Abmahnung CBH – FAQ 2019

Seit einigen Jahren werden uns Abmahnungen der CBH (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner) Rechtsanwälte vorgelegt. Die Abmahnung von CBH betrifft in den von uns bearbeiteten Mandaten u. a. folgende Unternehmen, die von CBH vertreten werden:

• Abmahnung von Burberry Ltd. durch CBH Rechtsanwälte
• Abmahnung von der Dreimaster Modevertrieb GmbH und CBH Rechtsanwälte
• Abmahnung von der Fast Fashion Brands GmbH und CBH Rechtsanwälte 
• Abmahnung von Louis Vuitton und CBH Rechtsanwälte 
• Abmahnung von Burberry und CBH Rechtsanwälte

Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von CBH Rechtsanwälten erhalten haben, biete ich Ihnen als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialist für Markenrecht eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung an. Hierzu können Sie uns die Abmahnung via E-Mail oder Fax übersenden. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

Worum geht es bei Abmahnungen von CBH für die verschiedenen Rechteinhaber

Gegenstand der aktuellen Abmahnungen CBH Rechtsanwälte sind in der Regel angebliche Markenrechtsverletzungen. So geht es in der Abmahnung für die Dreimaster Modevertrieb GmbH z. B. um die Marke „Schmuddelwedda“. Bei der Abmahnung für Burberry wenden sich CBH und Burberry häufig gegen die Verwendung eine Burberry Musters. Hier wird aus einer Marke vorgegangen, die ein Muster enthält. 

Ist die Abmahnung von CBH für die verschiedenen Markeninhaber ernst zu nehmen?

Ob die Abmahnung berechtigt ist, hängt von der konkreten Benutzung des Zeichens im Einzelfall ab. Bei Abmahnungen der Kanzlei CBH ist immer zu raten, dass die betroffenen Unternehmen die Abmahnung ernst nehmen. Ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sollte immer hinzugezogen werden.

Was kann man der Abmahnung im Markenrecht entgegenhalten?

Es gibt verschiedene Gründe, weshalb eine Abmahnung im Markenrecht unberechtigt ist. Hier finden Sie typische Eiwendungen, die gegen die Abmahnung geltend gemacht werden können. Ob eine solche Einwednung im Einzelfall gegeben ist, kann aus unserer Sicht im Einzelfall nur ein Anwalt für Markenrecht feststellen.

1) Die Marke wurde nur beschreibend benutzt

Gerade bei einer beschreibenden Benutzung – z. B. „Jacke ist top bei Schmuddelwetter“ kann eine Markenverletzung ausgeschlossen sein.

2) Kein Handeln im geschäftlichen Verkehr

Zwingende Voraussetzung für eine Markenverletzung ist, dass der betroffene die fremde Marke im geschäftlichen Verkehr verwendet hat. Benutzt ein privater ebay-Verkäufer die Marke für ein sein privates Angebot, ist eine Markenverletzung ausgeschlossen.

3) Es liegt keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr vor

Es besteht im konkreten Fall weder Identität noch Ähnlichkeit der Zeichen und Waren.

Tipps für die Empfänger einer Abmahnung von CBH:

Empfänger einer markenrechtlichen Abmahnung von CBH Rechtsanwälte sollten immer folgende Verhaltenstipps beachten:

• Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,
• keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite,
• Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen,
• Fachanwalt kontaktieren – wer ist der richtige Fachanwalt für Ihre Abmahnung? – finden Sie die notwendigen Infos hier.

Dr. Wallscheid & Drouven – Fachanwälte für Gewerblicher Rechtsschutz in Münster

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid von CBH Rechtsanwälten erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung.

Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

• erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit,
• durchgehend persönliche Ansprechpartner,
• Kostentransparenz von Anfang an, z. B. durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars,
• unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail.