein schwuler Lehrer an katholischer Schule
Kein schwuler Lehrer an katholischer Schule
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das katholische Gymnasium Mariengarden in Borken in Nordrhein-Westfalen, bzw. der dahinterstehende Oblatenorden in Mainz, hat die Einstellungszusage an einen Referendar, der als Lehrer in den Fächern Englisch und Biologie an die Schule …
Trennung – wenn die Ehe gescheitert ist
Trennung – wenn die Ehe gescheitert ist
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wenn es zur Trennung kommt, sind verschiedene Emotionen im Spiel: von Erleichterung über Unsicherheit bis hin zu Hilflosigkeit. Doch unabhängig davon gilt es zunächst, einige ganz pragmatische Dinge zu regeln. Handelt es sich um eine …
Update: Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit bei Reichsbürgern
Update: Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit bei Reichsbürgern
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Philip Keller
Das Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) NRW hat u. a. die Pass-, Ausweis- und Meldebehörden aufgefordert, über bekannt gewordene Einzelfälle der sog. Reichsbürger, Germaniten etc. das Ministerium zu unterrichten (Az.: 11-38.04.06 …
Denn sie wissen wohl was sie tun: Banken verkaufen wieder vermehrt hochriskante Zertifikate
Denn sie wissen wohl was sie tun: Banken verkaufen wieder vermehrt hochriskante Zertifikate
| 11.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
„Aus Erfahrung wird man klug“, sagt der Volksmund. Ist das wirklich so? Der Kapital- und Finanzmarkt scheint von dieser Weisheit völlig unbelastet. Denn wie sollte man sonst erklären, dass eine der komplexesten und riskantesten Anlageformen …