Abmahnung der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH durch die Kanzlei Schurack & Partner | VDE

Die Abmahner

Als Abmahner tritt die anerkannte VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH vermehrt auf, welche auf Prüfung und Zertifizierung elektronischer Geräte spezialisiert ist. Das Unternehmen ist als Lizenznehmerin des VDE Verbandes mit der Einhaltung der Markenrechte an den Prüfzeichen des VDE Verbandes betraut. Die Abmahnung wird durch die Hofstetter Schurack & Partner Patent- und Rechtsanwälte ausgesprochen.

Der Vorwurf

Die Abgemahnten sollen die eingetragene Marke „VDE“ ohne Berechtigung bzw. Zeichengenehmigung genutzt und so den Inhaber in seinen Rechten verletzt haben.

Die Forderung

Neben der Übernahme der Abmahnkosten in Höhe von 2.912,00 € wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, welche für Zuwiderhandeln eine Vertragsstrafe in Höhe von 7.500,00 € vorsieht. Außerdem verpflichtet die Erklärung zur Auskunftserteilung, zum Schadenersatz und zur Vernichtung.

Unsere Einschätzung

Die Abmahnung ist besonders ernst zu nehmen, da die Gesellschaft bereits auf ihrer Homepage über den Zeichenmissbrauch informiert und vor rechtlicher Verfolgung warnt. Normalerweise wird die Nutzung der Marke über eine Nutzungsvereinbarung geregelt. Unbefugte Nutzung gilt als markenrechtswidriges Verhalten, da die Bekanntheit der Marke zur Vorteilserbringung ausgenutzt wird.

Unser Rat 

Zukünftig sollten Sie fremde Marken nur mit entsprechender Genehmigung verwenden, um Abmahnungen dieser Art zu vermeiden.

Die hier beiliegende Unterlassungserklärung ist zudem extrem weit gefasst und die Vertragsstrafe ungewöhnlich hoch angesetzt. Daher sollte dringend eine Überprüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt erfolgen, der auch eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellt. Sprechen Sie uns an und wir helfen Ihnen bereits im Rahmen unserer kostenlosen und für Sie unverbindlichen Ersteinschätzung gerne weiter.

Ihr Sebastian Günnewig

Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung