Auch eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob erhalten? Ich berate Sie.

  • 2 Minuten Lesezeit

Mir wurde eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich auch Ihnen gern für eine Beratung zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner auf diversen Verkaufsportalen gewerbliche Verkaufs-Accounts führe, unter welchen er Endverbrauchern Waren zum Kauf anbietet. Unter Bezugnahme auf konkrete Angebote wird sodann auf das bestehende Mitbewerberverhältnis hingewiesen.

Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben, der Abgemahnte verhalte sich wettbewerbswidrig, indem er dem Verbraucher keinen anklickbaren Link zur europäischen OS-Plattform zur Verfügung stellt.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Der Abgemahnte soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und die Kosten des Rechtsanwaltes ausgleichen. Dem Schreiben ist der Entwurf einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt, die neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe i. H. v. 5.100,00 Euro vorsieht. Die Kosten des Rechtsanwaltes werden auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von 5.000,00 Euro beziffert (492,54 Euro).

Meine Einschätzung:

Die fehlende Einbindung eines anklickbaren Links auf die Online-Streitbeilegung-Plattform der EU (OS-Plattform) ist ein häufiges Abmahnthema. Verschiedene Gerichte haben bereits bestätigt, dass der Link auf die OS-Plattform als anklickbarer Link eingebunden werden muss. Dies gilt im Übrigen unabhängig davon, ob der Online-Händler überhaupt dazu bereit ist, sich an einer entsprechenden Streitbeilegung zu beteiligen.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis. 

Johannes Richard

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz


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