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Abmahnung der Mary Kay Cosmetics GmbH durch die Kanzlei Harmsen Utescher | „TimeWise“ und „Mary Kay“

Rechtstipp vom 16.05.2019
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Der Abmahner

Die Mary Kay Cosmetics GmbH ist in der Branche Kosmetik- und Hautpflege aktiv und Inhaberin der Markennamen „TimeWise“ sowie „Mary Kay“. Derzeit lässt das Unternehmen über die Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft markenrechtliche Abmahnungen aussprechen.

Der Vorwurf

Die Markenrechtsverletzung liege in dem unautorisierten Verkauf von Produkten unter diesem Namen auf eBay. Die verkauften Produkte sind hierbei jedoch nicht durch die Abmahnerin selbst oder eine von ihr autorisierte Person in den Verkehr gelangt.

Die Forderung

Außer der Übernahme der Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert in Höhe von 50.000 € wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.

Unsere Einschätzung

Wie in Ihrem konkreten Fall zu verfahren ist, ist von Ihrer individuellen Sachlage abhängig. Grundsätzlich gilt jedoch: Nur der Markeninhaber und autorisierte Personen dürfen den Namen im Geschäftsverkehr benutzen. Im Falle von Mary Kay sind dies vor allem die autorisierten Verkäufer aus dem Direktvertriebssystem. Nur Ihnen ist der Verkauf unter Verwendung des Namens erlaubt.

Unser Rat 

Die mitgeschickte Unterlassungserklärung ist zu weit formuliert und sollte daher nicht ohne anwaltliche Prüfung unterschrieben werden. Stattdessen sollte ein spezialisierter Fachanwalt eine modifizierte Erklärung zu Ihren Gunsten verfassen. Zwingend zu beachten ist die gesetzte Frist, um teure gerichtliche Weiterungen gegen Sie zu vermeiden. Kontaktieren Sie uns gerne und wir helfen Ihnen in Ihrem speziellen Fall gerne weiter.

Ihr Sebastian Günnewig

Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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