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Aktuelle Abmahnung der KMU Rechtsanwälte für Frau Elke Bräunling

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Aktuell ist uns eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei KMU aus Berlin zugegangen, die mit der rechtlichen Vertretung von Frau Elke Bräunling beauftragt ist.

Was ist Gegenstand der Abmahnung durch die KMU Kanzlei und Frau Elke Bräunling?

Die Kollegen von KMU werfen dem Abgemahnten Verstöße gegen Urheberrechte ihrer Mandantin vor. Frau Bräunling sei als Kinderbuchautorin Urheberin verschiedener Werke, unter anderem des von ihr veröffentlichten Textes „Der Adventskalenderbär“. 

Dieses behauptete Sprachwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG habe der Adressat der Abmahnung ohne Zustimmung der Urheberin ausschnittsweise auf mehreren Websites der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. 

Mit diesen Veröffentlichungen habe der Adressat der Abmahnung zumindest das Recht der Mandantin der KMU Kanzlei zur öffentlichen Zugänglichmachung ihres Werkes aus § 19a UrhG verletzt, woraus sich ein Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 S.1, 2. Hs. UrhG ergebe. 

Zur Unterstützung führt der Rechtsvertreter von KMU bereits in vergleichbaren Angelegenheiten zugunsten seiner Mandantin ergangene Urteile an. 

Was fordert Elke Bräunling durch ihren Rechtsvertreter? 

Die Kanzlei KMU fordert im Namen ihrer Mandantin

  • die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (der Abmahnung im Anhang beigefügt) 
  • Leistung von Schadensersatz nach § 97 Abs. 2 UrhG in Höhe der fiktiven Lizenzgebühr (hier nach Reduzierung „aus Kulanz“: 1.000 EUR)
  • Auskunftserteilung
  • Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 20.000,00 EUR (hier ebenfalls nach Reduzierung „aus Kulanz“: 10.000,00 EUR)

Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren?

Bereits aus der Abmahnung ergibt sich, dass es sich hier nicht um Bagatellforderungen handelt. Zusätzlich kann für den Fall, dass die Auskunft erteilt wird, auf dieser Grundlage weiterer Schadenersatz gefordert werden. Die Abmahnung sollte auf keinen Fall ignoriert werden. 

Von der Erfüllung der Forderungen ohne eine vorhergehende Prüfung der Gründe für die Abmahnung ist ebenfalls abzuraten. Ein direkter Kontakt mit den Rechtsanwälten der KMU Kanzlei lässt ebenfalls Nachteile erwarten: Ein solches Gespräch zeichnet sich durch ungleiche Machtverhältnisse aus, sodass unüberlegte Äußerungen schnell in einem möglichen gerichtlichen Verfahren nach hinten losgehen können. 

Eine Vorprüfung der Berechtigung der Abmahnung durch einen Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz ist daher unumgänglich. Er kann dann unter Beachtung der Interessen des Mandanten zusammen mit ihm über die angemessene Reaktion entscheiden. 

Eine solche Abmahnung sollte mit Blick auf die nicht unbeachtlichen Zahlungsforderungen nicht unterschätzt werden. Auch der erst nach der Auskunft bezifferte Lizenzschadenersatz und die mindestens 30-jährige strafbewehrte Bindung durch das Unterlassungsversprechen bergen immense Risiken.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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