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Abmahnung der Kaufrausch Germany GmbH durch die Zierhut IP Rechtsanwalts AG | Bezeichnung „Acryl“

Rechtstipp vom 15.05.2019
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Die Abmahner

Auch uns erreichten Abmahnungen der Kaufrausch Germany GmbH durch die Rechtsanwälte der Zierhut IP Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft. 

Das in Berlin ansässige, abmahnende Unternehmen ist in der Textilbranche aktiv und vertreibt zahlreiche Bekleidungsstücke und Schuhe.

Der Vorwurf

Die Rechtsanwälte rügen im Namen der Kaufrausch Germany GmbH einen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung: Ein Ebay-Verkäufer soll seine Angebote mit der Textilkennzeichnung „Acryl“ versehen haben, obwohl dieser Begriff nicht Teil der zulässigen Textilkennzeichnungen ist.

Die Forderung

Es werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Übernahme der Anwaltskosten in Höhe von 1.029,35 € (Streitwert: 15.000€) gefordert.

Unsere Einschätzung

Die Textilkennzeichnungsverordnung listet in einem der Anhänge Textilkennzeichnungen auf, die ein Verkäufer zur Kennzeichnung seiner Waren nutzen darf.

„Acryl“ gilt als unzulässige Textilkennzeichnung, da dieser Begriff nicht Teil der Liste ist. Als Alternative ist „Polyacryl“ zu wählen.

Unser Rat

Wir raten Ihnen, sich stets an die festgelegten Textilkennzeichnungen zu halten, da sonst Abmahnungen drohen. Abmahnungen sind in der Regel mit Aufwand und Kosten verbunden, vor denen wir Sie gerne bewahren möchten.

Sollten Sie dennoch eine Abmahnung erhalten haben, raten wir Ihnen zu einer unmittelbaren Kontaktaufnahme mit einem spezialisierten Fachanwalt. Wir bieten Ihnen eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung an.

Sollte sich auch bei Ihnen herausstellen, dass die Unterlassungserklärung sehr weit gefasst ist und diese Sie unverhältnismäßig in Ihren Rechten berührt, nehmen wir zudem gerne eine Modifizierung der erhaltenen Unterlassungserklärung vor. Unterzeichnen Sie deshalb niemals ohne anwaltliche Prüfung die Unterlassungserklärung und tätigen Sie zudem keine geforderten Überweisungen. 

Ihr Sebastian Günnewig

Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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