Rechtstipps von Rechtsanwalt Bertram Kögler 10

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(1)24.09.2015 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerbsrecht

Prüfungspflichten verletzt der Betreiber einer Internet-Bewertungsplattform erst, wenn er – nachdem er auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen worden ist – die betroffene Angabe nicht

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(3)25.09.2014 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Urheberrecht & Medienrecht

Ein Buchautor verklagt seinen Buchhändler, da er Werbung für Ihn macht um den Verkauf des Buches zu fördern. Der Autor hatte sich für eine Lesung in der Buchhandlung angeboten. Eine dritte Person hat

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(27)16.11.2012 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Allgemeines Vertragsrecht
Handelsrecht & Gesellschaftsrecht

Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen unentgeltlich angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(22)11.05.2011 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
IT-Recht
Wettbewerbsrecht

Das KG Berlin (Beschluss vom 18.03.2011, 5 W 59/11) schließt sich der Auffassung des OLG Jena (Urteil vom 21.04.2010, Az: 2 U 88/10) hinsichtlich des Begriff der Ähnlichkeit des § 7 Abs. 3 UWG

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(17)10.05.2011 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe grundsätzlich geeignet ist, die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(26)21.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Verkehrsrecht
Versicherungsrecht

Bei einer durch einen Unfall verursachten posttraumatischen Belastungsstörung besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld. Bei der Bemessung wird auch das Regulierungs- und Prozessverhalten der

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(23)20.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
IT-Recht
Markenrecht
Urheberrecht & Medienrecht

Zu den unterschiedlichen Auffassungen der Gerichte hinsichtlich der Streitwerthöhe bei Abmahnungen und zur Frage der Kostendeckelung für die entstandenen Rechtsanwaltskosten sollte sehr schnell eine

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(34)17.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Verkehrsrecht
Versicherungsrecht

Ist der Fahrer eines Pkw innerorts deutlich zu schnell und er kann ein Verschulden des Unfallgegners nicht nachweisen, hat er keinen Anspruch auf Schadensersatz. Das entschied das Landgericht (LG)

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(29)15.11.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Verkehrsrecht
Versicherungsrecht

Haftet der Schädiger nach einem Verkehrsunfall lediglich zu 50 %, so hat der Geschädigte dennoch einen Anspruch auf vollen Ersatz der Kosten für ein Sachverständigengutachten, wenn die Einholung

Rechtsanwalt Bertram Kögler
(45)12.11.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
eBay & Recht
IT-Recht
Wettbewerbsrecht

Das Thüringer OLG in Jena bestätigt eine Entscheidung des LG Gera, wonach die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG ist