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Abmahnung wegen Gebrauchsmusterverletzung durch Jones Day

Rechtstipp vom 28.04.2018
(5)
Rechtstipp vom 28.04.2018
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Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der

Kanzlei Jones Day aus München 

im Auftrag der

Kaloud Inc. 

wegen

Nachahmung eines Gebrauchsmusters.

Die Kanzlei Jones Day aus München vertritt die Interessen der Kaloud Inc. wegen des Vertriebs einer Nachahmung des Produkts „Kaloud Lotus“, welches durch das deutsche Gebrauchsmuster DE202013012175U1 geschützt ist. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, durch die sklavische Nachahmung des Produkts Markenrechte verletzt zu haben. Das bezeichnete Gebrauchsmuster sei wirksam und rechtskräftig.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Des Weiteren wird von den Betroffenen der Ersatz der entstandenen Anwaltskosten verlangt. Dieser richtet sich nach dem Streitwert, welcher durch auf 250.000,00€ festgesetzt wurde. 

Für den Fall der Nichtabgabe einer hinreichenden Unterlassungserklärung kündigt die Kanzlei bereits ausdrücklich die Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe an. Es werden kurze Fristen gesetzt, um weiteren Druck zu erzeugen. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.

Empfehlung:

Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

  • die Markenrechtsverletzung eingestehen
  • und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren
  • zur Zahlung einer Vertragsstrafe
  • und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten.

Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderten Anwaltskosten und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

  • telefonisch 
  • per Fax 
  • oder per E-Mail 

in Verbindung setzen.

Sie erreichen mich auch unter meiner Filesharing-Hotline.


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