Abmahnung der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG durch Fleuchaus & Gallo

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Inhalt der Abmahnung

Hier finden Sie Informationen über eine designrechtliche Abmahnung der Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG. Die Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG wird anwaltlich vertreten durch die Fleuchaus & Gallo Patent- und Rechtsanwälte. In der Abmahnung wird eine Designverletzung durch den Verkauf eines Hakens gerügt. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die Vernichtung der streitgegenständlichen Produkte sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.531,90 EUR.

Allgemeiner Hinweis zu Unterlassungserklärungen in Abmahnungen

Es kann generell nicht empfohlen werden, die den Abmahnschreiben beigefügten und vorgefertigten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen ohne vorherige Abänderung zu unterzeichnen. Die Erklärungen sind regelmäßig zu weit gefasst und sollten auf das erforderliche Maß begrenzt werden. Eine einmal unterzeichnete Erklärung ist zudem zeitlich unbegrenzt gültig. Lassen Sie sich zuerst beraten und prüfen, ob und inwieweit die vorgefertigte Unterlassungserklärung modifiziert werden kann oder sogar modifiziert werden muss.

Wie kann ich Ihnen helfen!

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diese hier per Email einreichen. Sie können mich auch gerne anrufen. Durch dieses Telefongespräch entstehen noch keine Anwaltskosten. Aufgrund der täglichen Bearbeitung einer Vielzahl von Abmahnungen aus den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kann ich Ihnen schnell und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet

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