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Abmahnungen der Nobilis Group GmbH und Rechtsanwälte Lubberger Lehment: Handlungsempfehlungen und rechtliche Bewertung
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Aktuell liegt mir wiederholt eine Abmahnung der Nobilis Group GmbH ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment vor. Die Abmahnung betrifft den Verkauf von Duftproben und Probeabfüllungen von Parfüms. In diesem Blogartikel möchte ich Ihnen einen Überblick über die rechtliche Lage geben.
Hintergrund der Abmahnungen
Die aktuellen Abmahnungen der Nobilis Group GmbH betreffen angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht sowie das Urheberrecht. Konkret wird den betroffenen Händlern vorgeworfen, Duftproben und Probeabfüllungen in eigenen Flacons anzubieten, die nicht den Vorgaben der Kosmetikverordnung (Kosmetik-VO) entsprechen. Zudem sollen die Händler ohne Erlaubnis Original-Produktbilder verwenden, an denen die Nobilis Group GmbH die exklusiven Nutzungsrechte hält.
Wettbewerbsrechtliche Aspekte
In den vorliegenden Fällen macht die Nobilis Group GmbH geltend, dass die vertriebenen Duftproben und Probeabfüllungen eine unzureichende Produktkennzeichnung aufweisen. Häufig fehlen Angaben wie der Name, die Firma und die Anschrift der verantwortlichen Person. Auch Chargennummern und Nenninhalte werden oft nicht angegeben. Diese Versäumnisse stellen Verstöße gegen die Kosmetik-VO dar und können rechtlich verfolgt werden.
Ein weiterer Punkt der Abmahnungen ist die unzutreffende Behauptung der Händler, dass der Vertrieb mit Zustimmung des Originalherstellers erfolge. Diese falsche Darstellung kann ebenfalls als wettbewerbswidrig eingestuft werden.
Urheberrechtliche Aspekte
Die Abmahnungen der Nobilis Group GmbH und der Rechtsanwälte Lubberger Lehment beinhalten auch den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung. Den Händlern wird vorgeworfen, unberechtigt Original-Produktbilder zu verwenden, für die die Nobilis Group GmbH die exklusiven Nutzungsrechte besitzt. Diese Nutzung ohne entsprechende Rechte stellt eineUrheberrechtsverletzung dar und kann erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Bewertung der Abmahnungen
Probeabfüllungen und Duftproben sind rechtlich komplexe Produkte. Die Nutzung von Produktbildern Dritter ohne entsprechende Rechte stellt immer eine Urheberrechtsverletzung dar. Fehlende Angaben gemäß der Kosmetik-VO führen zu wettbewerbsrechtlichen Verstößen. Beide Punkte können rechtmäßig von der Nobilis Group GmbH und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment abgemahnt werden. Das Risiko, dass die Abmahnungen berechtigt sind, ist in der Regel hoch.
Darüber hinaus können aber auch markenrechtliche Aspekte eine Rolle spielen. Markeninhaber könnten ebenfalls gegen Probeabfüllungen vorgehen. Beispielsweise dann, wenn die Produkte nicht mehr in der Originalverpackung vertrieben werden. Auch wenn dieser Punkt bisher nicht Gegenstand der aktuellen Abmahnungen ist, sollte er bei der Prüfung jedoch berücksichtigt werden.
Forderungen der Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment Rechtsanwälte
Der Abmahner fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft über den Vertrieb und Schadensersatz. Zudem verlangen die Rechtsanwälte die Erstattung der Rechtsanwaltskosten nach dem Gegenstandswert.
Handlungsempfehlungen bei Erhalt einer Abmahnung
Falls Sie eine Abmahnung von der Nobilis Group GmbH erhalten haben, empfehlen wir Ihnen folgende Schritte:
- Ruhe bewahren und Fristen beachten: Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen und reagieren Sie besonnen.
- Keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite und keine Zahlung: Vermeiden Sie jeglichen direkten Kontakt mit den Abmahnern und leisten Sie keine voreiligen Zahlungen.
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung unterzeichnen: Unterzeichnen Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht ohne eine gründliche rechtliche Prüfung und mögliche Modifikation.
- Anwältin kontaktieren: Lassen Sie Ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen.
Es ist entscheidend, dass Sie keine voreiligen Entscheidungen treffen und sich rechtlich beraten lassen. Die vorgefertigten Unterlassungserklärungen der Gegenseite enthalten oft weitreichende Verpflichtungen, die ohne gründliche Prüfung und Modifikation zu erheblichen Nachteilen führen können.
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