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Abmahnung Graf von Westphalen - Nightwish - Made in Hongkong - für DigiProtect

Rechtstipp vom 11.05.2010
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Rechtstipp vom 11.05.2010
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Immer wieder liest man in den Medien von Rechtsstreitigkeiten, die aus der Nutzung von Filesharingbörsen heraus entstehen.

Das man im Internet ein anonymes Dasein fristet, ist ein Irrglaube. Jede Nutzung wird genau aufgezeichnet. IP-Adressen werden gespeichert und den Rechteinhabern zur Verfügung gestellt, um mögliche Rechtsverletzungen zu untersuchen. Wie in dem Fall des Albums - Made in Hongkong - von der Band Nightwish. In diesem Fall ist die Kanzlei Graf von Westphalen beauftragt worden für den Rechteinhaber DigiProtect abzumahnen.

Die Forderung besteht aus einer Unterlassungserklärung und einer Schadenssersatzzahlung in Höhe von 450,00 Euro. Die Dienste der Kanzlei werden mit 775,64 Euro in Rechnung gestellt.

Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade die Schadensersatzkosten sind angreifbar, wenn der Abgemahnte nur der Anschlussinhaber aber nicht der Verursacher ist. Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht in der Form unterschrieben werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen.

Konkret rate ich zu folgendem:

  1. Atmen Sie tief durch.

  2. Versuchen Sie herauszufinden, ob tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung stattgefunden hat.

  3. Informieren Sie sich über den Rechteinhaber und die abmahnende Kanzlei.

  4. Es ist ferner ratsam zumindest ein Gespräch mit einem in der Materie kundigen Anwalt zu führen, um die Chancen und Risiken auszuloten.

Gerne will ich Ihnen hier Rede und Antwort stehen. Ich vertrete bundesweit.

Sie erreichen mich unter 040 411 88 15 70 oder unter info@dr-wachs.de.

Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Strafrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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