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Abmahnung Schalast und Partner Rechtsanwälte - Scooter The sound above my hair - für Digiprotect

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Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen wie z.B. eMule, eDonkey, Kazaa oder BitTorrent. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschütze Tonaufnahmen öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

In dem hier vorliegenden Fall mahnt die Kanzlei Schalast und Partner das Lied Scooter - The Sound Above My Hair ab. Der Auftraggeber und Rechteinhaber ist die DigProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH. In der Abmahnung werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und 290,00 Euro Pauschalbetrag gefordert.

Ich empfehle Ihnen nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade die Schadensersatzkosten sind angreifbar, wenn der Abgemahnte nur der Anschlussinhaber aber nicht der Verursacher ist.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht in der Form unterschrieben werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen.

Konkret rate ich zu folgendem:

1. Atmen Sie tief durch.

2. Versuchen Sie herauszufinden, ob tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung statt gefunden hat.

3. Informieren Sie sich über den Rechteinhaber und die abmahnende Kanzlei.

4. Es ist ferner ratsam zumindest ein Gespräch mit einem in der Materie kundigen Anwalt zu führen, um die Chancen und Risiken auszuloten.

Gerne will ich Ihnen hier Rede und Antwort stehen. Ich vertrete bundesweit.

Sie erreichen mich unter 040 411 88 15 70 oder unter info@dr-wachs.de.

Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de.

Ihr Dr. Alexander Wachs


Rechtstipp vom 12.07.2010

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