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Ampelblitzer (Rotlichtverstoß) und Verjährung

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Einer Mandantin war seitens des Stadtamtes Bremen vorgeworfen worden, im Oktober 2015 in der Hansestadt Bremen bei Rot über die Ampel gefahren zu sein.

Zum technischen Ablauf

Für den von der Behörde zu führenden Nachweis eines einfachen Rotlichtverstoßes reicht oftmals eine Zeugenaussage aus, während die Gerichte an den Nachweis eines qualifizierten Verstoßes üblicherweise höhere Anforderungen stellen. Im Einsatz zur Rotlichtmessung ist unter anderem die TPH III. Diese misst die Fahrzeugbewegung durch zwei in die Fahrbahn eingelassene Induktionsschleifen. Während die erste Schleife sich unmittelbar hinter der Haltelinie befindet, liegt die Zweite kurz vor dem durch die Ampelanlage geschützten Bereich. Beginnt die Rotlichtphase, wird die Uhr in der Ampelanlage aktiviert und misst die Zeit des Überfahrens der beiden in den Straßenbelag verlegten Induktionsschleifen. Für eine korrekte Zeitmessung ist es daher erforderlich, dass die gesamte Anlage, also auch die Induktionsschleifen, nach den Vorgaben der PTB Braunschweig korrekt eingerichtet sind.

In der Sache

Im Juni 2016 erging ein Bußgeldbescheid gegen die Mandantin, gegen den rechtzeitig Einspruch eingelegt wurde.

Im Dezember 2016 wurde seitens der Verteidigung ein technisches Sachverständigengutachten in das Verfahren eingeführt, welches die Rotlichtmessung in entscheidenden Punkten anzweifelte.

Der Vorteil

Im Juni 2017 erfolgte dann die Einstellung des Verfahrens, wobei das Gericht als Grund für die Einstellung ausdrücklich die Verjährung der Sache (sechsmonatige Untätigkeit des Gerichts gem. § 31 II Nr. 4 OWiG) benannte, nicht aber das Gutachten (AG Bremen, 87 OWi 650 Js 70163/16 (393/16).

http://verkehrsrecht-cloppenburg.de/fileadmin/user_upload/pdf/TPH_III_Rotlichtverstoss.pdf


Rechtstipp vom 15.09.2017
aus der Themenwelt Anhörungsbogen und Bußgeld und dem Rechtsgebiet Verkehrsrecht

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