25 Ergebnisse für Objektives Recht
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21.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die Situation in Zukunft weiterentwickeln wird. Unser Rechtstipp: Es ist ratsam, fair und objektiv zu bleiben und konstruktive Kritik zu äußern, anstatt diffamierende oder persönliche Angriffe …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Gefährliches Werkzeug) Nach ständiger Rechtsprechung der Gerichte ist ein gefährliches Werkzeug jeder körperlicher Gegenstand, welcher aufgrund seiner objektiven Beschaffenheit und Art der Benutzung im jeweiligen Einzelfall dazu geeignet …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… wenn jemand "freudenartig", "mit großer Freude und Überzeugung" die Fahne schwenkt und somit unmissverständlich , für einen objektiven Dritten, die Anschläge der Hamas auf den Straßen (öffentlich) feiert. In einem solchen Fall …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… einer detaillierten Prüfung jedes Einzelfalls im Hinblick auf die geäußerte Parole. Der Einzelfall ist entscheidend! Vorsatz erforderlich! Selbst wenn man annimmt, dass die öffentliche Äußerung "From the river to the sea" an sich den objektiven …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… des Erwirkens von unredlichen Fake-Bewertungen. Teils liegen mir dafür auch Nachweise vor. Dies wirft ggf. die Frage auf, inwieweit diese Bewertungen im Allgemeinen objektiv und vertrauenswürdig sind. Und im Konkreten zur Kündigung des Coaching …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… hingegen Erfolg. Das Oberlandesgericht Hamm hob das Urteil des Landgerichts Bielefeld auf und wies die Klage gegen unseren Mandanten ab. Dabei konnte offen bleiben, ob der Beklagte tatsächlich vorsätzlich handelte, während ein objektives …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Rechtsbegriffen erfasste Konstellationen werden zudem gesetzlich klargestellt. Vereinfacht formuliert folgt nun etwa aus § 5b Abs. 3 UWG: Macht ein Unternehmer Bewertungen »zugänglich«, die ihrem objektiven Anschein nach von „echten“ Kunden …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… nicht. Dazu eingängige Beispiele: Beispiel 1: Das bewertete Geschäft agierte objektiv betrachtet – und kaum sinnvoll anders zu sehen – hervorragend. Der Rezensent schreibt: „Hat mir nicht gefallen.“ Garniert mit einem Google-Stern …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… und mit dem Hinweis verbunden, dass ich es auch dann in Summe für verwerflich halte) Denn stellen Sie sich mal vor: Sie pflegen einen tollen Unternehmensstil und haben sich – bei objektiver Betrachtung – nichts vorzuwerfen. Und plötzlich werden …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… in seiner Bewertung dann nicht mehr. Mithin der Sinn und Zweck solcher Bewertungen kaum noch erfüllbar. Interessenten und potenzielle Kunden von Morgen erhalten so kaum noch einen objektiven und verlässlichen Erfahrungsbericht. Zwar mag diese Art …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… sind objektive Wahrnehmungen selten gewährleistet… „VAR“ schon in der Kreisklasse Für die Beweislage nicht von Nachteil ist, dass externe Anbieter in der jüngeren Vergangenheit mitunter selbst die entlegensten Dorfsportplätze mit einem automatischen …
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17.10.2021
von Rechtsanwalt Michael Tröster
… zum einen Gewissheit in Bezug auf den objektiven Tatbestand und die Höhe der nichtversteuerten Einkünfte voraus, aber auch der subjektive Tatbestand – Vorsatz – muss bekannt sein (BGH 5 StR 548/03, wistra 2004, 310). Dies ist ohne Weiteres …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und die Werbung einen wesentlichen Bestandteil der Sendung darstellt. Aber was heißt das genau? Bei der redaktionellen Gestaltung wirkt die Sendung so, als wäre es eine neutrale, objektive Darstellung, die nicht von Werbezwecken beeinflusst …
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22.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Werbung in eigener Sache handelt. Denn bei Werbung in eigener Sache, dürfte eine objektive Beurteilung des Produktes ausscheiden. In den meisten Fällen dürfte das Produkt aber gerade nicht den Namen des Influencers bzw. des Werbenden …
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Daniela Müller
… wenn aus Sicht eines objektiven Dritten die Beeinträchtigung nach Art und Umfang das übliche Maß überschreitet und daher nicht zumutbar ist. Hier kommt das Aber: Den grundsätzlichen Haftungsgrundsatz einschränkend, geht die überwiegende Rechtsprechung …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
… und diese nach den objektiven Umständen beizubehalten und zu nutzen beabsichtigt. Wenn etwa eine polnische Pflegerin in Deutschland einen alten Menschen pflegt und während der Pflegezeit eine eigene Wohnung zur Verfügung hat, während ihr noch …
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25.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… mit dem Ziel, einen unabhängigen Experten als Sonderprüfer zu bestellen. Anleger wollen Sonderprüfer Der Sonderprüfer soll die derzeitige Marktsituation der Waldflächen des Fonds objektiv beleuchten und gemeinsam mit der Geschäftsführung …
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13.01.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… Mitteilung des Kollegen Nikolaus Sochurek). Inhaltlich ging es um die Vermittlung einer Orderschuldverschreibung der Future Business KGaA in Höhe von rund 50.000,00 Euro. Bei der gebotenen objektiven Betrachtungsweise war der ehemalige vertraglich …
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03.08.2016
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
… Lizenzgebühr vereinbart hätten. (...) Den „objektiven Wert“ der Nutzung eines unter der D-Lizenz angebotenen geschützten Inhalts hat der Senat in seinem Beschluss vom 31.10.2014 (6 U 60/14) mit Null angesetzt . Der vorliegende Fall gibt …
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26.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… der Nachweis einer objektiven Pflichtverletzung war fraglich. Die Vermittlungsdokumentation stritt für den Infinus-Berater. Darüber hinaus bedeutet nach Ansicht des Verfassers der Vorwurf einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung gerade …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… dass die Beteiligungsgesellschaften Ausschüttungen nicht zurückfordern könnten. Teilweise wird hierbei auf eine objektive Betrachtung abgestellt. Allerdings richtet sich bei einem zweigliedrigen stillen Gesellschaftsverhältnis die Auslegung …
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07.07.2015
von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… seines nicht zwingend erigierten Penisses in dem Bewusstsein, dass er von der anderen Person dabei beobachtet wird, einen Lustgewinn erhalten. Objektiv muss einem außenstehenden Beobachter erkennbar sein, dass die Entblößung sexueller Natur …
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04.03.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… eines objektiven Dritten deutlich hervorging. Dem konnte der darlegungs- und beweisbelastete Kläger nicht hinreichend entgegentreten. Umstände für eine ausnahmsweise Eigenhaftung der vertraglich gebundenen Vermittlerin lagen nicht vor und wurden …
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15.12.2014
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… geschlossen werden. Es gelten die gesetzlichen Definitionen in § 13 BGB und in § 14 Abs. 1 BGB. Grundsätzlich handelt derjenige als Verbraucher, der als natürliche Person handelt. Darüber hinaus wird überwiegend auf den objektiv verfolgten Zweck …