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Auch eine Berechtigungsanfrage der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. erhalten?
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Hier in der Kanzlei wurde eine Berechtigungsanfrage der der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie.
Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S.:
Über die Tätigkeit von Rechtsanwalt S. hatte ich hier bereits berichtet:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-der-wetega-ug-ueber-rechtsanwalt-S._182408.html
Zu der hier vorliegenden Berechtigungsanfrage:
In der hier vorliegenden Berechtigungsanfrage geht es um den Verweis auf eine unverbindliche Herstellerverkaufspreisempfehlung (UVP) und die Anfrage, aufgrund welcher aktuellen Herstellerangaben der ebay-Verkäufer sich berechtigt fühle, die angebotene Ware unter Verweis auf eine UVP anzubieten.
Für den Fall, dass die beworbene UVP nicht, nicht mehr bzw. nicht mehr in der angegebenen Höhe bestehe, sei die beanstandete Werbung sofort zu unterlassen. Ferner habe der ebay-Verkäufer dann innerhalb der gesetzten Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und auch die Verfahrenskosten i.H.v. 326,31 Euro zu erstatten.
Meine Einschätzung:
Die mir vorliegende Berechtigungsanfrage wirft unter verschiedenen Aspekten Fragen auf. Insbesondere bestehen nach meiner Auffassung Indizien dafür, dass die Berechtigungsanfrage rechtsmissbräuchlichen Charakter hat. Vor diesem Hintergrund könnten Sie unabhängig von der Berechtigung des erhobenen Vorwurfes über eine Rechtsverteidigung gegen ein entsprechendes Schreiben nachdenken. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Rechtsanwalt S. derzeit auch für andere seiner Mandanten entsprechende Berechtigungsanfragen versendet:
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.500 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch
Sie haben auch eine Berechtigungsanfrage erhalten?
Wenn Sie auch eine Berechtigungsanfrage der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. erhalten haben:
- Rufen Sie mich einfach an.
- Schicken Sie mir eine E-Mail.
- Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.
Johannes Richard
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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