Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung v. Kanzlei JusDirekt (Dr. Hauke Scheffler) für die OS Trading Company UG

(3)

Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei JusDirekt bzw. von Dr. Hauke Scheffler vor, der hier für die OS Trading Company UG aus Albstadt wettbewerbswidriges Verhalten rügt.

Konkret richtet sich der Vorwurf auf das Fehlen eines ausführbaren Links auf die s.g. OS-Plattform sowie die Art und Weise der Bewerbung des Verkaufs von Produktschlüsseln für Software.

Gem. der EU-Verordnung 524/2013 haben Online-Händler die Pflicht, Informationen über die Online-Schlichtungsplattform bereitzustellen und insbes. einen für Verbraucher leicht zugänglichen Link zur Verfügung zu stellen. Dass dieser Link ausführbar zu sein hat, ist bereits des Öfteren entschieden worden (vgl. bspw. OLG Hamm, Beschl. V. 03.08.2017, 4 U 50/17). Begründet wird dies mit dem allgemeinen Sprachgebrauch und Verständnis eines „Links“ mit Art 14 Abs. 1 S. 1 der Verordnung, die gerade nicht davon spreche, dass der Unternehmer die Internetadresse lediglich „mitteilen“ müsse, und mit der englischen Version der Verordnung, die von einem „electronic link“ spricht.

Letztlich ist jedem Online-Händler dringend anzuraten, den fraglichen Link in ausführbarer Form und leicht zugänglich zur Verfügung zu stellen.

Weiter bewarb der Online-Händler den Verkauf des Produktschlüssels mit der Bebilderung der originalen Verpackung des Herstellers, die zusammen mit der Art der Produktbeschreibung nach Ansicht Dr. Schefflers geeignet sei, den Verkehr irrezuführen. Die Frage, ob die Art und Weise der Bewerbung irreführend ist oder nicht, ist Tatfrage und daher hier nicht zu verallgemeinern. Grundsätzlich sollten derartige Behauptungen durch einen versierten Anwalt überprüft werden, bevor eine Unterwerfung auch nur erwogen wird.

Dr. Hauke Scheffler fordert für die OS Trading Company UG die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens sowie die Erstattung seiner Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 30.000,00 EUR (entspr. 1.358,86 EUR brutto).

Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch versierte Fachanwälte

Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Wir verfügen über die erforderlichen Kenntnisse, um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen, wie wir durch unsere Fachanwaltschaften nachweisen können.

Gerne können Sie uns anrufen, um eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können uns vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werden wir uns gerne bei Ihnen zurückmelden. Kontakt können Sie auch auf unserer Website herstellen.

Wir freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten!


Rechtstipp vom 06.02.2018
aus der Themenwelt Abmahnung und den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Timm Drouven (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.