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Abmahnung der Vitra Collections AG durch Kanzlei Meyerlustenberger/Lachenal („Eames Lounge Chair“)

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Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Meyerlustenberger/Lachenal aus Zürich vor, welche sich für die Vitra Collections AG bestellen und dem Adressaten den gewerblichen und unauthorisierten Verkauf von „Eames Lounge Chairs“ und „Eames Plastic Chairs“ vorwerfen. Die Ansprüche, die wegen des behaupteten Verkaufs von Plagiaten gestellt werden, werden vorliegend auf das Urheberrecht gestützt. Uns liegen aber auch Abmahnungen vor, in denen zusätzlich aus dem Markenrecht vorgegangen wird.

Prüfung notwendig

In solchen Fallgestaltungen ist zunächst eine genaue Prüfung notwendig, um die Berechtigung der Forderungen nachzuhalten. Die streitgegenständlichen Möbel müssen eine geistig-kreative Leistung ausreichender Höhe erreichen, damit zunächst die Schöpfungshöhe als Voraussetzung urheberrechtlichen Schutzes angenommen werden kann. Hier hat der BGH zur sog. „Gebrauchskunst“ mit seiner Entscheidung „Geburtstagszug“ (Az. BGH, I ZR 143/12) neue Wege beschritten, die an dieser Stelle aber nicht erneut besprochen werden sollen. Im Ergebnis hat der BGH die Anforderungen, die an die Gebrauchskunst gestellt worden waren, gesenkt, gleichzeitig aber darauf hingewiesen, dass der Schutzbereich hier klein zu bemessen sei – was bezüglich der notwenigen Freiheit des Wettbewerbs grundsätzlich zu begrüßen ist.

Ist ein urheberrechtlicher Schutz anzunehmen, ist weiter zu prüfen, ob das – dann – geschützte Werk durch die vorgeworfene Handlung verletzt tatsächlich worden ist. Auch hier bedarf es wieder einer genauen Prüfung, die durchaus hohe Anforderungen an den Rechtsanwalt stellen kann. Da jede Prüfung an dieser Stelle Tatfrage und somit einzelfallabhängig ist, kann eine generelle Aussage an dieser Stelle nicht getroffen werden.

Vorliegend standen der Abmahnung noch weitere Einwände entgegen, die dem konkreten Sachverhalt entsprangen und die Vorwürfe unberechtigt erscheinen ließen. Da hier nicht alle Möglichkeiten und Konstellationen eingefangen werden können, die dazu führen können, dass eine Abmahnung aus UrhG oder MarkenG unberechtigt ist, kann nur grundsätzlich angeraten werden, vor einer Unterwerfung/Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung eine Prüfung der Vorwürfe durch einen entsprechend spezialisierten Rechtsanwalt durchführen zu lassen. Dies gilt umso mehr angesichts einer 30-jährigen strafbewehrten Bindung im Falle einer Unterzeichnung.

Vorgehen und Möglichkeiten bei einer berechtigten Abmahnung

Selbst wenn eine Prüfung ergeben sollte, dass die Abmahnung berechtigt ist, sollte besondere Aufmerksamkeit der richtigen Formulierung des Unterlassungsversprechens gelten, um keine zu weitereichende Bindung einzugehen und/oder durch eine ungenaue Formulierung zukünftige Rechtsstreitigkeiten zu begünstigen. Weiter wäre nach Beantwortung der Frage, welche Kosten in welcher Höhe überhaupt berechtigt sind, im Falle einer berechtigten Abmahnung die Möglichkeit zu prüfen, ob Regress bei dem eigenen Lieferanten genommen werden kann, um den entstandenen finanziellen Schaden auszugleichen.

Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwälte

Unsere Kanzlei befasst sich im Schwerpunkt mit dem Urheber- und Markenrecht. Wir beraten und vertreten deutschlandweit Mandanten in diesem Bereich und verfügen über die hier notwendige Kompetenz, wie auch unsere einschlägigen Fachanwaltschaften „Urheber und Medienrecht“ und „gewerblicher Rechtsschutz“ zeigen.

Sofern Sie eine marken- oder urheberrechtliche Abmahnung – insbesondere auch der Firma Vitra Collections AG – erhalten haben, können Sie sich gerne und für Sie unverbindlich für eine erste kostenlose Einschätzung telefonisch oder via E-Mail an uns wenden. Wir helfen Ihnen gerne.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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