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Austausch fehlerhafter Implantate

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Austausch fehlerhafter Implantate
Fehlerhafte Implantate unterfallen insbesondere dem Produkthaftungsgesetz.

Immer mehr Menschen tragen Implantate in ihrem Körper. Künstliche Gelenke, Herzschrittmacher und andere Teile können jedoch fehlerhaft sein. Wer zahlt dann im Falle eines notwendigen Austauschs?

Zuletzt machte Anfang 2012 der Skandal um die Verwendung gesundheitsschädlichen Billig-Silikons in Brustimplantaten eines französischen Herstellers die Runde. Auf den dringenden Rat zum Austausch folgte die Frage, wer die Kosten dafür trägt - Hersteller, Händler, Klinik, Arzt oder die Krankenkasse?

Produkthaftung ist verschuldensunabhängig

In Deutschland regelt das Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) Schadensersatzfragen für das Inverkehrbringen schädlicher und somit fehlerhafter Produkte - darunter auch von Implantaten. Schadensursache muss dabei stets ein bereits während des Inverkehrbringens vorhandener Fehler sein, sodass eine übliche Abnutzung ausscheidet. Laut ProdHaftG ist der Hersteller für die Folgen seines Produkts verantwortlich. Verantwortung trägt eventuell auch der Quasi-Hersteller, der beispielsweise nur seinen Namen am Produkt angebracht hat und so als Hersteller nach außen erscheint. Als weiterer Anspruchsgegner kommt auch der Importeur in Betracht, der das Implantat in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eingeführt hat. An letzter Stelle ist auch der Lieferant heranziehbar, wenn er nicht weiß, woher das jeweilige Teil stammte. Über diesen Weg  kann sich auch ein Anspruch gegen das Krankenhaus oder den Arzt ergeben, wenn diese die Teile selbst in den EWR importiert hatten.

Auf ein Verschulden kommt es in all diesen Fällen nicht an. Ob der Fehler vorsätzlich oder fahrlässig entstand, ist für die Haftung somit unbedeutend. Beweisen muss der Patient allerdings Fehler und Schaden sowie den zwischen ihnen bestehenden Zusammenhang. Im Implantatpass ist aus diesem Grund neben den Personalien und dem Operationsdatum auch auf die genaue Eintragung des verwendeten Implantats zu achten. Im Erfolgsfall erhalten Betroffene neben Schadensersatz - darunter die Kosten des Austauschs - eventuell auch Schmerzensgeld.

Krankenkasse zahlt bei medizinischer Notwendigkeit

Nur wenn die Implantation medizinisch erforderlich war, übernimmt die Krankenkasse die Kosten - allerdings beschränkt auf die des Austauschs. Bei zuvor aus rein kosmetischen und nicht zugleich medizinisch indizierten Gründen erfolgten Eingriffen hängt eine Kostenübernahme davon ab, ob die Krankenkasse einem hier entgegen kommt.

Wenn der Hersteller pleite geht, bietet nicht zuletzt die Hoffnung auf eine bestehende Versicherung einen möglichen Rettungsanker. Bei betrügerischem Verhalten - wie im Brustimplantatskandal - weisen diese eine Verantwortung aber in der Regel von sich. Im Übrigen verbleiben auch noch Klinik und Arzt, wenn sie die Operation trotz ihrer Kenntnis oder fahrlässigen Unkenntnis vom Fehler durchgeführt hatten.

(GUE)

Foto : ©iStockphoto.com/Rike_

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