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Abmahnung der Microsoft Corp. durch FPS Rechtsanwälte

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Uns liegt erneut eine Abmahnung der Kanzlei FPS aus Frankfurt a. M. vor, die ein weiteres Mal für die Microsoft Corp. die Verletzung von Marken- und Urheberrechten rügt. 

Im Kern geht es hier um die Programmsammlung „Office 365 ProPlus“ mit den hierin enthaltenen Computerprogrammen Word, Excel, PowerPoint, OneNote, Access, Publisher, Outlook und Skype for Business. Im Rahmen eines bestimmten Lizenzprogramms sollen sich hier „qualifizierte Bildungseinrichtungen“ (Schulen, Universitäten) registrieren können. Entsprechend registriert sollen dann die an der jeweiligen Bildungseinrichtung tätigen Mitglieder des Lehrkörpers, Angestellte und Schüler bzw. eingeschriebene Studenten u.a. die hier angebotenen Programme nutzen können, solange sie der Bildungseinrichtung angehören (qualifizierte Nutzer). 

Der Abgemahnte soll dem Vorwurf nach die in Office 365 ProPlus enthaltenen Programme ohne Berechtigung verbreitet haben, indem er Zugangsdaten zum Einloggen in ein entsprechendes Microsoft-Konto übermittelt haben soll. Hierdurch sollen Marken- und Urheberrechte von Microsoft verletzt worden sein (Verbreitungs- und Vervielfältigungsrecht), insbesondere soll nach Ansicht von FPS vorliegend weder von einer Einwilligung noch von einer Erschöpfung auszugehen sein.

Die Kanzlei FPS fordert für die Microsoft Corp.:

  • die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die als Entwurf der Abmahnung beigefügt ist, ´
  • die Erteilung von Auskünften und Rechnungslegung über Namen und Adressen von Abnehmern, Auftraggebern und Lieferanten, Anzahl der bezogenen und weitergereichten Zugangsdaten, Lieferzeiten, Ein- und Verkaufsreise sowie über sämtliche Kostenfaktoren, Umsatz und Gewinn, sämtliche Gestehungskosten und Art und Umfang der betriebenen Werbung, dies unter Überreichung entsprechender Belege, 
  • weiter fordert Microsoft durch die Kanzlei FPS einen auf Grundlage der Auskunft noch zu berechnenden Schadenersatz sowie 
  • Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 200.000,00 EUR).

Wir raten dringend dazu, vor der Abgabe einer Unterlassungserklärung und vor Erteilung einer Auskunft Hilfe von entsprechend spezialisierten Rechtsanwälten zu nehmen. Zunächst ist zu prüfen, ob es sich bei dem Vorwurf tatsächlich um eine Verletzungshandlung handelt, was auch für Juristen, die nicht vom Fach sind, schwierig einzuschätzen ist. Auch für den Fall, dass der Vorwurf sich als gänzlich oder teilweise berechtigt erweist, ist die richtige Behandlung der Forderungen wichtig.

Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch versierte Fachanwälte

Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren in urheberrechtlichen- und markenrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Unsere (Fach-)Anwälte verfügen über die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen (insbes. auch mit der Microsoft Corp.), um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen.

Gerne können Sie uns anrufen, um eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können uns vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung via E-Mail oder Telefax zusenden. Sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werden wir uns gerne bei Ihnen zurückmelden. Kontakt können Sie auch über unsere Webseite herstellen.

Wir freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten!


Rechtstipp vom 08.03.2018
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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