Rechtstipps zu "Abfallrecht"

„… bis zur Abgabe zur Entsorgung nicht dem abfallrechtlichen Regime unterliegt und somit - mangels Abfall - eine Genehmigung nach dem BImSchG entbehrlich sein könnte. Wer hat aber schon solche …“ Weiterlesen

„… abfallrechtliche Verpflichtungen (z.B. Elektrogesetz oder Verpackungsgesetz) ist ein Verstoß auch wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden. Verkaufsverbot auf Online-Marktplätzen Die Betreiber …“ Weiterlesen

„… , sind: Abfallrecht : ElektroG und BattG regeln Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie Batterien. Bedarfsgegenstände : Prüfung nach Lebensmittelrecht (LFGB) für Lebensmittel, Futtermittel …“ Weiterlesen

„… im Verwaltungsrecht, gilt es zu klären, ob ein solcher von Ihrem Versicherungsschutz überhaupt erfasst wird. Das ist nicht selbstverständlich, wenn es z.B. um eine Angelegenheit im Umwelt- oder Abfallrecht …“ Weiterlesen

„… auch, was diesbezüglich für Räumungskosten gilt (Az.: II R 30/19). Neues Abfallrecht gebilligt Der Bundesrat hat am 9. Oktober Gesetzesänderungen zugestimmt, die die EU-Abfallrahmenrichtlinie umsetzen sollen. Welche …“ Weiterlesen

„… werden und Aufmerksamkeit erregen. Welche Richtlinien gelten für die Verwendung von Klärschlamm? Direkte Bezugspunkte zur Kommunalabwasserrichtlinie hat die zum europäischen Abfallrecht zählende …“ Weiterlesen