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Abmahnung der Time Gate GmbH und LHR Rechtsanwälte – Marke SAM

  • 2 Minuten Lesezeit

Aktuell erreichen uns wieder Abmahnungen der Time Gate GmbH in Bezug auf die Marke SAM. Die Abmahnung der Time Gate GmbH wird von den Rechtsanwälte LHR – Lampmann Haberkamm und Rosenbaum ausgesprochen. 

Gegenstand der Abmahnung ist erneut die Verwendung der Marke SAM, welche im konkreten Fall eine Markenrechtsverletzung darstellen soll. Wir kennen die Abmahnung der Time Gate GmbH bereits und haben über diese berichtet. 

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-von-der-time-gate-gmbh-und-lhr-wegen-marke-sam-wir-helfen_157830.html

Gerne können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nutzen. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung der Time Gate GmbH: Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

Was ist Gegenstand der Abmahnung der Time Gate GmbH

Im konkreten Fall geht es um die Marke SAM, welche angeblich für Bekleidungsstücke verwendet wurde. Grundsätzlich ist es so, dass nur der Markeninhaber bestimmen kann, wer die Marke in welcher Form benutzen darf. In den SAM-Fällen ist aber die Besonderheit zu beachten, dass es in der Modebranche üblich ist, Modelle mit Vornamen zu bezeichnen. Dies kann eine markenmäßige Benutzung darstellen und damit zu einer Markenverletzung führen. Wichtig ist aber auch, dass nicht jede Verwendung des Zeichens SAM eine Markenrechtsverletzung darstellt. Ob im Einzelfall eine Markenrechtsverletzung gegeben ist, sollte durch einen Fachanwalt überprüft werden. Mittlerweile existiert sogar BGH Rechtsprechung zu der Nutzung des Zeichens SAM (BGH GRUR 2019, 522). Ist davon auszugehen, dass die Time Gate GmbH auch in Zukunft im Rahmen von Gerichtsverfahren gegen die Nutzung des Zeichens vorgehen wird.

Was fordert die Time Gate GmbH?

In den uns vorliegenden Abmahnungen wir die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten gefordert.

Wie sollte man auf die Abmahnung von LHR Rechtsanwälte reagieren?

Wir empfehlen betroffenen Unternehmen, die Abmahnung in einem ersten Schritt von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für Markenrecht prüfen zu lassen.  Wurde die Marke SAM tatsächlich verletzt, kann die Abgabe einer individuell angepassten Unterlassungserklärung sinnvoll sein, um z. B. eine einstweilige Verfügung zu verhindern. 

Überdies sollten Sie folgende Verhaltenstipps beachten:

  • Die Abmahnung sollte nicht ignoriert und die Fristen sollten beachten werden.
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Markenanwalt bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen und unterschreiben Sie nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung.
  • In der Regel bestehen Ansprüche auf Schadensersatz (Regress) gegen den eigenen Lieferanten. Auch dies sollte frühzeitig geprüft werden.

Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte und Fachanwälte

Als Anwälte für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht kennen wir die Besonderheiten einer markenrechtlichen Abmahnung. Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und auf die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen spezialisiert. Nutzen Sie unsere Erfahrung mit diesen Fällen und nehmen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch. Wir klären Sie über Ihre Möglichkeiten auf und vermeiden weitere Risiken.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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