Rechtstipps von Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte 1.534
Ein Vertrag über ein Online-Coaching ist nichtig, weil die Anbieterin nicht über die erforderliche Zulassung verfügte und somit gegen das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) verstoßen hat. Das hat…
Nach der Swiss Gold Treuhand AG (SGT AG) befindet sich seit dem 3. Juni 2025 auch die SGB Vault AG in Konkurs. Die Gesellschaft bot sich Anlegern der Swiss Gold Treuhand als neuer Vertragspartner an.…
Vor der Vergabe eines Kredits oder dem Abschluss eines Vertrags steht oft die Bonitätsprüfung. Ein schlechter Score-Wert des Verbrauchers kann dafür sorgen, dass aus dem Geschäft nichts wird. Der…
Mit Urteil vom 20. Mai 2025 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine von Sparkassen verwendete Klausel zur Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung unzureichend ist (Az. XI ZR 22/24).…
Die Generali Deutschland Krankenversicherung muss einem Versicherungsnehmer überzahlte Beiträge in der privaten Krankenversicherung erstatten, weil verschiedene Beitragserhöhungen unwirksam waren.…
Das OLG Karlsruhe hat im Abgasskandal mit Urteil vom 12. Mai 2025 ein weiteres Mal einem Käufer eines VW T6 Schadenersatz zugesprochen (Az. 8 U 260/22). Da in dem T6 eine unzulässige…
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 30. April 2025 Verträge über ein Online-Coaching für nichtig erklärt (Az. 12 U 1547/24). Das begründete das Gericht damit, dass die Anbieterin des Online-Coachings…
Zehn Prozent des Kaufpreises erhält der Käufer eines Skoda Octavia zurück. Da in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters bei der Abgasrückführung verwendet…
Ein Kreditkarteninhaber wurde Opfer eines Phishing-Angriffs. Dabei ist es den Betrügern gelungen, sich die Daten seiner Mercedes Credit Card zu erschleichen und fast 2.000 Euro vom Konto abzubuchen.…
Es war schon bekannt, dass Volvo weltweit eine Reihe von Plug-in-Hybriden wegen Brandgefahr zurückrufen muss. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf unter der Referenznummer 14972R am 8.…
