Veröffentlicht von:
Abmahnung von Thomas Rippel durch Rechtsanwälte Sievers & Kollegen | Angeblich gewerblicher Verkauf
- 1 Minuten Lesezeit
Der Abmahner
Thomas Rippel, der unter dem Namen „Oberland-Records Murnau“ oder „DVD-OASE“ CDs, DVDs und Schallplatten auf Amazon verkauft lässt derzeit erneut über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.
Der Vorwurf
Gerügt wird eine gewerbliche Tätigkeit unter dem Deckmantel eines privaten Verkäufers. Konkret fehlen also Informationen zum Widerrufsrecht, ein Widerrufsformular, Informationen zum Fernabsatzvertrag, den Gewährleistungsrechten und der Vertragstextspeicherung sowie ein Impressum mit Angaben zur Identität.
Die Forderung
Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung soll der Abgemahnte die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.358,86 € aus einem Streitwert in Höhe von 30.000 € übernehmen.
Unsere Einschätzung
Es kann keine pauschale Aussage darüber getroffen werden, ab welchem Zeitpunkt man bereits als gewerblicher Verkäufer gilt, weil dies immer am konkreten Einzelfall zu beurteilen ist. Die Rechtsprechung entwickelte dazu unter anderem diese Kriterien: das wiederholte Anbieten gleichartiger (Neu-)waren, eine hohe Anzahl an Angeboten innerhalb kurzer Zeit, Angebot neuwertiger Artikel.
Sollten Sie tatsächlich gewerblicher Verkäufer sein, treffen Sie viele Verpflichtungen, darunter insbesondere Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher.
Unser Rat
Als erstes muss geklärt werden – wenn Sie als Privatperson Produkte verkauft haben – ob Sie tatsächlich gewerblich handeln. Ist dies der Fall, sollte dennoch die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben, sondern zuvor anwaltlich modifiziert werden, da die mitgeschickte Version zumeist zu weit gefasst ist und die Gefahr der Vertragsstrafe birgt. Sprechen Sie uns an, gerne helfen wir Ihnen bereits im Rahmen unserer kostenfreien und unverbindlichen Ersteinschätzung weiter.
Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
Artikel teilen: