Abmahnung wegen Wonderful Dream von Melanie Thornton durch IPPC Law

Auch das noch! In der ohnehin stressigen Weihnachtszeit müssen sich einige Betreiber von gewerblichen Accounts auf Instagram und TikTok nun auch noch mit dem Urheberrecht beschäftigen. 

Aktuell liegen mir gleich zwei Abmahnungen wegen der Nutzung des Liedes "Wonderful Dream" von Melanie Thornton vor. Den Betroffenen wird vorgeworfen das Lied ohne erforderliche Lizenz auf TikTok bzw. Instagram in Reels genutzt zu haben. 

Was ist passiert?

Abmahnungen wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter Musik sind auf Plattformen wie TikTok bereits bekannt. Neu ist jedoch, dass IPPC Law nun auch gezielt Nutzer von Instagram ins Visier nimmt. Passend zur Jahreszeit geht es um den Weihnachtshit "Wonderful Dream", der vielfach zur musikalischen Untermalung von Reels oder Postings genutzt wird. 

Diese Abmahnungen werden im Auftrag der Rechteinhaber durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian von der Kanzlei IPPC Law verschickt, die bereits aus der Vergangenheit für Abmahnungen im Bereich des Filesharings bekannt sind.

Die Inhalte der Abmahnungen

In den Abmahnungen wird oft behauptet, dass IPPC Law Rechteinhaber – namentlich Herrn Marc Klammek und Herrn Florian Richter – vertrete. Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikstück ohne Lizenz auf Social Media verwendet zu haben. Besonders hervorgehoben wird dabei, dass die Plattformen die Nutzung der Musik nur für private, nicht aber für geschäftliche Zwecke erlaubt. Gewerbliche Nutzer, wie Influencer oder Unternehmen, fallen daher aus der Lizenzvereinbarung heraus.

Die Abgemahnten werden aufgefordert, eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und Schadensersatz sowie Anwaltskosten in Höhe von über 3.000 Euro zu zahlen.

Die rechtliche Grundlage

Soziale Netzwerke wie TikTok oder Instagram verfügen über Lizenzverträge, beispielsweise mit der GEMA, die es Privatpersonen erlauben, Musik aus den jeweiligen Musikbibliotheken zu nutzen. Diese Erlaubnis gilt jedoch nicht für kommerzielle Zwecke. Wer Musik ohne individuelle Lizenz verwendet, riskiert somit nicht nur rechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen, sondern auch Maßnahmen der Plattform selbst, wie die Sperrung des Accounts oder die Löschung des betroffenen Inhalts. Dabei sind die Lizenzbedingungen der Plattformen leider undurchsichtig. Betreibt man einen Creator Account kann man sich oft trotzdem an der kompletten Music Library ohne Beschränkung. Trotzdem obliegt es dem Nutzer sicherzustellen, dass er für die jeweilige Musik, die zur Untermalung genutzt wird, die erforderliche Lizenz vorliegt. 

Was tun bei einer Abmahnung?

Sollten Sie auf TikTok oder Instagram gewerblich tätig sein, empfiehlt es sich, ältere Inhalte zu überprüfen. Löschen Sie Beiträge, die Musik aus der privaten Bibliothek enthalten, oder ersetzen Sie die Musik durch lizenzierte Stücke. Wenn Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, Ruhe zu bewahren:

1. Nicht voreilig zahlen oder unterschreiben: Zahlen Sie nicht sofort den geforderten Betrag und unterschreiben Sie keine Unterlassungserklärung, ohne diese von einem Anwalt prüfen zu lassen.
2. Abmahnung ernst nehmen: Ignorieren Sie die Abmahnung nicht, da dies zu weiteren rechtlichen Schritten und zusätzlichen Kosten führen kann. Halten Sie die Fristen ein. 
3. Anwaltliche Beratung einholen: Lassen Sie die Abmahnung von einem Anwalt prüfen, der auf Urheberrecht spezialisiert ist. Oft sind die geforderten Beträge überhöht, und die Unterlassungserklärung könnte zu weitreichende Verpflichtungen enthalten.

Senden Sie mir gerne Ihre Abmahnung zur Prüfung oder rufen Sie mich an.