Abmahnung der Palleon GmbH durch die Hager Hülsen Rechtsanwälte auf ebay.de

Die Abmahner

Die Palleon GmbH (Geschäftsführer: Christoph Bienert, Fleckenwiese 10, 63930 Neunkirchen), die einen Online-Shop für Bekleidung und Küchenutensilien betreibt, vertreten durch die Kanzlei Hager Hülsen Rechtsanwälte (Ringstraße 1, 63897 Miltenberg).

Vorwurf

Vorgeworfen werden durch die Palleon GmbH verschiedene Wettbewerbsverstöße auf der Plattform eBay, etwa fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, fehlerhafte allgemeine Geschäftsbedingungen, das Fehlen eines Links zur OS-Plattform oder fehlerhafte Textilkennzeichnung. 

Forderung

Die Betroffenen sollen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben sowie aus Streitwerten von bis zu 25.000 € berechnete Rechtsanwaltsgebühren ersetzen.

Unsere Einschätzung

In der Nichteinhaltung der gerügten Pflichten liegen grundsätzlich Wettbewerbsverstöße, vorausgesetzt es besteht eine gewerbliche Tätigkeit. Hinsichtlich der Textilkennzeichnung ist zu beachten, dass diese bereits vor dem Kauf sichtbar und somit auch auf der Internetplattform zugänglich sein muss. Die Berechtigung der Vorwürfe ist im Einzelfall zu prüfen. 

Möglich ist bei Massenabmahnungen zudem der Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit. Dies ist aber nicht per se der Fall, es müssen weitere Anhaltspunkte im Einzelfall vorliegen, die der Prüfung unterliegen. 

Unser Rat 

Gehen Sie nicht auf die Forderungen der Abmahnungen ein, nehmen Sie diese jedoch ernst. Bei fehlender Reaktion drohen gerichtliche Maßnahmen, die Unterzeichnung eines zu weit gefassten Entwurfs einer Unterlassungserklärung kann jedoch ebenfalls gravierende Folgen haben. Lassen Sie sich in Ihrem individuellen Fall beraten!

Nutzen Sie daher die Möglichkeit unserer kostenlosen ersten Einschätzung. Wir stehen Ihnen individuell sowie kompetent zur Seite und zeigen Ihnen Lösungswege zur Beilegung der vorliegenden Streitsache gerne auf. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Wenden Sie sich hierzu gerne an unsere spezielle Sofort-Hilfe-Adresse.

Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten finden Sie auch in unserem Sofort-Hilfeportal www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: Kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.

Stand der Bearbeitung: 09/2018