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Abmahnung der rechtswidrigen Nutzung von AGB des Bert Enzmann durch Rechtsanwalt Ralf Bosse

Rechtstipp vom 25.05.2016
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Rechtstipp vom 25.05.2016
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1. Was ist passiert?

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Ralf Bosse, Freital, mahnt für Herrn Bert Enzmann, Coswig, die unerlaubte Nutzung von dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ab. Es wird die Unterlassung gefordert, alternativ der Abschluss eines nachträglichen Lizenzvertrags, „unter Abgeltung aller anderen angeforderten Erklärungen mit einer Einmal-Zahlung von Euro 800,00“ bis zum Ablauf einer (in unserem Fall bereits abgelaufenen) Frist.

2. Was fordert man von Ihnen?

Wenn Sie abgemahnt wurden, wird von Ihnen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, welche eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro für jede Zuwiderhandlung „unter Abbedingung von § 348 HGB“ vorsieht. Darüber hinaus sollen Abmahnkosten auf einem Gegenstandswert von 15.000,00 EUR erstattet werden, was einen Betrag in Höhe von 1.029,35 EUR inkl. 19 % MwSt. ergibt.

3. Was sollen Sie jetzt tun?

Haben Sie auch eine solche Abmahnung des Herrn Enzmann (RA Bosse) oder bereits eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten? Wir unterstützen Sie gerne. Die Prüfung Ihrer Unterlagen und unsere Ersteinschätzung sind für Sie kostenlos. Rufen Sie uns an oder schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail, Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir sind bundesweit für Sie tätig. Alle unsere Rechtsanwälte sind Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. Wir haben in über 10 Jahren zahlreiche urheberrechtliche Verfahren geführt und verfügen über viel Erfahrung.

4. Was wir Ihnen empfehlen!

a. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf!
b. Geben Sie keine Erklärung ab und unterschreiben Sie nichts!
c. Erteilen Sie keine Auskunft!
d. Zahlen Sie keine Abmahnkosten oder Schadensersatz!
e. Rufen Sie uns an und lassen Sie sich durch einen Spezialisten beraten.

Warum wir?

Wir haben mehrere Abmahnungen bearbeitet und Gerichtsverfahren wegen der urheberrechtswidrigen Übernahme von Allgemeinen Geschäftsbedingungen betrieben. Das Urheberrecht gehört auch zum Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. Dr. jur. Ole Damm hat zudem zu einem urheberrechtlichen Thema promoviert. Wir haben über 10 Jahre Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht und mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Neben der Verteidigung gegen Abmahnungen erstellen wir Ihnen natürlich auch die notwendigen Rechtstexte (z. B. Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung) für den Betrieb eines Onlineshops, eBay-Shops oder Amazon-Shops. Auf unserer Kanzleiseite finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz/IT-Recht, die werktäglich um neue Einträge ergänzt werden.

Wir freuen uns, auch Sie erfolgreich vertreten zu dürfen!

Rechtsanwalt Dr. jur. Ole Damm
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Recht

Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz


Rechtstipp aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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