23 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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22.12.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Risiken und Funktionsweise der Kapitalanlage zu informieren. Die Kausalität von Prospektfehlern wurde nach den Grundsätzen des aufklärungspflichtigen Verhaltens vermutet. Der Anspruch des Geschädigten zielte darauf ab, so gestellt zu werden …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… von Amts wegen zu klären, § 26 FamFG. Die Aufklärungspflicht besteht allerdings nur insoweit, als das Vorbringen der Beteiligten und der festgestellte Sachverhalt bei sorgfältiger Überlegung zu weiteren Ermittlungen auch Anlass geben …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… und der generellen Aufklärungspflicht beschleunigt durchgeführt werden können. Gerichte sollen künftig umfangreicher im Beschlusswege ohne Hauptverhandlung entscheiden können und bei einer Einstellung nicht mehr an die Zustimmung …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… der Behandlung über die voraussichtlichen Kosten der Behandlung in Textform unterrichten. Die allgemeine wirtschaftliche Aufklärungspflicht des Arztes ergibt sich aus § 630c Abs. 3 BGB. Der BGH hatte mit Urteil vom 28.01.2020 ( Az.: VI ZR 92/19 ) über …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… einer Aufklärungspflicht ausgehen kann. Die durch das klägerische Bestreiten aufgeworfene Frage, ob Organe der beklagten Bank eine Aufklärungspflicht noch nicht einmal für möglich gehalten haben, erfordert einzelfallbezogene Feststellungen …
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03.02.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… der Rechtsprechung an und ob eine Aufklärungspflicht nach der Rechtsprechung oder dem Gesetz zum Zeitpunkt des Aufklärungszeitpunktes, in der Regel Abschluss und Zustandekommen des Beratungsvertrages , bestanden hat. Unter Umständen nachteilig …
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19.03.2019
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Im vorliegenden Fall hatte sich der Apotheker wegen der Verletzung (vor)vertraglicher Aufklärungspflichten schadenersatzpflichtig gemacht. Der Kunde war im Basistarif privatversichert, der dem Umfang der Leistungen der gesetzlichen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Das Landgericht Koblenz hat entschieden, dass ein Anspruch auf Schadenersatz besteht, wenn vor Vereinbarung über einen Pflichtteilsverzicht keine wahrheitsgemäße Auskunft über die Vermögensverhältnisse erteilt wurde (Teilurteil des LG …
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02.05.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… wie er stehen würde, hätte er die Anlage nicht erworben. Der BGH stellte fest, dass die Treuhandkommanditistin ihre vorvertraglichen Aufklärungspflichten verletzt hat. Sie/Treuhandkommanditistin hätte die Anleger darüber informieren müssen …
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08.02.2016
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
… In dem vom Oberlandesgericht München zu entscheidenden Fall hatte die Klägerin ihre Forderung als „Schadensersatzanspruch wegen vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten und wegen der nicht anleger …
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27.02.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
… bis höchstens 5.000 € möglich. Zu den Obliegenheitsverletzungen nach dem Verkehrsunfall zählt das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, die sog. Unfallflucht. Eine Unfallflucht, welche als typische Verletzung der Aufklärungspflicht einen Regress …
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11.03.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… in Höhe von 6.000,00 € zuerkannt hat, weil die Behandlung mangels wirksamer Einwilligung der Klägerin rechtswidrig gewesen sei. Der beklagte Zahnarzt konnte nicht beweisen, dass er seiner Aufklärungspflicht genügt hat. Der Schmerzensgeldanspruch …
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04.02.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Gemäß § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber verlangen, dass dieser von den künftigen Entgeltansprüchen des Arbeitnehmers bis zu 4 % der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen …
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09.04.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten durch den Makler! Immer wieder versuchen windige Versicherungsmakler …
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26.03.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten! Der Bundesgerichtshof ( BGH ) hat in einer aktuellen Entscheidung …
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19.03.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Der befragte Arbeitnehmer hat ein „Recht zur Lüge". Das Landesarbeitsgericht Köln stand der Arbeitnehmerin auch hier das Recht zur Lüge zu und entschied, dass auch keine Aufklärungspflicht bestand. Nur so könne die vom Gesetzgeber angestrebte …
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13.02.2013
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Aufklärungspflichten der Banken vorliegen. Jedenfalls führt der Widerruf der Erklärung, die zum Abschluss des Darlehensvertrages führte, dazu dass die Anleger keine Zahlungen mehr auf den Darlehensvertrag leisten. Darüber hinaus ist im Einzelfall …
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23.01.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Aussagen des Arztes in einem Strafverfahren nur mit seiner Zustimmung verwendet werden dürfen. 3) Wirtschaftliche Aufklärungspflicht Die sogenannte wirtschaftliche Aufklärungspflicht wird in § 630 c Abs. 3 BGB erstmals geregelt. Der Patient …
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28.08.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… Das Amtsgericht Neukölln war in der ersten Instanz der Meinung gewesen, dass bei einem mehrdeutigen Rezept der Optiker eine Aufklärungspflicht habe und hatte den Schadensersatzanspruch verneint. In der Konsequenz bedeutet das Urteil …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Aufklärungspflicht über Feuchtigkeitsschäden beim Kauf von Gebrauchtimmobilien (BGH Urteil vom 16.06.1989, Az. V ZR 74/88) . Der Bundesgerichtshof hat eine Aufklärungspflicht …
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27.09.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Tatsachen. 2. Aufklärungspflichten und anlagegerechte Beratung Dem Anlageberater obliegen umfassende Aufklärungs- und Beratungspflichten, manchmal in Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der gegebenen Informationen. Der Berater …
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24.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… auf das Wissen des Geldanlegers an. 3. Aufklärungspflichten der Banken und Fragebögen Bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht kommt eine Haftung der Bank in Betracht. Banken setzen heute Erfassungsbögen ein, in denen die Daten des Anlegers …
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02.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… es dabei auf das Wissen des Geldanlegers an. 3. Aufklärungspflichten der Banken und wozu dienen Erfassungsbögen? Bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht kommt eine Haftung der Bank in Betracht. Banken setzen heute Erfassungsbögen …