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Abmahnung der Kanzlei Schalast und Partner im Auftrag der DigiProtect an dem Musikwerk „Chicano"

Rechtstipp vom 21.02.2011
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Rechtstipp vom 21.02.2011
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Die Firma DigiProtect lässt durch die Kanzlei Schalast und Partner Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Walker & Daniels - Chicano” abmahnen.

Den Adressaten der Abmahnungen wird vorgeworfen, im Rahmen einer Internettauschbörse anderen Nutzern durch Freigabe auf ihrer Festplatte das vorgenannte Lied zum Download angeboten zu haben. Von den Anschlussinhabern wird neben der Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärungen einmal ein Vergleichsbetrag durch die Kanzlei in Höhe von 290,00 € gefordert. Jedoch erscheint der geltend gemachte Betrag für eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an einem Lied nicht angemessen.

Nach unserer rechtlichen Überzeugung muss hier die Vorschrift und Kostendeckelung des § 97a II UrhG eingreifen, wenn dies auch in stetiger Regelmäßigkeit durch die abmahnenden Kanzleien verneint wird. In § 97 a II UrhG heißt es: „Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 Euro."

Neben den Anwaltskosten kann der Rechteinhaber jedoch regelmäßig vom unmittelbaren Täter zusätzlich einen Lizenzschadensersatz ersetzt verlangen. Jedoch divergieren auch hier die Beträge in der Rechtsprechung stark, so dass insgesamt die geltend gemachten Forderungen selbst im Falle des Vorliegens der Störer- und Täterhaftung unangemessen erscheinen. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist ein Single Chart Container mit dem Titel „German Top 50 ODC 2" vom 29.12.2010. Eine Überprüfung dieses Chartcontainers hat insoweit ergeben, dass sich in diesem weitere Titel befinden, die derzeit verstärkt durch andere Rechteinhaber und Kanzleien abgemahnt werden. Es drohen daher Folgeabmahnungen. Auch das von uns betreute Mandat in dieser Angelegenheit hat bereits mehrere Abmahnungen wegen dieses Chartcontainers erhalten. Es besteht also die akute Gefahr von Folgeabmahnungen. Lassen Sie sich diesbezüglich beraten. Möglicherweise kann es angezeigt sein, in diesen Fällen vorbeugend tätig zu werden.

Insoweit erlaube ich mir auf meinen ebenfalls auf diesem Portal erschienenen Artikel: „Filesharing: Vorbeugende Unterlassungserklärung als Lösung für Folgeabmahnungen?" hinzuweisen.

Lassen Sie sich nicht einschüchtern, sondern suchen Sie fachkundigen Rat auf! Die geltend gemachten Forderungen können regelmäßig reduziert oder auch ganz abgewehrt werden. Aufgrund der täglichen Bearbeitung von einer Vielzahl von Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts und des Markenrechts können auch wir Ihnen sicherlich schnell und rechtssicher weiterhelfen.

Für eine erste kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 02307/17062 zur Verfügung. Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage unter der Internetadresse www.kanzlei-heidicker.de.

Wir vertreten bundesweit!


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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