Abmahnung von Earnest Sewn GmbH durch Zierhut IP Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft

Mir wurde eine Abmahnung der Earnest Sewn GmbH, vertreten durch die Zierhut IP Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft vom 12.4.2019, zur Prüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr gerne.

Gegenstand der mir vorliegenden Earnest-Sewn-GmbH-Abmahnung

Laut Angaben der Zierhut IP Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft vertreibt die Earnest Sewn GmbH Textilien an Letztverbraucher über ein eigenes Vertriebssystem sowie die einschlägigen Handelsplattformen. Abgemahnt wurde jetzt ein eBay-Verkäufer, der ein Kleidungsstück mit der Bezeichnung „Acryl“ kennzeichnete.

Exkurs: Hinweis zur Materialangabe „Acryl“

„Acryl“ ist im Anhang I des Textilkennzeichnungsgesetzes nicht genannt, sondern „Polyacryl“. Die Bezeichnung „Acryl“ ist nach Ansicht des OLG München unzulässig und zugleich wettbewerbswidrig.

„Es ist durchaus denkbar, dass er (der Verbraucher) aufgrund der fehlenden Verwendung des Präfixes ‚Poly-‘ (mit der Bedeutung ,viel‘, ,mehr‘ oder ,verschieden‘) davon ausgeht, dass ,Acryl‘ eine andere Faserart (…) beschreibt als ,Polyacryl‘.“

OLG München, Urteil vom 20.10.2016, Az. 6 U 2046/16

Die Forderungen in der Abmahnung

Der Abgemahnte soll bis zum 23.4.2019 eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben und Anwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 15.000 EUR, mithin Kosten i. H. v. 1029,35 EUR inkl. MwSt, erstatten.

Meine Handlungsempfehlung:

Auch wenn die Abmahnung vom Vorwurf her zutreffend ist, so sollte auf gar keinen Fall ohne vorherige anwaltliche Beratung die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung unterschrieben werden.

Nehmen Sie ohne vorherige anwaltliche Beratung auch keine Zahlung vor.

Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Wichtig: Eine Unterlassungserklärung umfasst auch sogenannte kerngleiche Verstöße. Wissen Sie was das ist? Gern erläutere ich Ihnen dies, damit Sie nicht in eine weitere Falle tappen.

Bevor Sie eine Zahlung leisten sollten Sie wissen, dass Ihnen der Abmahner zunächst eine auf Sie ausgestellte ordnungsgemäße Rechnung übermitteln muss. Sonst ist die Forderung nicht fällig und Sie bekommen gegebenenfalls die in der Rechnung enthaltene Mehrwertsteuer nicht erstattet.

Zu mir und meiner Tätigkeit

Ich berate als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht seit über 12 Jahren ständig Abgemahnte und verfüge daher über Erfahrung aus über 10.000 bearbeiteten Abmahnungen. Mein Ziel ist es, dass Onlinehändler erst gar nicht abgemahnt werden. Daher biete ich ein Abmahnschutzpaket an. Ich berate bundesweit und biete eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Abmahnfalles per E-Mail an.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Earnest Sewn GmbH, vertreten durch die Zierhut IP Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft, erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten gern mit mir in Verbindung setzen:

• Rufen Sie mich einfach an.
• Schicken Sie mir eine E-Mail.
• Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Ihr

Andreas Gerstel

Rechtsanwalt

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht