28 Ergebnisse für Gehalt
Suche wird geladen …
|
23.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Medien angegeben. Die Werbung war allgemein gehalten und bezog sich nicht auf bestimmte Dienstleistungen oder Preise des Unternehmens. Ein Wettbewerbsverband sah diese Werbung als unlauter an und klagte auf Unterlassung. OLG Hamburg …
|
17.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… geurteilt, dass ein solches Verfahren legal sei. Bei den strafrechtlichen Ermittlungen handelt sich in erster Linie um einzelne Lizenzen, die aus sogenannten Volumenlizenzen herausgelöst wurden, was für unzulässig gehalten wird. Leider …
|
16.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… insbesondere mit auswärtigem Gerichtsbesuch) nicht vergleichbar. Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, dass die Entscheidung über Schulungsbesuche dem Betriebsratsgremium obliegt und dieser ein Beurteilungsspeiraum hat. Der Betriebsrat ist danach grundsätzlich nicht daran gehalten, die günstigste Variante zu wählen.
|
05.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Betriebsrat hat durch den Betriebsausschuss oder einen nach § 28 BetrVG gebildeten Ausschuss gem. § 80 Abs. 2 S. 2 BetrVG das Recht, in die Listen über die Bruttolöhne und -gehälter Einblick zu nehmen. Damit kann der Betriebsrat …
|
05.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… gering wie möglich gehalten werden soll. Können diese Vorgaben nicht eingehalten werden, dann ist das Tragen von medizinischen Masken vorgeschrieben und der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen …
|
27.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… entschied, dass die Auskunft mit dem Ergebnis, dass ihr Gehalt unter dem Median liegt, nicht ausreiche um eine Diskriminierung festzustellen. Das Bundesarbeitsgericht sah das in der dritten Instanz anders. Es stellte fest …
|
15.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… Arbeit und Soziales neu festgelegt. Im Jahr 2021 beträgt der Abgabesatz 4,2 Prozent. Für Löhne und Gehälter an angestellte Künstler und Publizisten sind die gesetzlichen Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Für Honorare an selbständige …
|
18.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… des Gehalts gezahlt, nach dem Ablauf von 6 Wochen in Höhe des Krankengeldes. Der Arbeitgeber muss die Entschädigung auszahlen, kann sich diese aber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstatten lassen. Der ausgezahlte Betrag ist steuerfrei …
|
08.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… dass geleistete Mehrarbeit grundsätzlich mit dem Gehalt abgegolten sei (diese Klausel ist unwirksam). Die Klägerin begehrte nun nach einer Eigenkündigung die Abgeltung von Überstunden im Umfang von rund 1.000 Stunden, was einer Klagforderung …
|
06.09.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… das Gehalt nachzahlen. Anrechnung anderweitiger Verdienste Eine Möglichkeit diesen Annahmeverzug zu reduzieren bietet § 11 Nr. 1 und 2 KSchG. Danach muss sich der Arbeitnehmer anrechnen lassen, was er durch anderweitige Arbeit verdient hat …
|
20.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sind diese Angaben gesetzlich erforderlich. Deren Nichtangabe stellt gemäß § 5 a Abs. 2 UWG eine unlautere Handlung dar, die auch abmahnbar ist. Zudem muss auch ein klickbarer (!) Hinweis auf die sog. OS-Streitbeilegungsplattform bereit gehalten …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ist nach dem Urhebergesetz (UrhG) die auf der Idee beruhende Formgebung geschützt. Wird die Idee also zu einem Foto, einem Video oder einem Text, schützt das Urheberrecht den Schöpfer des Werkes. Voraussetzung ist der kreative Gehalt …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind als bildende Kunst nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG anzusehen. Eine persönliche geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2 UrhG) ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht hat, dass nach Auffassung der für Kunst …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… möglich gehalten und billigend in Kauf genommen wurde. Rechtstipp von Rechtsanwalt Christian Albrecht in Hamburg, Lüneburg und Kiel: „Eine fahrlässige Steuerhinterziehung existiert zwar nicht, dennoch kann eine ungewollte Steuerverkürzung …
|
10.07.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… auf die „Rolle des Betroffenen in der Öffentlichkeit“ an. Der Sänger selbst hatte sein Privatleben aber nie öffentlich gemacht und sich auch in Interviews nie dazu geäußert. Auch seine Beziehung habe er geheim gehalten und sei insbesondere nie zusammen …
|
21.06.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… seinen Ruf und den Ruf seines Unternehmens bedacht, auch im Internet. Deshalb missfällt es ihm, ständig für einen Massenabmahner gehalten zu werden. Denn es gibt dann noch diesen anderen Peter Kirchhoff. Dieser andere Peter Kirchhoff ist Fotograf …
|
28.04.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… tatsächlich Urheberrechte verletzt hatte, konnte ein Erfolg verbucht werden, da sich die Nebulus GmbH nicht an die „Spielregeln“ bei urheberrechtlichen Abmahnungen gehalten hatte. Solche folgenschweren Fehler passieren rechtlichen Laien immer …
|
25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… werben, hat erst seit kurzem Einzug in die deutsche Verkaufslandschaft gehalten. Genauso schnell könnte aber der damit verknüpfte Begriff „Black Friday“ wieder verschwinden. Bereits im Jahre 2013 hatte sich ein Unternehmen die Wortmarke „Black …
|
26.06.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Burchardt fällt seit Jahren durch Abmahnungen insbesondere von Privatleuten auf. Diese sollen ausweislich der sehr kurz gehaltenen Abmahnungen Fotos von Münzen z. B. für Internet-Angebote bei eBay & Co. genutzt haben. Thomas Burchardt mahnt …
|
05.05.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Dies ist Absicht vieler Abmahner. Die Fristen sind bewusst kurz gehalten, um zu Kurzschlusshandlungen zu verleiten. Unterschreiben Sie keine mitgeschickten Entwürfe von Erklärungen ohne vorherige Prüfung durch einen Spezialisten! Die Entwürfe …
|
10.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… So war es bislang für sehr unwahrscheinlich, technisch schwierig, jedenfalls aber auch nicht lohnend gehalten worden, den großen Markt des Streaming durch Abmahnungen auszuwerten. Während beim so genannten Filesharing die heruntergeladenen …
|
10.09.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Verfügung oder ein Mahnbescheid gegen Sie ergehen) Lesen Sie das Schreiben sorgfältig durch! (Sie sollten wissen, was Ihnen vorgeworfen wird) Notieren Sie sich Fristen! (Diese sind bewusst kurz gehalten) Unterschreiben Sie nichts ohne …
|
27.06.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Sie diese. Lassen Sie sich von den kurzen Fristen aber nicht in Panik versetzen. Das ist die Absicht vieler Abmahner. Die Fristen sind bewusst kurz gehalten, um Sie zu Kurzschlusshandlungen zu verleiten. Unterschreiben Sie keine mitgeschickten …
|
19.06.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… bewahren Sie Ruhe. Lesen Sie sich das Schreiben sorgfältig durch. Notieren Sie sich Fristen. Diese sind bewusst kurz gehalten. Das soll Sie aber nicht beunruhigen. Unterschreiben Sie nichts ohne kompetente Prüfung! Die angehängten …